Rechtsprechung
| BAG, 10.08.1994 - 7 ABR 48/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Arbeitssicherheit - Arbeitsschutz - Unfallverhütung - Seeschiffahrt - Arbeitsschutzausschuß - Seebetriebsrat - Bordvertretung
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ASiG §§ 11, 17; BetrVG (1972) §§ 115, 116
Seebetriebsrat - Teilnahme an Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses - Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Teilnahmerecht des Seebetriebsrats an Sitzungen des für ein Schiff gebildeten Arbeitsschutzausschusses?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bremen, 30.04.1991 - 4b BV 152/90
- LAG Bremen, 17.09.1992 - 3 TaBV 16/91
- BAG, 10.08.1994 - 7 ABR 48/93
Papierfundstellen
- BAGE 77, 308
- NZA 1995, 284
- BB 1994, 1710
- BB 1994, 2499
- DB 1994, 1732
- DB 1995, 1340
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.05.1980 - 8a RU 44/79
Zahl der Beschäftigten - Unfallverhütungsvorschrift - Bestellung einer Fachkraft …
Auszug aus BAG, 10.08.1994 - 7 ABR 48/93
Dem entspricht der allgemeine Grundsatz, daß Arbeitsschutz durch Unfallverhütung im Interesse seiner Wirksamkeit in erster Linie "vor Ort", d. h. am Arbeitsplatz geschehen muß (vgl. z. B. BSG Urteil vom 8. Mai 1980, BSGE 50, 107, 110).
- VGH Baden-Württemberg, 12.01.2023 - 6 S 3786/21
Betriebsbegriff des ASiG § 11; Unbeachtlichkeit einer unterbliebenen Anhörung des …
Eine den besonderen Betriebsverhältnissen im genannten Sinn entsprechende Anwendung der Arbeitsschutzvorschriften setzt daher - wovon grundsätzlich auch die Klägerin ausgeht - die Berücksichtigung der Arbeitsbedingungen "vor Ort" voraus (vgl. BSG, Urteil vom 08.05.1980 - 8a RU 44/79 -, BSGE 50, 107; BAG, Beschluss vom 10.08.1994 - 7 ABR 48/93 -, NZA 1995, 284 ).