Rechtsprechung
   BAG, 11.05.1995 - 2 AZR 265/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,7928
BAG, 11.05.1995 - 2 AZR 265/94 (https://dejure.org/1995,7928)
BAG, Entscheidung vom 11.05.1995 - 2 AZR 265/94 (https://dejure.org/1995,7928)
BAG, Entscheidung vom 11. Mai 1995 - 2 AZR 265/94 (https://dejure.org/1995,7928)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,7928) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Kündigung bei fehlender Beteiligung des Bezirkspersonalrats - Persönliche Ungeeignetheit eines langjährigen ehrenamtlichen Parteisekretärs für eine Tätigkeit als Lehrer i.S.d. Bestimmungen des Einigungsvertrages (EV)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1995, 1092
  • BB 1995, 1411
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 11.05.1995 - 2 AZR 749/94

    Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Lehrers und langjährigen

    Wie der Senat in einer Parallelsache bereits entschieden hat (Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 AZR 265/94 -) ist eine nachträgliche Anhörung des inzwischen konstituierten Personalrats zu im Zeitpunkt der Kündigung bekannten Kündigungsgründen jedenfalls dann erforderlich, wenn der Arbeitgeber die nachgeschobenen Kündigungsgründe nicht zur Grundlage seiner ursprünglichen Kündigungsentscheidung gemacht hatte und erst die nachgeschobene, ergänzende Kündigungsbegründung dem Kündigungsvorwurf das tragende Gewicht eines Kündigungsgrundes gibt.
  • BAG, 22.02.1996 - 8 AZR 772/93

    Fachliche Eignung einer ehemaligen DDR-Kreisschulinspektorin als im öffentlichen

    Der Arbeitgeber war nicht verpflichtet, die später gebildete Personalvertretung zu solchen Kündigungsgründen anzuhören, die bereits zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung vorlagen, als noch kein zuständiger Personalrat gebildet war (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 20. Januar 1994 - 8 AZR 613/92 - n.v., zu B I 3 der Gründe; einschränkend Urteil des Zweiten Senats vom 11. Mai 1995 - 2 AZR 265/94 - n.v., zu II 4 a der Gründe).
  • BAG, 26.07.1995 - 2 AZR 657/94

    Wirksamkeit einer ordentliche Kündigung - Mangelnde persönliche Eignung -

    Auch der Senat hat in den genannten Entscheidungen (vgl. zuletzt noch Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 AZR 265/94 - n.v.) betont, eine so kurzfristige Funktionswahrnehmung könne nicht als Indizierung einer besonderen Identifikation mit den SED-Zielen angesehen werden.
  • BAG, 31.05.1995 - 2 AZR 863/93

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses nach den Regelungen des Einigungsvertrags -

    Jedenfalls ist kein Anhaltspunkt dafür ersichtlich, daß der Beklagte von dieser Funktion der Klägerin erst nach Ausspruch der Kündigung Kenntnis erlangt hat (vgl. Senatsurteil vom 11. Mai 1995 - 2 AZR 749/94 - n.v.) bzw. erst nach Installierung eines Bezirkspersonalrats diesen Sachverhalt zum Gegenstand seines Kündigungsentschlusses gemacht hat (vgl. Senatsurteil vom 11. Mai 1995 - 2 AZR 265/94 - n.v.).
  • LAG Sachsen, 30.08.1995 - 10 Sa 1407/94

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Weiterbeschäftigungsanspruch des

    Diejenigen Tatsachen, die er nicht in das personalvertretungsrechtliche Beteiligungsverfahren einführt, kann er im späteren Kündigungsschutzprozeß nicht verwerten (BAG, Urteil vom 11.04.1985 - 2 AZR 239/84 - AP Nr. 39 zu § 102 BetrVG 1972; zuletzt BAG, Urteil vom 11.05.1995 - 2 AZR 265/94 - n.v.; Lorenzen/Haas/Schmitt/Etzel, BPersVB G, § 79 Rz. 154 ff.).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 15.11.1995 - 3 Sa 1016/94

    Nachschieben von Kündigungsgründen ; Kündigung ; Treu und Glauben ; Innerer

    Das ist mit dem Sinn und Zweck der §§ 61, 67 PersVG -LSA nicht zu vereinbaren (vgl. BAG, Urteil vom 11.05.1995 - 2 AZR 265/94 - vgl. aber auch BAG, Urteil vom 20.01.1994 - 8 AZR 613/92 - BAG vom 26.05.1994 - 8 AZR 248/93 -).Die mangelnde persönliche Eignung der Klägerin war nicht auch Anlass des Kündigungsentschlusses des beklagten Landes.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht