Rechtsprechung
   BAG, 11.04.1997 - 5 AZB 33/96   

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https://dejure.org/1997,1680
BAG, 11.04.1997 - 5 AZB 33/96 (https://dejure.org/1997,1680)
BAG, Entscheidung vom 11.04.1997 - 5 AZB 33/96 (https://dejure.org/1997,1680)
BAG, Entscheidung vom 11. April 1997 - 5 AZB 33/96 (https://dejure.org/1997,1680)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Dozent als arbeitnehmerähnliche Person im Sinne des Arbeitsgerichtsgesetzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2404
  • NZA 1998, 499
  • BB 1997, 1488
  • DB 1997, 1676
  • JR 1998, 176
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 02.12.1998 - X R 83/96

    Zum Begriff der Selbständigkeit im Steuerrecht

    Zudem muß der wirtschaftlich Abhängige seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzwürdig sein (vgl. BAG-Beschlüsse vom 11. April 1997 5 AZB 33/96, NJW 1997, 2404; vom 16. Juli 1997 5 AZB 29/96, NJW 1997, 2973; vom 8. September 1997 5 AZB 3/97, NJW 1998, 701; BGH-Beschlüsse in BB 1999, 11; vom 4. November 1998 VIII ZB 12/98, BB 1999, 73, DStR 1998, 2020 - arbeitnehmerähnlicher Franchisenehmer).
  • BAG, 16.07.1997 - 5 AZB 29/96

    Zuständigkeit der Arbeitsgerichte für Franchisenehmer

    Außerdem muß der wirtschaftlich Abhängige seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar schutzbedürftig sein (BAG Beschluß vom 11. April 1997 - 5 AZB 33/96 -, zur Veröffentlichung bestimmt, unter II 1 der Gründe; Beschluß vom 14. Januar 1997 - 5 AZB 22/96 - NJW 1997, 1724, unter II 1 der Gründe; Beschluß vom 25. Juli 1996 - 5 AZB 5/96 - AP Nr. 28 zu § 5 ArbGG 1979, unter II 2 der Gründe, jeweils m.w.N.).

    Dafür sind die gesamten Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung maßgeblich (BAG Beschluß vom 11. April 1997, aaO, vgl. auch Hromadka, NZA 1997, 569).

  • BGH, 04.11.1998 - VIII ZB 12/98

    Zur Scheinselbstständigkeit

    Ferner muß der wirtschaftlich Abhängige auch seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig sein (BAGE 66, 113, 116; 80, 256, 264; BAG, Beschlüsse vom 25. Juli 1996 - 5 AZB 5/96 = AP Nr. 28 zu § 5 ArbGG 1979 = ZIP 1996, 1714 unter II 5 b, vom 11. April 1997 - 5 AZB 33/96 = AP Nr. 30 zu § 5 ArbGG 1979 = NJW 1997, 2404 unter II 1 und vom 8. September 1997 - 5 AZB 3/97 = ZIP 1997, 2208 = NJW 1998, 701 unter II 1, jew.m.w.Nachw.).

    Die Einkünfte aus der Tätigkeit für die Klägerin stellten mithin seine alleinige Existenzgrundlage dar (vgl. insoweit auch BAG, Beschlüsse vom 14. Januar 1997 aaO unter II 2 und vom 11. April 1997 aaO unter II 2).

  • BAG, 21.12.2010 - 10 AZB 14/10

    Arbeitnehmerähnliche Person - Gründungszuschuss

    Für die Klägerin bestand daher keine nennenswerte Möglichkeit, ihre Arbeitskraft weiteren Auftraggebern anzubieten (vgl. BAG 8. September 1997 - 5 AZB 3/97 - zu II 2 der Gründe, BAGE 86, 267; 11. April 1997 - 5 AZB 33/96 - zu II 2 der Gründe, AP ArbGG 1979 § 5 Nr. 30 = EzA ArbGG 1979 § 5 Nr. 20) .
  • LAG Baden-Württemberg, 15.05.2018 - 9 Ta 16/17

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten - Fremdgeschäftsführer - GmbH - sic-non-Fall

    Außerdem muss der wirtschaftlich Abhängige seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar schutzbedürftig sein (BAG 11. April 1997 - 5 AZB 33/96 II 1 der Gründe; 14. Januar 1997 - 5 AZB 22/96 II 1 der Gründe).
  • LG Bochum, 15.10.2003 - 13 O 120/03

    Wettbewerbsrechtliche Voraussetzungen des Anspruchs auf Unterlassung der

    Sie sind nach Auffassung des Gerichts auch keine arbeitnehmerähnlichen Personen, weil dies voraussetzen würde, dass sie von der Beklagten nicht nur wirtschaftlich abhängig sind, sondern auch ihrer gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitgeber vergleichbar sozial schutzbedürftig sind (vgl. BAG NJW 1997, 2404; Schaub, Arbeitsrechtliches Handbuch, 10. Aufl., § 9 Rdn. 2).

    Ein Dozent kann dann eine arbeitnehmerähnliche Person sein, wenn er hinsichtlich des Tätigkeitsvolumen einem vollzeitbeschäftigen Arbeitnehmer sozial vergleichbar ist (vgl. BAG NJW 1997, 2404).

  • LAG Nürnberg, 28.04.2010 - 4 Sa 566/09

    Berufung gegen klageabweisendes Endurteil

    Jedoch muss der wirtschaftlich Abhängige auch seiner gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig sein (so BAG vom 11.04.1997 - 5 AZB 33/96 - AP Nr. 30 zu § 5 ArbGG 1979).
  • LAG Köln, 28.07.2005 - 2 Ta 253/05

    Arbeitnehmerähnliche Person, Schauspieler

    Die Verkehrsanschauung ist zu berücksichtigen (vgl. BAG v. 11.04.1997 - 5 AZB 33/96 - NZA 1998 S. 499).
  • LAG Hamm, 11.01.1999 - 17 Sa 1615/98

    Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses von dem Rechtsverhältnis eines freien

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  • OLG Düsseldorf, 22.06.2005 - W (Kart) 5/05

    Franchisenehmers als arbeitnehmerähnliche Person

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (z.B.: NJW 96, 3293, NJW 97, 1724, NJW 97, 2404, NJW 97, 2973, NJW 2001, 1373 und 1374), der sich der Bundesgerichtshof angeschlossen hat (BGHZ 140, 11, 20f. = NZA 99, 53 und BGH 152, 213, 217), gehören zu diesem Personenkreis Personen, die zwar selbständig, aber vom Vertragspartner wirtschaftlich abhängig und einem Arbeitnehmer vergleichbar schutzbedürftig sind.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2011 - 3 Ta 62/11

    Klage einer arbeitnehmerähnlichen Person

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2011 - 3 Ta 61/11

    Klage einer arbeitnehmerähnlichen Person

  • OLG Naumburg, 07.10.1997 - 7 W 22/97

    Subordination des Frachtführers mit dem Charakter eines arbeitsrechtlichen

  • LAG Sachsen-Anhalt, 13.08.1997 - 5 Ta 77/97

    Eröffnung der Arbeitsgerichtsbarkeit für arbeitnehmerähnliche natürliche Personen

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