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   BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 684/12   

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https://dejure.org/2015,55915
BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 684/12 (https://dejure.org/2015,55915)
BAG, Entscheidung vom 09.12.2015 - 4 AZR 684/12 (https://dejure.org/2015,55915)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 (https://dejure.org/2015,55915)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, §§ ... 1, 3 Abs. 2, § 7 Abs. 2 AGG, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG, § 7 Abs. 1 AGG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGG, 7 AGG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 1 AGG, § 3 Abs. 1 AGG, § 3 Abs. 2 AGG, § 613a BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Begrenzung der Einschätzungsprärogative der Tarifvertragsparteien bei der Gestaltung von Tarifverträgen durch zwingendes Gesetzesrecht des § 7 Abs. 1 AGG i.V.m. § 1 AGG bei Stichtagsregelungen; Mittelbare Diskriminierung des § 3 Abs. 2 AGG bei unterschiedlicher Wirkung der ...

  • bag-urteil.com

    Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  • Betriebs-Berater

    Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  • rewis.io

    Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifvertragsrecht - Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  • rechtsportal.de

    AGG § 1 ; AGG § 2 Abs. 1 Nr. 2
    Begrenzung der Einschätzungsprärogative der Tarifvertragsparteien bei der Gestaltung von Tarifverträgen durch zwingendes Gesetzesrecht des § 7 Abs. 1 AGG i.V.m. § 1 AGG bei Stichtagsregelungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersdiskriminierung per Tarifvertrag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Mittelbare Altersdiskriminierung - Cockpitmitarbeiter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 348
  • NZA 2016, 897
  • BB 2016, 1716
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BAG, 23.07.2019 - 9 AZR 372/18

    Tarifliche Altersfreizeit - Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter

    Der Gestaltungsspielraum der Tarifvertragsparteien darf allerdings nicht dazu führen, das Verbot der Diskriminierung in Teilzeit beschäftigter Arbeitnehmer auszuhöhlen (vgl. zu § 7 Abs. 2 AGG BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 153, 348) .
  • BAG, 29.09.2020 - 9 AZR 364/19

    Tariflicher Mehrurlaub - Gleichbehandlung - Behinderung

    Tarifliche Regelungen dürfen nicht dazu führen, das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung auszuhöhlen (vgl. zur Diskriminierung von Teilzeitkräften nach § 4 Abs. 1 TzBfG BAG 22. Oktober 2019 - 9 AZR 71/19 - Rn. 33; zur Altersdiskriminierung nach § 7 Abs. 2 AGG BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 153, 348) .

    Es muss sich aber aus dem Kontext der Differenzierungsmaßnahme ableiten lassen (BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 - Rn. 29 mwN, BAGE 153, 348) .

    Jedoch ist aufgrund der weitreichenden Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien und deren Einschätzungsprärogative bzgl. der sachlichen Gegebenheiten, der betroffenen Interessen und der Rechtsfolgen deren Beurteilungs- und Ermessensspielraum hinsichtlich der inhaltlichen Gestaltung der Regelung zu berücksichtigen (BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 - Rn. 31 mwN, BAGE 153, 348) .

  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 300/18

    Sonderzahlung - tarifvertragliche Stichtagsklausel

    Darüber hinaus verfügen sie über einen Beurteilungs- und Ermessensspielraum hinsichtlich der inhaltlichen Gestaltung der Regelung (BAG 27. Juni 2018 - 10 AZR 290/17 - Rn. 36, BAGE 163, 144; 9. Dezember 2015 - 4 AZR 684/12 - Rn. 31, BAGE 153, 348) .
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