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   BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 1/02   

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https://dejure.org/2002,9464
BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 (https://dejure.org/2002,9464)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 (https://dejure.org/2002,9464)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 (https://dejure.org/2002,9464)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Berechnung einer Versorgungsanwartschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe betrieblicher Versorgungsleistungen; Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis; Beendigung vor Erreichen eines Versorgungsfalles; Bemessung des Unverfallbarkeitsfaktors; Versorgungsfähiges Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der betrieblichen Altersversorgung - Berechnung einer Versorgungsanwartschaft; Auslegung einer Versorgungsordnung und einer einzelvertraglichen Vereinbarung zur Anerkennung von Vordienstzeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 576 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG München, 21.07.2010 - 8 Sa 119/10

    Betriebsrente - Berechnung des versorgungsfähigen Einkommens - Berücksichtigung

    Berechnung des versorgungsfähigen Einkommens im Sinne der Versorgungsordnung der Versorgungskasse der MBB GmbH e.V. (Anschluss an BAG, Urteil vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02).

    Entgegen der Auffassung der Beklagten stehe seinem Begehren nicht die Entscheidung des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - entgegen.

    Dies folge aus dem Wortlaut der Vorschrift, dem Vergleich von § 5 Abs. 1 mit § 5 Abs. 4 VK MBB sowie dem Urteil des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02, in dem das BAG in Bezug auf die hier einschlägige Versorgungsordnung entschieden habe, dass jedenfalls Tantiemen - da nicht monatlich ausbezahlt - nicht zum versorgungsfähigen Einkommen im Sinne der Vorschrift gehörten.

    Das Gericht schließe sich der Entscheidung des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - an, wonach die zugrunde liegende Versorgungsordnung in § 5 Abs. 1, Abs. 4 Satz 1 nicht auf die Jahresvergütung oder einen Teil derselben als versorgungsfähiges Einkommen abstelle, sondern auf den Durchschnitt der in jedem Monat als Gegenleistung für die Arbeit gezahlten Vergütung.

    Seine Auffassung werde auch durch die bereits zitierte Entscheidung des BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - gestützt.

    Das Bundesarbeitsgericht habe in seiner Entscheidung vom 10.12.2002 - 3 AZR 1/02 - ebenfalls aus dem Wortlaut der Bestimmungen geschlossen, dass sonstige Einmalzahlungen nicht unter den Begriff des durchschnittlichen monatlichen Bruttoarbeitsentgelts fielen.

  • BAG, 12.12.2006 - 3 AZR 716/05

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    Auch ein solcher Arbeitnehmer scheidet bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorzeitig aus (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 -, zu B I 1 b der Gründe).
  • LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1477/17

    Ruhrbergbau; Angestellter; Hausbrandkohlen; Tonne auf Attest; Umstellung auf

    Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
  • LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1173/17

    Ibbenbürener Steinkohlenbergbau; Hausbrandkohlen; Umstellung der

    Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
  • LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1449/17

    Umwandlung von Hausbrandkohle in Energiebeihilfe rechtmäßig

    Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
  • LAG Hamm, 13.06.2019 - 9 Sa 1260/17

    Umwandlung von Hausbrandkohle in Energiebeihilfe rechtmäßig

    Anderslautende Überlegungen, die vor Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes angestellt worden waren, hat der Gesetzgeber nicht aufgegriffen (BAG 10. Dezember 2002 - 3 AZR 1/02 - NJOZ 2003, 1303) .
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