Rechtsprechung
   BAG, 09.12.1997 - 3 AZR 429/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,1475
BAG, 09.12.1997 - 3 AZR 429/96 (https://dejure.org/1997,1475)
BAG, Entscheidung vom 09.12.1997 - 3 AZR 429/96 (https://dejure.org/1997,1475)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 1997 - 3 AZR 429/96 (https://dejure.org/1997,1475)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1475) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzschutz für Betriebsrente wegen Betriebseinstellung und offensichtlicher Masselosigkeit auch bei späterem Konkursantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzschutz bei Betriebseinstellung und offensichtlicher Masselosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 1156
  • ZIP 1998, 1157
  • NZA 1998, 941
  • NZI 1998, 46
  • BB 1998, 1488
  • BB 1999, 110
  • DB 1998, 1570
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Düsseldorf, 14.03.2018 - 12 Sa 806/17

    Rechtsfolgen des gesetzlichen Anspruchsübergangs gem. § 9 Abs. 2 S. 1 BetrAVG

    Nicht erfasst sind mithin echte und selbständige Ersatzansprüche gegen Dritte, selbst wenn sie ebenfalls dem Versorgungsinteresse des Berechtigten diesen Anspruch der Versorgungsberechtigten auf Ausgleich des Quotenschadens bei Konkursverschleppung (BGH 19.02.1990 - II ZR 268/88, juris Rn. 44; BAG 09.12.1997 - 3 AZR 429/96, juris Rn. 23).
  • LAG Köln, 02.03.2001 - 4 Sa 1423/00

    Darlegungslast hinsichtlich der offensichtlichen Masseunzulänglichkeiten i.S.d. §

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Köln, 20.03.2019 - 11 Sa 145/18

    Betriebliche Altersversorgung

    Dies gilt auch, wenn die Masselosigkeit später als die Betriebsstillegung eintritt (BAG, Urt. v. 09.12.1997 - 3 AZR 429/96 - m.w.N.).
  • LAG Baden-Württemberg, 06.05.2002 - 21 Sa 121/01

    Prozessführungsbefugnis des Versorgungsberechtigten nach Eintritt des

    Dies ergibt sich ja schon aus der Information des Beklagten durch den ... Insoweit kommt es auf die objektive Rechtslage an (vergleiche BAG, Urteil vom 09.12.1997 - 3 AZR 429/96 - AP § 7 BetrAVG Nr. 90 - I 1 b der Gründe) und nicht auf eine etwa fehlerhafte Rechtsauffassung des .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht