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   BAG, 10.01.1980 - 2 AZR 25/78   

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BAG, 10.01.1980 - 2 AZR 25/78 (https://dejure.org/1980,989)
BAG, Entscheidung vom 10.01.1980 - 2 AZR 25/78 (https://dejure.org/1980,989)
BAG, Entscheidung vom 10. Januar 1980 - 2 AZR 25/78 (https://dejure.org/1980,989)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abschluß befristeter Arbeitsverträge - Schulbehörde - Aushilfskräften ohne Lehrbefähigung - Fachspezifische Ausbildung - Lehrermangel - Sachliche Berechtigung der Befristung - Laufbahnrechtliche Befähigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 32, 274
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 14.01.1982 - 2 AZR 254/81

    Erwerbsquelle - Lehrauftrag - Schutzbedürftigkeit - Teilzeitbeschäftigte Lehrer -

    Aufgrund greifbarer Tatsachen muß der Arbeitgeber mit einiger Sicherheit annehmen können, daß der in der Zukunft liegende Ungewißheitstatbestand eintritt (BAG 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Der Tatrichter hat seinerseits die ihm vorgetragenenen Erkenntnisquellen so zuverlässig wie möglich abzuschätzen (BAG vom 29.08.1979 4 AZR 863/77 , BAG vom 25.01.1980 7 AZR 69/78 , BAG vom 19.06.1980 2 AZR 660/78 , BAG vom 10.01.1980 2 AZR 25/78 AP Nr. 50, 52, 55 und 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag und BAG vom 30.09.1981 7 AZR 789/78 a.a.O.).

    Voraussetzung für die Anerkennung eines sachlichen Grundes für die Befristung wegen eines vorübergehenden Bedarfs ist, daß im Zeitpunkt der Befristung auf Grund greifbarer Tatsachen mit einiger Sicherheit der Wegfall des Mehrbedarfs nach dem Auslaufen des befristeten Arbeitsverhältnisses zu erwarten ist (BAG 32, 274 [282284] = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Aus diesem Grunde konnte der Hinweis des beklagten Landes auf einen vorübergehenden Bedarf die Befristung nicht rechtfertigen (BAG 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

  • BAG, 17.05.1984 - 2 AZR 109/83

    Kündigungsschutz im Unternehmen bzw. Verwaltungszweig

    Das Bundesarbeitsgericht ist in seiner Befristungsrechtsprechung davon ausgegangen, auch die fehlende Qualifikation eines Lehrers sei dem Grunde nach geeignet, eine Befristung sachlich zu rechtfertigen (vgl. zuletzt BAG 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Dies ist jedoch für die Interessenabwägung ein wesentlicher Umstand, weil zu dem Personenkreis, der nach § 24 SchVG in erster Linie angesprochen ist, fachlich ausgebildete oder aufgrund ihrer Erfahrung im Beruf für die Unterrichtserteilung trotz fehlender pädagogischer Ausbildung geeignete Lehrkräfte zählen (BAG 32, 274, 282, zu IV 2 c der Gründe).

  • BAG, 14.01.1982 - 2 AZR 245/80

    Voraussetzungen für die Annahme eines sachlichen Grundes zur Befristung von

    Aufgrund greifbarer Tatsachen muß der Arbeitgeber mit einiger Sicherheit annehmen können, daß der in der Zukunft liegende Ungewißheitstatbestand eintritt (BAG 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Der Tatrichter hat seinerseits die ihm vorgetragenen Erkenntnisquellen auszuschöpfen und die voraussichtlichen Auswirkungen so zuverlässig wie möglich abzuschätzen (BAG vom 29. August 1979 - 4 AZR 863/77 - BAG vom 25. Januar 1980 - 7 AZR 69/78 - BAG vom 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/78 - BAG vom 10. Januar 1980 - 2 AZR 25/78 - AP Nr. 50, 52, 55 und 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag und BAG vom 30. September 1981 - 7 AZR 789/78 - aaO).

    Voraussetzung für die Anerkennung eines sachlichen Grundes für die Befristung wegen eines vorübergehenden Bedarfs ist, daß im Zeitpunkt der Befristung aufgrund greifbarer Tatsachen mit einiger Sicherheit der Wegfall des Mehrbedarfs nach dem Auslaufen des befristeten Arbeitsverhältnisses zu erwarten ist (BAG 32, 274 (282 - 284) = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

  • BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 191/92

    Befristung; Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende

    Sie enthalten ein Wahrscheinlichkeitsurteil, dessen Grundlagen ausgewiesen werden müssen (BAGE 32, 274, 283 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu IV 2 d der Gründe).

    e) Sowohl im Urteil vom 10.1.1980 (BAGE 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) als auch im nicht veröffentlichten Urteil vom 16.1.1985 - 7 AZR 435/83 - setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit der befristeten Einstellung von Lehrkräften ohne volle Lehrbefähigung zur Überbrückung eines Lehrermangels auseinander.

    In diesen Urteilen ist die Wirksamkeit der Befristung davon abhängig gemacht worden, daß der Arbeitgeber aufgrund greifbarer Tatsachen mit einiger Sicherheit annehmen konnte, daß in nicht allzu ferner Zukunft der Lehrermangel behoben sein werde, der mit den befristet beschäftigten, nicht voll ausgebildeten Lehrkräften überbrückt werden sollte (BAGE 32, 274, 282 f. = AP Nr. 56, aaO., zu IV 2 d der Gründe, und Urteil vom 16.1.1985, n. v., zu II 2 c der Gründe).

  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 101/88

    Befristeter Arbeitsvertrag - Dauer der Befristung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, von der auch das Landesarbeitsgericht ausgeht, ist bei der Prüfung, ob die Befristung eines Arbeitsvertrages sachlich gerechtfertigt ist, neben den Gründen für die Befristung auch deren Dauer in Betracht zu ziehen; die gewählte Dauer des Vertrages muß sich am Sachgrund für die Befristung orientieren und mit ihm im Einklang stehen (seit dem Urteil vom 28. November 1963 - 2 AZR 140/63 - AP Nr. 26 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: vgl. u.a. BAGE 31, 40, 44; 32, 274, 280; 36, 235, 237 f. = AP Nr. 46, 56 und 62 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAGE 51, 119, 129 f. = AP Nr. 1 zu § 620 BGB Hochschule; BAG Urteil vom 27. Januar 1988 - 7 AZR 53/87 - AP Nr. 6 zu § 620 BGB Hochschule, zu II 2 der Gründe, auch für die Amtliche Sammlung des Gerichts bestimmt).
  • BAG, 31.08.1994 - 7 AZR 983/93

    Befristeter Arbeitsvertrag vor Übernahme als Beamter

    Es ist auch nicht zu beanstanden, sondern entspricht sachgerechten Grundsätzen des öffentlichen Dienstes, wenn das beklagte Land die Tätigkeit eines Lehrers an öffentlichen Schulen grundsätzlich nur Beamten überträgt (BAGE 32, 274, 279 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu III 2 der Gründe).
  • BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 109/92

    Vorliegen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses aufgrund der Unzulässigkeit

    Sie enthalten ein Wahrscheinlichkeitsurteil, dessen Grundlagen ausgewiesen werden müssen (BAGE 32, 274, 283 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu IV 2 d der Gründe).

    Sowohl im Urteil vom 10. Januar 1980 (BAGE 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) als auch im nicht veröffentlichten Urteil vom 16. Januar 1985 - 7 AZR 435/83 - setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit der befristeten Einstellung von Lehrkräften ohne volle Lehrbefähigung zur Überbrückung eines Lehrermangels auseinander.

    In diesen Urteilen ist die Wirksamkeit der Befristung davon abhängig gemacht worden, daß der Arbeitgeber aufgrund greifbarer Tatsachen mit einiger Sicherheit annehmen konnte, daß in nicht allzu ferner Zukunft der Lehrermangel behoben sein werde, der mit den befristet beschäftigten, nicht voll ausgebildeten Lehrkräften überbrückt werden sollte (BAGE 32, 274, 282 f, = AP Nr. 56, a.a.O., zu IV 2 d der Gründe, und Urteil vom 16. Januar 1985, n. v., zu II 2 c der Gründe).

  • BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 193/92

    Wirksamkeit i.R.d. Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Ansprüche eines

    Sie enthalten ein Wahrscheinlichkeitsurteil, dessen Grundlagen ausgewiesen werden müssen (BAGE 32, 274, 283 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu IV 2 d der Gründe).

    Sowohl im Urteil vom 10. Januar 1980 (BAGE 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) als auch im nicht veröffentlichten Urteil vom 16. Januar 1985 - 7 AZR 435/83 - setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit der befristeten Einstellung von Lehrkräften ohne volle Lehrbefähigung zur Überbrückung eines Lehrermangels auseinander.

    In diesen Urteilen ist die Wirksamkeit der Befristung davon abhängig gemacht worden, daß der Arbeitgeber aufgrund greifbarer Tatsachen mit einiger Sicherheit annehmen konnte, daß in nicht allzu ferner Zukunft der Lehrermangel behoben sein werde, der mit den befristet beschäftigten, nicht voll ausgebildeten Lehrkräften überbrückt werden sollte (BAGE 32, 274, 282 f. = AP Nr. 56, a.a.O., zu IV 2 d der Gründe, und Urteil vom 16. Januar 1985, n. v., zu II 2 c der Gründe).

  • BAG, 20.01.1983 - 2 AZR 439/80
    Auf grund greifbarer Tatsachen muß der Arbeitgeber mit einiger Sicherheit annehmen können, daß der in der Zukunft liegende Ungewißheitstatbestand eintritt (BAG 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Der Tatrichter hat seinerseits die ihm vorgetragenen Erkenntnisquellen auszuschöpfen und die voraussichtlichen Auswirkungen so zuverlässig wie möglich abzuschätzen (BAG 32, 85 = AP Nr. 50; BAG vom 25. Januar 1980 - 7 AZR 69/78 - AP Nr. 52; BAG 33, 367 = AP Nr. 55; BAG 32, 274 = AP Nr. 56; BAG 36, 227 = AP Nr. 61, alle zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, sowie BAG Urteile vom 14. Januar 1982, aaO).

    Die Voraussetzung für die Anerkennung eines sachlichen Grundes für die Befristung wegen eines vorübergehenden Bedarfs ist, daß im Zeitpunkt der Befristung aufgrund greifbarer Tatsachen mit einiger Sicherheit der Wegfall des Mehrbedarfs nach dem Auslaufen des befristeten Arbeitsverhältnisses zu er warten ist (BAG 32, 274, 282 bis 284 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    a) In ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 12. August 1976 - 3 AZR 502/75 - AP Nr. 42 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; vom 11. Juli 1979 - 4 AZR 857/77 -, nicht veröffentlicht, sowie zuletzt BAG 32, 274 - aaO) ist anerkannt, daß die fehlende Qualifikation eines Arbeitnehmers geeignet ist, einen sachlichen Grund für eine Befristung abzugeben.

  • BAG, 11.02.1982 - 2 AZR 368/81

    Befristetes Arbeitsverhältnis - Lektor an einer Hochschule

    Die von den Parteien vereinbarte Dauer ist dabei an den Sachgründen der Befristung zu orientieren (Urteile des Senats vom 16. Juni 1976 und 10. Januar 1980 - 2 AZR 630/74 - AP Nr. 40 und - 2 AZR 25/78 - BAGE 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Aufgrund greifbarer Tatsachen muß der Arbeitgeber mit einiger Sicherheit annehmen können, daß der in der Zukunft liegende Ungewißheitstatbestand eintritt (BAGE 32, 274 = AP Nr. 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Der Tatrichter seinerseits hat die ihm vorgetragenen Erkenntnisquellen auszuschöpfen und die voraussichtlichen Auswirkungen so zuverlässig wie möglich abzuschätzen (BAG vom 29. August 1979 - 4 AZR 863/77 -, 25. Januar 1980 - 7 AZR 69/78 -, 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/78 -, 10. Januar 1980 - 2 AZR 25/78 -, AP Nr. 50, 52, 55, 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

  • BAG, 30.09.1981 - 7 AZR 789/78

    Voraussetzungen für die Annahme eines sachlichen Grundes zur Befristung von

  • BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 192/92

    Vorliegen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses aufgrund der Unzulässigkeit

  • BAG, 13.06.1986 - 7 AZR 650/84

    Befristung einzelner Bedingungen des Arbeitsvertrages

  • BAG, 16.01.1985 - 7 AZR 435/83

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Fehlen eines sachlichen

  • BAG, 03.10.1984 - 7 AZR 132/83

    Arbeitsverhältnis: Befristung aus sozialen Gründen

  • BAG, 14.07.1983 - 2 AZR 117/82
  • BAG, 29.09.1982 - 7 AZR 147/80

    Befristung bei Arbeitsverhältnissen mit Lehrern

  • BAG, 14.01.1982 - 2 AZR 223/81
  • LAG Köln, 15.12.2006 - 11 Sa 507/06

    Haushaltsbefristung

  • BAG, 01.12.1999 - 7 AZR 449/98

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung eines noch einzustellenden Mitarbeiters

  • BAG, 04.11.1982 - 2 AZR 19/81
  • BAG, 11.11.1982 - 2 AZR 511/80
  • LAG Brandenburg, 17.04.1997 - 8 Sa 24/97

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Sachlicher Grund für die Befristung ;

  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 720/87

    Begründung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses - Befristung des

  • BAG, 10.04.1985 - 7 AZR 135/84

    Befristung des Arbeitsverhältnisses wegen zeitlich begrenzten Personalbedarfs -

  • BAG, 08.09.1983 - 2 AZR 162/83
  • ArbG Regensburg, 28.04.2020 - 6 Ca 556/19

    Begründeter Anspruch einer Kirchenmusikerin auf eine wöchentliche Erhöhung der

  • LAG Hamm, 30.05.1996 - 4 Sa 1975/95

    Rechtswirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages; Fehlen sachlichen

  • BAG, 13.08.1983 - 2 AZR 98/82
  • BAG, 26.03.1986 - 7 AZR 592/84
  • BAG, 25.05.1984 - 2 AZN 254/84
  • BAG, 23.06.1983 - 2 AZR 326/81
  • LAG Schleswig-Holstein, 28.02.1983 - 5 (2) Sa 669/82

    Befristung eines Arbeitsvertrages eines Lehrers

  • BAG, 24.02.1982 - 4 AZR 526/79
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