Rechtsprechung
   BAG, 10.07.2012 - 9 AZR 11/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Verfall des Urlaubs - Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit

  • openjur.de

    Verfall des Urlaubs; Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Verfall des Urlaubs - Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 3 BUrlG, Art 7 EGRL 88/2003, § 25 Abs 2 BAT-KF vom 22.10.2007
    Verfall des Urlaubs - Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • nwb

    Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (vom 4. November 2003) über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Art. 7; BUrlG § ... 7 Abs. 3 ; BGB § 241 Abs. 2 ; BGB § 249 Abs. 1 ; BGB § 254 Abs. 1 ; BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 286 Abs. 1 ; BGB § 826 Abs. 2 Nr. 3 ; BGB § 287 S. 2; ZPO § 256 Abs. 1 ; BAT-KF § 25 (in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung, a.F.)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfall des Urlaubs; Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14  

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Denn, wenn man mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon ausgeht, dass der Urlaub nach § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG bis zum Ende des jeweiligen Urlaubsjahres, im Fall einer Übertragung des Urlaubs nach § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG auf das folgende Kalenderjahr nach § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG bis zum 31. März des Folgejahres und im Fall einer andauernden Arbeitsunfähigkeit in unionskonformer Auslegung des § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG bis zum 31. März des zweiten auf das Urlaubsjahr folgenden Kalenderjahres befristet ist und dann verfällt (st. Rspr. d. BAG, siehe z. B. BAG vom 16.10.2012 - 9 AZR 63/11 - Rn. 9, AP Nr. 64 zu § 7 BUrlG; vom 10.07.2012 - 9 AZR 11/11 - Rn. 18 ff., AP Nr. 60 zu § 7 BUrlG; vom 09.08.2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 18 ff., AP Nr. 52 zu § 7 BUrlG), steht dem Kläger ein Anspruch auf Abgeltung des Urlaubs für 2012 unter Schadensersatzgesichtspunkten nach § 280 Abs. 1 und 3, § 283 BGB i. V. m. § 249 Abs. 1, § 251 Abs. 1 BGB zu.
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.06.2016 - 2 Sa 213/15  

    Annahmeverzug und Freistellung des Arbeitnehmers zum Ausgleich geleisteter

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist der Urlaub nach § 7 Absatz 3 Satz 1 BurIG bis zum Ende des jeweiligen Urlaubsjahres, im Falle einer Übertragung des Urlaubs nach § 7 Absatz 3 Satz 2 BurIG auf das folgende Kalenderjahr, nach § 7 Absatz 3 Satz 3 BurIG bis zum 31. März des Folgejahres und im Fall einer andauernden Arbeitsunfähigkeit in unionskonformer Auslegung des § 7 Absatz 3 Satz 3 BurIG bis zum 31. März des zweiten auf das Urlaubsjahr folgenden Kalenderjahres befristet und verfällt dann (BAG 16. Oktober 2012 - 9 AZR 63/11; BAG 10. Juli 2012 - 9 AZR 11/11).
  • BAG, 24.05.2017 - 5 AZR 251/16  

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug - Schadensersatz wegen verfallenen

    Bei Vorliegen eines Übertragungsgrundes ist dies spätestens mit dem Ende des Übertragungszeitraums der Fall, § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG (BAG 10. Juli 2012 - 9 AZR 11/11 - Rn. 18) .
  • LAG Köln, 09.08.2016 - 12 Sa 257/16  

    Urlaub; Gesundheitsschutz; Verpflichtung des Arbeitgebers zur Urlaubsgewährung

    Endet jedoch die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers, unterfällt ab diesem Zeitpunkt des Wegfalls des gesundheitlichen Hindernisses der Urlaubsgewährung der der Urlaubsanspruch wiederum den gesetzlichen oder tarifvertraglichen Fristenregime (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.08.2011,9 AZR 425/10; BAG, Urteil vom 10.07.2012, 9 AZR 11/11).
  • ArbG München, 05.08.2015 - 9 Ca 14247/14  

    Ruhen des Arbeitsverhältnisses während der Schulferien - Mustervereinbarung des

    aa) § 286 Abs. 1 S. 1 BGB ist nur anwendbar, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber auffordert, den Urlaub festzulegen (BAG, Urt. v. 10.7.2012, 9 AZR 11/11, BeckRS 2012, 75796, Rn. 27).

    Aus einer (nicht einmal geäußerten, sondern allenfalls angedeuteten) Rechtsaufassung des Arbeitgebers kann aber nicht abgeleitet werden, dass der Arbeitgeber die Erfüllung des Urlaubsanspruchs endgültig und ernsthaft verweigert hat (siehe insoweit für eine vom Arbeitgeber geäußerte Rechtsauffassung über das rechtliche Schicksal eines Urlaubsanspruchs BAG, Urt. v. 10.7.2012, 9 AZR 11/11, BeckRS 2012, 75796, Rn. 31).

  • LAG Nürnberg, 27.05.2014 - 7 Sa 32/14  

    Urlaub - Erfüllung - Tilgungsbestimmung - Metallindustrie

    7 Sa 32/14 - 10 Der noch nicht erfüllte (gesetzliche) Urlaub tritt nach der europarechtskonformen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dem am 1. Januar des folgenden Urlaubsjahres neu erworbenen Urlaubsanspruch hinzu und unterliegt dann dessen Fristenregime (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 10.07.2012 - 9 AZR 11/11; juris).
  • LAG Nürnberg, 25.03.2014 - 7 Sa 423/13  

    Urlaub - Einbringung - Reihenfolge

    7 Sa 423/13 - 10 Der noch nicht erfüllte (gesetzliche) Urlaub tritt nach der europarechtskonformen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dem am 1. Januar des folgenden Urlaubsjahres neu erworbenen Urlaubsanspruch hinzu und unterliegt dann dessen Fristenregime (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 10.07.2012 - 9 AZR 11/11; juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2014 - 6 Sa 342/13  

    Ersatzurlaub als Schadensersatz - stufenweisen Wiedereingliederung -

    Er tritt dem am 1. Januar des Urlaubsjahres neu erworbenen Urlaubsanspruch hinzu, unterliegt dann dessen Fristenregime und erlischt deshalb trotz lang andauernder krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit, wenn der Arbeitnehmer im Kalenderjahr so rechtzeitig gesund und arbeitsfähig wird, dass er im aktuellen Urlaubsjahr oder spätestens während dessen Übertragungszeitraum seinen Urlaub nehmen kann (vgl. insgesamt BAG 10. Juli 2012 - 9 AZR 11/11 -Rn. 20, 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 19 f.; jeweils zitiert nach juris).
  • LAG Nürnberg, 25.11.2014 - 1 Sa 52/14  

    Kündigung - Vorwurf sexueller Nötigung - Strafanzeige

    Hingegen erlischt der Urlaubsanspruch grundsätzlich - für den arbeitsfähigen Arbeitnehmer - bei fehlender Geltendmachung und ohne Übertragungsgründe mit Ablauf des Urlaubsjahres (BAG v. 10.07.2012, 9 AZR 11/11, AP Nr. 60 zu § 7 BUrlG; BAG v. 21.09.2010, 9 AZR 442/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht