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   BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 112/07   

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https://dejure.org/2008,10279
BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 112/07 (https://dejure.org/2008,10279)
BAG, Entscheidung vom 09.12.2008 - 3 AZR 112/07 (https://dejure.org/2008,10279)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 2008 - 3 AZR 112/07 (https://dejure.org/2008,10279)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Vergleichs durch das Revisionsgericht; Auslegungsgrundsätze; Vereinbarung eines versicherungsmathematischen Abschlags

  • judicialis

    BetrAVG § 1; ; BetrAVG § 2; ; BetrAVG § 6; ; BGB § 133; ; BGB § 157

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Vergleichs durch das Revisionsgericht; Auslegungsgrundsätze; Vereinbarung eines versicherungsmathematischen Abschlags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 362/11

    Berechnung einer Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung -

    a) Dem Vergleich vom 10. Februar 2009 liegen atypische, individuelle Willenserklärungen zugrunde, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden kann, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (vgl. BAG 25. April 2013 - 8 AZR 453/12 - Rn. 23; 22. Juli 2010 - 8 AZR 144/09 - Rn. 18; 9. Dezember 2008 - 3 AZR 431/07 - Rn. 14; 9. Dezember 2008 - 3 AZR 112/07 - Rn. 18).

    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen, widerspruchsfreien und den Interessen beider Vertragspartner gerecht werdenden Ergebnis führt (BAG 25. April 2013 - 8 AZR 453/12 - Rn. 22; 9. Dezember 2008 - 3 AZR 431/07 - Rn. 15; 9. Dezember 2008 - 3 AZR 112/07 - Rn. 19).

  • LAG Düsseldorf, 23.06.2017 - 6 Sa 173/17

    Freie Fahrt für Ehepartner ist Betriebsrentenleistung

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. wiederum BAG v. 13.10.2016 aaO; weiter etwa BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, AP Nr. 55 zu § 1 BetrAVG Ablösung).
  • LAG Düsseldorf, 20.01.2017 - 6 Sa 582/16

    Betriebsrente; Betriebsübergang; endgehaltsbezogene Dynamik; Insolvenz

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (grundlegend: BAG v. 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 -, AP Nr. 55 zu § 1 BetrAVG Ablösung), von der abzuweichen kein Anlass besteht, gilt bei der Auslegung von Pensionszusagen, die vor dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz vereinbart wurden, Folgendes: Die ausdrückliche Nennung der Vollendung des 65. Lebensjahres stellt eine dynamische Verweisung auf die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung dar (BAG v. 12.05.2012 a.a.O., Rn. 49 u. 50).
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