Rechtsprechung
   BAG, 10.12.2013 - 9 AZR 494/12   

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Tarifvertragliche Ausschlussfristen und Urlaubsabgeltungsanspruch

Papierfundstellen

  • NZA 2014, 1104
  • JR 2015, 287



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18  

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Sie dienen der Rechtssicherheit, der Rechtsklarheit und dem Rechtsfrieden und sollen zu der im Arbeitsleben besonders gebotenen raschen Klärung von Ansprüchen und Bereinigung offener Streitpunkte führen (st. Rspr., zB BAG 23. November 2017 - 6 AZR 33/17 - Rn. 26; 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 34; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, BAGE 154, 252; 10. Dezember 2013 - 9 AZR 494/12 - Rn. 14; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 5 der Gründe, BAGE 115, 19) .
  • BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 421/15  

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist - außergerichtliche schriftliche Geltendmachung

    Umgekehrt soll der Gläubiger angehalten werden, innerhalb kurzer Fristen die Begründetheit seiner Ansprüche zu prüfen (BAG 10. Dezember 2013 - 9 AZR 494/12 - Rn. 14) .
  • BAG, 08.04.2014 - 9 AZR 550/12  

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussfrist - Fälligkeit

    b) Die Klägerin hat nicht geltend gemacht, dass sie trotz Anwendung aller nach Lage der Umstände zuzumutenden Sorgfalt iSd. § 19 Nr. 4 EMTV verhindert war, die Ausschlussfrist einzuhalten (zu diesem Ausnahmetatbestand: vgl. BAG 10. Dezember 2013 - 9 AZR 494/12 - Rn. 12 ff.) .
  • BAG, 06.05.2014 - 9 AZR 758/12  

    Tariflicher Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen - Gebäudereinigerhandwerk

    Eine Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV besteht nicht (vgl. BAG 10. Dezember 2013 - 9 AZR 494/12 - Rn. 10; vgl. zu einer sechswöchigen Ausschlussfrist: BAG 18. September 2012 - 9 AZR 1/11 - Rn. 29) .
  • LAG München, 05.03.2014 - 11 Sa 885/13  

    Sonderzahlung; Kürzung wegen Dauererkrankung

    Denn hierbei handelt es sich letztlich um einen reinen Zahlungsanspruch der nicht genommenen Urlaubsansprüche, der erst mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht (vgl. BAG Urteil v. 18.12.2013 - 9 AZR 494/12; BAG Urteil v. 21.02.2012 - 9 AZR 486/10).
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