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   BAG, 10.10.1996 - 8 AZR 677/94   

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https://dejure.org/1996,8911
BAG, 10.10.1996 - 8 AZR 677/94 (https://dejure.org/1996,8911)
BAG, Entscheidung vom 10.10.1996 - 8 AZR 677/94 (https://dejure.org/1996,8911)
BAG, Entscheidung vom 10. Januar 1996 - 8 AZR 677/94 (https://dejure.org/1996,8911)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Soziale Rechtfertigung einer Kündigung - Soziale Auswahl im Rahmen einer Bedarfskündigung - Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers nach Einigungsvertrag - Verhältnis des Einigungsvertrages und des Kündigungsschutzgesetzes - Ungenügende Berücksichtigung sozialer Belange ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 12.12.1996 - 8 AZR 89/95
    Der Senat hat wiederholt zur Zuständigkeit der "Bezirkspersonalräte" bei Lehrerkündigungen in Mecklenburg-Vorpommern entschieden (vgl. Urteile vom 27. April 1995 - 8 AZR 592/94 - n.v., zu B I der Gründe; vom 29. August 1996 - 8 AZR 35/95 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen, zu B IV der Gründe; vom 29. August 1996 - 8 AZR 892/94 - n.v., zu B II der Gründe; vom 10. Oktober 1996 - 8 AZR 677/94 - n.v., zu B III der Gründe).

    Andererseits wäre eine ausschließlich landesweite Berechnung schon deshalb ungeeignet, weil der Beklagte die Lehrer nicht landesweit beliebig einsetzen kann (vgl. Senatsurteile vom 19. Januar 1995 - 8 AZR 914/93 - AP Nr. 12 zu Art. 13 Einigungsvertrag, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 1 der Gründe, m.w.N.; vom 10. Oktober 1996 - 8 AZR 677/94 - n.v., zu B II 1 der Gründe, m.w.N.).

  • BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 50/96

    Betriebsbedingte Kündigung auf Grund Betriebsstilllegung oder Auflösung einer

    Die Auswahlentscheidung konkretisiert deshalb den Inhalt einer Schutznorm zugunsten eines von mehreren Arbeitnehmern; eine solche Entscheidung darf der Arbeitgeber nicht nach freiem Belieben, sondern nur nach billigem Ermessen im Sinne von § 315 Abs. 3 BGB treffen (Senatsurteil vom 10. November 1994 - 2 AZR 242/94 - AP Nr. 65 zu § 1 KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung, zu B III der Gründe, m.w.N.; ebenso für die Kündigung nach dem Einigungsvertrag wegen mangelnden Bedarfs BAG Urteile vom 19. Januar 1995 - 8 AZR 914/93 - AP Nr. 12 zu Art. 13 Einigungsvertrag; vom 10. Oktober 1996 - 8 AZR 677/94 - nicht veröffentlicht, zu B I 1 c bis f der Gründe und Senatsurteil vom 5. Oktober 1995 - 2 AZR 1019/94 - AP Nr. 55 zu Einigungsvertrag Anlage I Kap. XIX).
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