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   BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 261/04   

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https://dejure.org/2005,685
BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 (https://dejure.org/2005,685)
BAG, Entscheidung vom 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 (https://dejure.org/2005,685)
BAG, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - 9 AZR 261/04 (https://dejure.org/2005,685)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Erwähnung der Elternzeit (Erziehungsurlaub) in einem Arbeitszeugnis; Verstoß gegen den Grundsatz einer wohlwollenden Beurteilung; Geschuldeter Inhalt eines Arbeitszeugnisses; Dokumentation erheblicher Ausfallzeiten eines Arbeitnehmers im Arbeitszeugnis; Umfang des ...

  • hensche.de

    Zeugnis, Elternzeit

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Erwähnung von Elternzeit im Arbeitszeugnis

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 612a; ; BGB § 630 aF; ; GewO § 109; ; GewO § 113 aF; ; HGB § 73 aF; ; EG Art. 234

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeugnisrecht - Erwähnung des Erziehungsurlaubs im Arbeitszeugnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Zeugnis: Erwähnung der Elternzeit nur bei erheblicher Dauer

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Elternzeit ins Arbeitszeugnis?

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Erwähnung von Erziehungsurlaub im Arbeitszeugnis

  • mein-arbeitszeugnis.com (Kurzinformation)

    Muss die Elternzeit ins Zeugnis?

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.5.2005)

    Hinweis auf Elternzeit im Arbeitszeugnis zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Zeugnis - Darf der Erziehungsurlaub (jetzt: Elternzeit) im Arbeitszeugnis erwähnt werden?

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitszeugnis: Erwähnung der Elternzeit zulässig?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 320
  • NJW 2005, 3659
  • MDR 2006, 213
  • NZA 2005, 1237
  • FamRZ 2006, 121 (Ls.)
  • BB 2005, 2755
  • DB 2005, 2474
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 12.08.2008 - 9 AZR 632/07

    Zeugnis - Tageszeitungsredakteur - Stressbelastbarkeit

    a) Der gesetzlich geschuldete Inhalt des Zeugnisses bestimmt sich nach den mit ihm verfolgten Zwecken (Senat 10. Mai 2005 - 9 AZR 261/04 - BAGE 114, 320, zu II 2 a der Gründe; 14. Oktober 2003 - 9 AZR 12/03 - BAGE 108, 86, zu III 2 der Gründe).

    Die Tätigkeiten des Arbeitnehmers sind so vollständig und genau zu beschreiben, dass sich ein künftiger Arbeitgeber ein klares Bild machen kann (Senat 10. Mai 2005 - 9 AZR 261/04 - BAGE 114, 320, zu II 2 b der Gründe).

  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    (1) Der gesetzlich geschuldete Inhalt des Zeugnisses bestimmt sich nach den mit ihm verfolgten Zwecken (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZR 261/04 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 114, 320; 14. Oktober 2003 - 9 AZR 12/03 - zu III 2 der Gründe, BAGE 108, 86) .

    Die Tätigkeiten des Arbeitnehmers sind so vollständig und genau zu beschreiben, dass sich ein künftiger Arbeitgeber ein klares Bild machen kann (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZR 261/04 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 114, 320) .

  • LAG Düsseldorf, 03.11.2010 - 12 Sa 974/10

    Zeugniserteilung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach Elternzeit;

    Danach muss das Zeugnis von verständigem Wohlwollen gegenüber dem Arbeitnehmer getragen sein und darf dessen weiteres Fortkommen nicht ungerechtfertigt erschweren (BAG 21.06.2005 - 9 AZR 352/04 - BAGE 115, 133 = Juris Rn. 22, 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 - BAGE 114, 322 = Juris Rn. 16, vgl. BAG 12.08.2008 - 9 AZR 632/07 - BAGE 127, 237 = Juris Rn. 19; an die "altehrwürdige Fürsorgepflicht [§ 242 BGB]" erinnernd: ArbG Berlin 07.03.2003 - 88 Ca 604/03 - AR-Blattei ES 1850 Nr .45 = Juris Rn. 56).

    Indem die Formel diesen Eindruck verwischt, hat die Kammer sich nicht mehr die unionsrechtlich brisante Frage vorzulegen, ob die (dreijährige) Elternzeit als eine wesentliche tatsächliche Unterbrechung der Beschäftigung im Zeugnis erwähnt werden darf oder gemäß § 7 Abs. 1, § 1, § 3 Abs. 2 AGG (Art. 3 Abs. 1 c EGRL 78/2000) zu beanstanden wäre (dazu BAG 10.05.2005, a.a.O., Rn. 35, LAG Köln 30.08.2007 - 10 Sa 482/07 - AE 2008, 276 = Juris Rn. 42).

  • LAG Köln, 30.08.2007 - 10 Sa 482/07

    Zwischenzeugnis; Elternzeit

    Ist das nicht der Fall, hat der Arbeitnehmer weiterhin einen Erfüllungsanspruch auf Erteilung eines ordnungsgemäßen Zeugnisses (BAG, Urteil vom 17.02.1988 - 5 AZR 638/86 - AP Nr. 17 zu § 630 BGB; bestätigend BAG, Urteil vom 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 - AP Nr. 30 zu § 630 BGB).

