Rechtsprechung
   BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 222/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,648
BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 222/08 (https://dejure.org/2009,648)
BAG, Entscheidung vom 11.02.2009 - 10 AZR 222/08 (https://dejure.org/2009,648)
BAG, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - 10 AZR 222/08 (https://dejure.org/2009,648)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sonderzahlung - Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers - Änderungsvorbehalt

  • openjur.de

    Sonderzahlung; Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers; Änderungsvorbehalt

  • Judicialis

    Gratifikation/Sondervergütung; Inhaltskontrolle AGB - Sonderzahlung; Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers; Änderungsvorbehalt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen mit einseitigem Vertragsänderungsrecht des Arbeitgebers; Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers; Ausscheiden einer ergänzenden Vertragsauslegung

  • bag-urteil.com

    Sonderzahlung - Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers - Änderungsvorbehalt

  • hensche.de

    Inhaltskontrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen mit einseitigem Vertragsänderungsrecht des Arbeitgebers; Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers; Ausscheiden einer ergänzenden Vertragsauslegung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 30 Abs. 3, 242, 307 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, 308 Nr. 4, 310 Abs. 4 Satz 1 BGB; Art. 229 § 5 Satz 2 EGBGB; § 2 KSchG; §§ 9, 27, 32 ASO 1995; § 25 ASO 1996
    Sonderzahlung (hier: Weihnachtsgeld) - Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers - Änderungsvorbehalt [Stichworte: Arbeitsvertrag, Arbeits- und Sozialordnung, Sonderzuwendung, Weihnachtsgeld, Vorbehaltsklausel, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Inhaltskontrolle, Arbeitsbedingungen, ergänzende Vertragsauslegung, unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers, Altvertrag]

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis: Urteil des BAG v. 11.2.2009 (Sonderzahlung - Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers - Änderungsvorbehalt), Az.: 10 AZR 222/08" von RA Prof. Dr. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2009, 331 - 339.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 428
  • BB 2009, 661
  • DB 2009, 854



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BAG, 03.08.2016 - 10 AZR 710/14

    Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung

    Dahinstehen kann, ob § 4 Ziff. 1 des Arbeitsvertrags aufgrund der Formulierung, der Arbeitnehmer nehme am "jeweils gültigen" Bonussystem und/oder Deferral Plan teil, einen Änderungsvorbehalt beinhaltet, wie weit dieser reichen würde und ob ein ggf. umfassender Änderungsvorbehalt am Maßstab des § 308 Nr. 4 BGB gemessen wirksam wäre (vgl. zu einem umfassenden Änderungsvorbehalt zB BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 222/08 - Rn. 23 ff.) .
  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Unwirksame Klauseln sind deshalb grundsätzlich nicht auf einen mit dem Gesetz zu vereinbarenden Regelungsgehalt zurückzuführen, denn eine Aufrechterhaltung mit eingeschränktem Inhalt wäre nicht mit dem Zweck der §§ 305 ff. BGB vereinbar (BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 222/08 - Rn. 33) .
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 569/12

    Arbeitszeit - Versetzung - billiges Ermessen

    Soweit allerdings auf die "jeweilige" Fassung der Betriebsvereinbarung Bezug genommen wird, dürfte dies nach § 308 Nr. 4 BGB unwirksam sein (vgl. BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 222/08 - Rn. 23 ff.; vgl. auch Preis NZA 2010, 361) .
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