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   BAG, 11.01.2006 - 5 AZR 97/05   

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https://dejure.org/2006,834
BAG, 11.01.2006 - 5 AZR 97/05 (https://dejure.org/2006,834)
BAG, Entscheidung vom 11.01.2006 - 5 AZR 97/05 (https://dejure.org/2006,834)
BAG, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 5 AZR 97/05 (https://dejure.org/2006,834)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung von Sonn- und Feiertagszuschlägen; Anwendbarkeit des Tarifvertrags für das Tankstellen- und Garagengewerbe; Voraussetzungen für die Anrufung des großen Senats

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sonn- und Feiertagsarbeit: Anspruch auf Arbeitsentgeltzuschläge

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    ArbZG § 6 Abs. 5; ; ArbZG § 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbZG § 11 Abs. 2
    Zuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit: Kein gesetzlicher Anspruch aus § 11 Abs. 2 i.?V. mit § 6 Abs. 5 ArbZG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 11 ArbZG
    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit; Allgemeines Zivilrecht

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit - Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Keine gesetzlichen Zuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Steuerfreie Lohnzuschläge nach § 3 b Einkommenssteuergesetz

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Kein gesetzlicher Anspruch auf Zuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.1.2006)

    Kein gesetzlicher Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit // Ansprüche nur aus Tarif- oder Arbeitsvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1229
  • NZA 2006, 372
  • BB 2006, 783
  • DB 2006, 844
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 27.01.2000 - 6 AZR 471/98

    Zeitzuschläge - Besitzstandswahrung

    Auszug aus BAG, 11.01.2006 - 5 AZR 97/05
    Der Senat weicht nicht entscheidungserheblich von dem vom Kläger angezogenen Urteil des Sechsten Senats vom 27. Januar 2000 (- 6 AZR 471/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 33 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 22) ab.

    Der Kläger jenes Verfahrens hatte seine im Ergebnis abgewiesene Klage nicht auf gesetzliche Sonn- und Feiertagszuschläge gestützt (27. Januar 2000 - 6 AZR 471/98 - aaO, zu II 1 d der Gründe).

  • BSG, 07.05.2014 - B 12 R 18/11 R

    Sozialversicherung - beitragsrechtliche Behandlung von steuerfreien Zuschlägen

    Zwar hat ein Arbeitgeber für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen von Gesetzes wegen keine zusätzlichen finanziellen Leistungen zu gewähren (so BAG Urteil vom 11.1.2006 - 5 AZR 97/05 - AP Nr. 2 zu § 11 ArbZG; Poeche in Küttner, Personalhandbuch, 21. Aufl 2014, Stichwort "Sonn- und Feiertagsarbeit" RdNr 15) , jedoch wurde vorliegend arbeitsvertraglich von der Möglichkeit einer zusätzlichen Leistungsgewährung Gebrauch gemacht.
  • BFH, 13.12.2006 - VIII R 31/05

    Zuschläge für Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit, Mehrarbeit und Nachtarbeit an

    Überdies wird auch durch diese Regelung kein Anspruch auf eine "gesonderte" Zulage begründet (vgl. Urteil des Bundesarbeitsgerichts --BAG-- vom 11. Januar 2006 5 AZR 97/05, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2006, 1229).
  • LAG Schleswig-Holstein, 07.11.2013 - 4 Sa 254/13

    Berufsausbildung, Bewachungsgewerbe, Auszubildender, Sonntagszuschlag,

    Dies folgt aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.01.2006 (5 AZR 97/05 - zitiert nach juris Rn. 9 ff.).
  • FG München, 14.05.2018 - 7 K 1099/17

    Zuschläge für Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit des

    Im Übrigen besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Sonn- und Feiertagszuschläge (Urteil des Bundesarbeitsgerichts - BAG - vom 11. Januar 2006 5 AZR 97/05, BB 2006, 783).
  • SG Osnabrück, 04.08.2009 - S 27 KG 19/07
    Bei § 11 Abs. 2 ArbZG handelt es sich um eine Rechtsgrundverwei-sung mit der Folge, dass lediglich bei Nachtarbeit an einem Sonn- oder Feiertag ein An-spruch auf einen Zuschlag besteht (vgl. BAG, Urteil vom 11.1. 2006 - 5 AZR 97/05).
  • SG Osnabrück, 04.08.2009 - S 27 KG 14/07
    Bei § 11 Abs. 2 ArbZG handelt es sich um eine Rechtsgrundverwei-sung mit der Folge, dass lediglich bei Nachtarbeit an einem Sonn- oder Feiertag ein An-spruch auf einen Zuschlag besteht (vgl. BAG, Urteil vom 11.1. 2006 - 5 AZR 97/05).
  • SG Potsdam, 10.02.2016 - S 35 KR 30/11
    Zwar hat ein Arbeitgeber für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen von Gesetzes wegen keine zusätzlichen finanziellen Leistungen zu gewähren (so BAG Urteil vom 11.1.2006 - 5 AZR 97/05 - AP Nr. 2 zu § 11 ArbZG), jedoch wurde vorliegend arbeitsvertraglich von der Möglichkeit einer zusätzlichen Leistungsgewährung Gebrauch gemacht.
  • LG Potsdam, 10.02.2016 - S 35 KR 30/11
    Zwar hat ein Arbeitgeber für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen von Gesetzes wegen keine zusätzlichen finanziellen Leistungen zu gewähren (so BAG Urteil vom 11.1.2006 - 5 AZR 97/05 - AP Nr. 2 zu § 11 ArbZG), jedoch wurde vorliegend arbeitsvertraglich von der Möglichkeit einer zusätzlichen Leistungsgewährung Gebrauch gemacht.
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