    Der Grundsatz der Zeugniswahrheit wird ergänzt durch das Verbot, das weitere Fortkommen des Arbeitnehmers ungerechtfertigt zu erschweren (BAG, Urteil vom 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 - AP Nr. 30 zu § 630 BGB).

  • LAG Köln, 04.03.2009 - 3 Sa 1419/08

    Zeugnis; Beschäftigungsdauer

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung und allgemeinen Auffassung im Schrifttum (BAG, Urt. v. 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 - NZA 2005, 1237; BGH, Urt. v. 09.11.1967, BGHZ 49, 30, 33; ErfK/Müller-Glöge, 9. Aufl., § 109 GewO, Rz. 28; Küttner/Reinecke, Personalbuch, 15. Aufl., Zeugnis Rz. 23).
  • LAG Hessen, 02.02.2015 - 16 Sa 1387/14

    Angabe einer mehrjährigen krankheitsbedingten Ausfallzeit eines Arbeitnehmers im

    Neben der Dauer und zeitliche Lage der Ausfallzeiten ist bei der Abwägung vor allem zu berücksichtigen, inwieweit dem Zeugnis Bedeutung in Bezug auf die Aussagen über die Berufserfahrung oder das Verhalten des Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses zukommt (Bundesarbeitsgericht 10. Mai 2005 -9 AZR 261/04-BAGE 114, 320, Rn. 17-24).
  • LAG Köln, 06.12.2012 - 7 Sa 583/12

    Erwähnung der Betriebsratstätigkeit im Arbeitszeugnis

    Neben der von den Parteien zitierten Entscheidung des BAG vom 10.05.2005, 9 AZR 261/04 ist dabei auch auf die Entscheidung des LAG Köln vom 04.05.2012 in Sachen 4 Sa 114/12 hinzuweisen.
  • LAG Baden-Württemberg, 05.07.2011 - 22 Sa 11/11

    Kündigung in der Probezeit - Arbeitsunfähigkeit aufgrund Arbeitsunfall

    Der gesetzlich geschuldete Inhalt des Zeugnisses bestimmt sich nach den mit ihm verfolgten Zwecken (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZR 261/04 - BAGE 114, 320, zu II 2 a der Gründe; 14. Oktober 2003 - 9 AZR 12/03 - BAGE 108, 86, zu III 2 der Gründe) .
  • ArbG Berlin, 14.12.2012 - 28 Ca 16143/12

    Anspruch eines Arbeitnehmers beim regelmäßigen Umgang mit Geld oder anderen

    - "juris"-Rn. 11]; 10.5.2005 - 9 AZR 261/04 - BAGE 114, 320 = AP § 630 BGB Nr. 30 = EzA § 109 GewO Nr. 3 = NZA 2005, 1237 [II.2 b. - "juris"-Rn. 18]; s. zu einer aktuelleren Formel aber auch BAG 12.8.2008 - 9 AZR 632/07 - BAGE 127, 232 = AP § 109 GewO Nr. 1 = EzA § 109 GewO Nr. 7 = NZA 2008, 1349 [A.II.2 a, bb.

    - "juris"-Rn. 11]; 10.5.2005 - 9 AZR 261/04 - BAGE 114, 320 = AP § 630 BGB Nr. 30 = EzA § 109 GewO Nr. 3 = NZA 2005, 1237 [II.2 b. - "juris"-Rn. 18]; s. zu einer aktuelleren Formel aber auch BAG 12.8.2008 - 9 AZR 632/07 - BAGE 127, 232 = AP § 109 GewO Nr. 1 = EzA § 109 GewO Nr. 7 = NZA 2008, 1349 [A.II.2 a, bb.

  • LAG Nürnberg, 16.06.2009 - 7 Sa 641/08

    Arbeitszeugnis - unrichtige Leistungsbeurteilung - Sittenwidrigkeit

    Dabei muss nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das Zeugnis einerseits wahr sein, andererseits darf es den Arbeitnehmer in seinem beruflichen Fortkommen nicht ungerechtfertigt behindern (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 10.05.2005 - 9 AZR 261/04 = BAGE 114/320 und NZA 2005/1237).
  • ArbG Augsburg, 12.04.2006 - 5 Ca 166/06
  • ArbG Köln, 03.04.2014 - 6 Ca 8751/12

    Änderung und Berichtigung des Arbeitszeugnisses eines Arbeitnehmers i.R.e.

  • LAG Hessen, 12.09.2014 - 7 Sa 518/13

    Unwirksame Regelung einer Rückzahlungspflicht einer Garantiebonuszahlung in einer

  • LAG Köln, 26.01.2018 - 4 Sa 489/17

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung der Verzugspauschale

  • OLG Saarbrücken, 16.02.2010 - 5 W 5/10

    Prozesskostenhilfe: Aufhebung der Bewilligung wegen unvollständiger

  • ArbG Köln, 28.03.2011 - 15 Ca 8058/10

    Rechtmäßigkeit des Wünschens dem Arbeitnehmer in einem Zwischenzeugnis "Glück für

  • ArbG Kiel, 06.03.2018 - 1 Ca 1712c/17

    Anspruch auf nicht gefaltetes Zeugnis - Zusendung des Zeugnisses

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