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   BAG, 10.12.2014 - 10 AZR 63/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,47363
BAG, 10.12.2014 - 10 AZR 63/14 (https://dejure.org/2014,47363)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2014 - 10 AZR 63/14 (https://dejure.org/2014,47363)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 (https://dejure.org/2014,47363)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Auslegung eines Prozessvergleichs - Nachtschicht

  • IWW

    § 615 BGB, § 7 MTV, § ... 615 Satz 1 BGB, § 106 GewO, § 315 BGB, § 8 TzBfG, § 779 BGB, § 563 Abs. 3 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 8 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 106 Satz 1 GewO, § 8 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, § 8 Abs. 3 TzBfG, § 8 Abs. 5 Satz 4 TzBfG, § 8 Abs. 3 Satz 2 TzBfG, § 8 Abs. 5 Satz 3 TzBfG, § 315 Abs. 3 BGB, § 8 Abs. 5 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • IWW

    § 615 BGB, § 7 MTV, § ... 615 Satz 1 BGB, § 106 GewO, § 315 BGB, § 8 TzBfG, § 779 BGB, § 563 Abs. 3 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 8 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 106 Satz 1 GewO, § 8 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, § 8 Abs. 3 TzBfG, § 8 Abs. 5 Satz 4 TzBfG, § 8 Abs. 3 Satz 2 TzBfG, § 8 Abs. 5 Satz 3 TzBfG, § 315 Abs. 3 BGB, § 8 Abs. 5 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einsatz außerhalb der Dauernachtschicht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung eines Prozessvergleichs - Anspruch auf Einsatz in der Nachtschicht - Versetzung - Annahmeverzug

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Entscheidung über die Lage der Arbeitszeit ist Arbeitgebersache

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2015, 483
  • BB 2015, 574
  • DB 2015, 624
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    Die Annahme einer konkludenten Vereinbarung setzt aber Umstände voraus, die über die bloße (auch mehrmalige) Ausübung des Wahlrechts in eine Richtung hinausgehen (vgl. zum Direktionsrecht zuletzt zB BAG 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Die Streitfrage, ob die Auslegung des materiell-rechtlichen Inhalts eines Prozessvergleichs durch das Landesarbeitsgericht der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt (so zB BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 137/14 - Rn. 18 mwN, BAGE 151, 382; 22. Mai 2003 - 2 AZR 250/02 - zu II 3 der Gründe; 31. Juli 2002 - 10 AZR 513/01 - zu II 3 a der Gründe, BAGE 102, 103; 9. Oktober 1996 - 5 AZR 246/95 - zu 4 der Gründe) oder sie nur darauf überprüft werden kann, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (so zB BAG 23. Juni 2016 - 8 AZR 757/14 - Rn. 14; 21. Januar 2014 - 3 AZR 362/11 - Rn. 55; 15. September 2004 - 4 AZR 9/04 - zu I 1 b bb (1) der Gründe, BAGE 112, 50; offengelassen von BAG 17. Oktober 2017 - 9 AZR 80/17 - Rn. 43; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 23, BAGE 153, 365; 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 17) , bedarf vorliegend keiner abschließenden Klärung.
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17

    Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches

    Bei der Bewertung des letztgenannten Aspekts ist zu berücksichtigen, dass solche Zuschläge und Zulagen die besonderen Erschwernisse durch die Nachtarbeit ausgleichen sollen und diese Erschwernisse mit dem fehlenden Einsatz in der Nachtschicht ebenfalls entfallen (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 10 AZR 63/14 - Rn. 32) .
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