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| BAG, 11.05.1983 - 7 AZR 734/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegburg, 25.10.1978 - 2 Ca 1259/77
- BAG, 11.05.1983 - 7 AZR 734/79
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 21.09.1962 - 1 AZR 388/61
Einrede der Verjährung - Feststellungsklage - Feststellungsinteresse - …
Auszug aus BAG, 11.05.1983 - 7 AZR 734/79
Zu jener Zeit hat auch das Reichsarbeitsgericht angenommen, daß sich ein Angestellter um eine Versicherung selbst kümmern müsse (vgl. u. a. ARS 15, 560, 561; 29, 365 und BAG Urteil vom 21. September 1962 - 1 AZR 388/61 - AP Nr. 41 zu § 256 ZPO, zu II 4 der Gründe).Dies ist für die damalige Zeit nach der Entscheidung AP Nr. 41 zu § 256 ZPO zutreffend gewesen, da damals die Verhältnisse auf dem Gebiet des Sozialversicherungswesens noch einfach gelegen haben.
- BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92
Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - beitragspflichtige Beschäftigung
Auszug aus BAG, 11.05.1983 - 7 AZR 734/79
Zur Frage des Verschuldens des Beklagten ist zu berücksichtigen, daß bis zur grundsätzlichen Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 5- April 1956 (BSGE 3, 30 ff.) nach 8. - BAG, 08.10.1959 - 2 AZR 48/57
Neuer Tatsachenvortrag - Berufungsinstanz - Tatbestand des erstinstanzlichen …
Auszug aus BAG, 11.05.1983 - 7 AZR 734/79
Die entsprechenden Feststellungen des Landesarbeitsgerichts können nicht noch mit einer Verfahrensrüge angegriffen werden (vgl. BAG 8, 156 = AP Nr. 13 zu § 611 BGB Ärzte, Gehaltsansprüche und BAG Urteil vom 13 März 1964 - 1 AZB 100/63 - AP Nr. 32 zu § 611 BGB Häftling des Arbeitnehmers) .