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   BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 156/15   

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https://dejure.org/2015,46118
BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 156/15 (https://dejure.org/2015,46118)
BAG, Entscheidung vom 09.12.2015 - 10 AZR 156/15 (https://dejure.org/2015,46118)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 (https://dejure.org/2015,46118)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    GG Art. 12 Abs. 1; Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 üb... er bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Erwägungsgrund 7; Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben Erwägungsgrund 11 und 12; Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben Art. 7 Abs. 1; ArbZG § 2 Abs. 3; ArbZG § 2 Abs. 4; ArbZG § 2 Abs. 5; ArbZG § 6 Abs. 5; ArbZG § 7; BGB § 262; BGB § 263; BGB § 362 Abs. 1

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit des Ausgleichs für geleistete Nachtarbeit i.S. von § 6 Abs. 5 ArbZG

  • bag-urteil.com

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsschutzrecht - Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags; dauerhafte Nachtarbeit

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit des Ausgleichs für geleistete Nachtarbeit i.S. von § 6 Abs. 5 ArbZG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - dauerhafte Nachtarbeit

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeit wird aufgewertet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Dauernachtarbeit rechtfertigt grundsätzlich Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 30 % des Bruttostundenlohns - Geringerer Zuschlag aufgrund Ruhephasen von 1 bis 1 ½ Stunden pro Nacht

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zuschlag für dauerhafte Nachtarbeit regelmäßig 30 %

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1021
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 456/14

    Eingruppierung - Klageänderung in der Revisionsinstanz

    a) In dem Wechsel vom Leistungs- zum Feststellungsantrag bei unverändertem Sachverhalt und Klagegrund liegt lediglich eine - qualitative - Beschränkung des Klageantrags ohne Änderung des Klagegrundes iSd. § 264 Nr. 2 ZPO (BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - Rn. 15) , er verändert in einem solchen Fall nicht den Streitgegenstand (BAG 14. Dezember 2010 - 9 AZR 642/09 - Rn. 21) .
  • LAG Hamm, 05.06.2019 - 2 Sa 756/18

    Anforderungen an das Vorliegen von Dauernachtarbeit; Angemessener

    Die Klägerin hat die Ansicht vertreten, nach der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015 (10 AZR 156/15) stünde fest, dass sie einen Anspruch auf einen Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 30 % auf den Bruttostundenlohn habe.

    Der für geleistete Nachtarbeit geschuldete angemessene Zuschlag ist danach "auf" das dem Arbeitnehmer hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren (vgl. BAG, Urteil vom 25. April 2018 - 5 AZR 25/17, juris, Rdnr. 39; BAG, Urt. v. 9.12.2015 - 10 AZR 156/15, juris, Rdnr. 26).

    Hierfür ist allerdings regelmäßig erforderlich, dass in dem Arbeitsvertrag zwischen der Grundvergütung und dem (zusätzlichen) Nachtarbeitszuschlag unterschieden wird; jedenfalls muss ein Bezug zwischen der zu leistenden Nachtarbeit und der Lohnhöhe hergestellt sein (vgl. BAG, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15, juris, Rdnr. 59 m.w.N).

    Ein Ausgleichszweck für Nachtarbeit im Sinne des § 2 Abs. 3 ArbZG wird durch diese Leistung nicht erreicht (vgl. BAG, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14, juris, Rdnr. 37; BAG, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15, juris, Rdnr. 61).

  • BAG, 12.04.2016 - 9 AZR 744/14

    Praktische Tätigkeit iSd. § 7 RettAssG - Anspruch auf angemessene Vergütung

    Bei dem Merkmal der "angemessenen Vergütung" in § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff ( BAG 17. März 2015 - 9 AZR 732/13  - Rn. 11 ; vgl. zur Angemessenheit iSd. § 32 UrhG ebenso BVerfG 23. Oktober 2013 - 1 BvR 1842/11, 1 BvR 1843/11  - Rn. 84 , BVerfGE 134, 204 ; zum angemessenen Zuschlag iSd. § 6 Abs. 5 ArbZG BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - Rn. 23) .
  • BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 100/18

    Beschränkung des Klageantrags in der Revisionsinstanz

    In dem Übergang vom Leistungs- zum Feststellungsantrag bei unverändertem Sachverhalt liegt lediglich eine - qualitative - Beschränkung des Klageantrags ohne Änderung des Klagegrundes iSv. § 264 Nr. 2 ZPO (BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 15; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - Rn. 15) .

    Auch beim Übergang von einem Antrag auf zukünftige Leistung auf einen Feststellungsantrag ohne Änderung des zugrunde liegenden Lebenssachverhalts handelt es sich um eine in der Revision ausnahmsweise zulässige privilegierte Klageänderung iSv. § 264 Nr. 2 ZPO (vgl. BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - Rn. 14 f.) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.12.2017 - 11 Sa 1195/17

    Angemessener Nachtzuschlag bei Dauernachtwache einer Pflegefachkraft in einem

    Diese müssen aber den Vorgaben des § 6 Abs. 5 ArbZG genügen; die Norm ist zwingend (BAG, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - AP Nr. 15 zu § 6 ArbZG = NZA 2016, 1021 ).

    Der Nachtzuschlag soll in einem gewissen Umfang den Arbeitnehmer für die mit der Nachtarbeit verbundenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und die erschwerte Teilhabe am sozialen Leben entschädigen (BAG, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - AP Nr. 15 zu § 6 ArbZG = NZA 2016, 1021 ; BAG, Urteil vom 5. September 2002 - 9 AZR 202/01 - BAGE 102, 309 = AP Nr. 4 zu § 6 ArbZG = NZA 2003, 563 ).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 24.03.2016 - 7 Sa 509/13

    Eingruppierung eines Bankkaufmanns als Kundenbetreuer einer Sparkasse im Sinne

    Das gilt insbesondere auch - wie im Streitfall - bei der Umstellung des Leistungsantrags auf einen Feststellungsantrag (vgl. BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 156/15 - Rn. 15) .
  • LAG München, 08.11.2016 - 9 Sa 367/16

    Dauernachtschicht, Wechselschicht, Nachtzuschlag

    Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015 (Az. 10 AZR 156/15) unterscheide sich vom vorliegenden Sachverhalt in wesentlichen Punkten.
  • LAG München, 17.02.2017 - 7 Sa 365/16

    Anspruch auf tariflichen Nachtarbeitszuschlag bei Leistung von Dauernachtschicht

    Die Beklagte meint auch, eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015 -10 AZR 156/15 unterscheide sich vom vorliegenden Sachverhalt in wesentlichen Punkten, denn in diesem Fall seien die Parteien nicht tarifgebunden gewesen und der dortige Kläger sei infolge der Ausübung des Direktionsrechts dauerhaft in Nachtarbeit tätig gewesen.
  • OLG München, 08.11.2016 - 9 Sa 367/16

    Der Kläger hat Anspruch auf den tariflichen Nachtschichtzuschlag nach § 11 Abs. 3

    Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015 (Az. 10 AZR 156/15) unterscheide sich vom vorliegenden Sachverhalt in wesentlichen Punkten.
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