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   BAG, 11.07.1990 - 5 AZR 557/89   

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https://dejure.org/1990,999
BAG, 11.07.1990 - 5 AZR 557/89 (https://dejure.org/1990,999)
BAG, Entscheidung vom 11.07.1990 - 5 AZR 557/89 (https://dejure.org/1990,999)
BAG, Entscheidung vom 11. Juli 1990 - 5 AZR 557/89 (https://dejure.org/1990,999)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Lohnanspruch während einer Kurzarbeitsperiode - Sinnlosigkeit der Fortsetzung des Betriebes wegen Auftragsmangels oder Absatzmangels - Betriebsrisiko und Wirtschaftsrisiko - Kürzung der betrieblichen Arbeitszeit auf der Grundlage einer Betriebsvereinbarung - Widerruf des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lohnanspruch während einer Kurzarbeitsperiode

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 65, 259
  • BAGE 65, 260
  • MDR 1991, 179
  • NZA 1991, 67
  • BB 1990, 2271
  • BB 1990, 2493
  • DB 1991, 392
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 04.11.2002 - II ZR 224/00

    Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme des GmbH-Geschäftsführers

    Zu ihrem Vortrag, sie habe das Risiko gescheut, von den Mitarbeitern bereits bezogenes Kurzarbeitergeld bei kurzfristiger Aufhebung der Kurzarbeit wegen plötzlichen Arbeitsanfalls an das Arbeitsamt zurückzahlen zu müssen (vgl. BAG DB 1991, 392), entgegnet die Revision zu Recht, daß die Klägerin in diesem Fall nur den betreffenden Teil des Kurzarbeitergeldes hätte zurückzahlen müssen und damit immer noch besser gestanden hätte, als bei durchgängiger Zahlung des vollen Lohns an die unterbeschäftigten Mitarbeiter.
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 491/14

    Betriebsvereinbarung - Kurzarbeit - Annahmeverzug

    Hingegen kann aufgrund § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG durch eine Betriebsvereinbarung mit unmittelbarer und zwingender Wirkung (§ 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG) Kurzarbeit eingeführt werden (vgl. BAG 11. Juli 1990 - 5 AZR 557/89 - zu I 2 der Gründe, BAGE 65, 260; 16. Dezember 2008 - 9 AZR 164/08 - Rn. 28, BAGE 129, 46) .
  • BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 310/08

    Vergütung während der Kurzarbeit - Baugewerbe

    Der Arbeitnehmer behält den Lohnanspruch in Höhe des Kurzarbeitergelds (BAG 11. Juli 1990 - 5 AZR 557/89 - BAGE 65, 260, 262 ff.).

    Das ist insbesondere von Bedeutung, wenn ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld nicht besteht (BAG 11. Juli 1990 - 5 AZR 557/89 - aaO.; ErfK/Preis § 615 BGB Rn. 15).

  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 164/08

    Urlaub - Kurzarbeit - Schadensersatz

    Die Regelungskompetenz hierfür ergibt sich aus § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG (BAG 11. Juli 1990 - 5 AZR 557/89 - zu I 2 der Gründe, BAGE 65, 260).
  • BAG, 18.10.1994 - 1 AZR 503/93

    Kurzarbeit im öffentlichen Dienst der neuen Länder

    Das Direktionsrecht des Arbeitgebers ist kein geeignetes Instrument, um die Beschäftigungs- und Vergütungspflicht einzuschränken (BAG Urteil vom 15. Dezember 1961 - 1 AZR 207/59 - AP Nr. 1 zu § 615 BGB Kurzarbeit; BAGE 65, 260 = AP Nr. 32 zu § 615 BGB Betriebsrisiko; BAG Urteil vom 14. Februar 1991 - 2 AZR 415/90 - AP Nr. 4 zu § 615 BGB Kurzarbeit; MünchArbR-Blomeyer, § 46 Rz 123 und § 47 Rz 6).
  • LAG Sachsen, 21.02.2018 - 5 Sa 269/17

    Anspruch eines Zeitungszustellers auf Vergütung für gesetzliche Feiertage

    Der Arbeitgeber hat auch das sog. Wirtschaftsrisiko zu tragen (BAG, Urteil vom 11.07.1990 - 5 AZR 557/89 - AP Nr. 32 zu § 615 BGB Betriebsrisiko).
  • LAG Hamm, 01.08.2012 - 5 Sa 27/12

    Anforderungen an eine wirksame Vereinbarung von Kurzarbeit

    Die Regelungskompetenz hierfür ergibt sich aus § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG (BAG, Urt. v. 16.12.2008, 9 AZR 164/08, a.a.O. unter Verweis auf BAG 12. Oktober 1994 - 7 AZR 398/93 -, AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 66; BAG 11. Juli 1990 - 5 AZR 557/89 -, BAGE 65, 260).
  • BAG, 23.06.1994 - 6 AZR 853/93

    Betriebsrisiko - Stillegung eines privaten Schlachthofs

    Der Arbeitgeber trägt damit außer dem Betriebsrisiko auch das Wirtschaftsrisiko (BAGE 65, 260, 262 = AP Nr. 32 zu § 615 BGB Betriebsrisiko, zu I 1 der Gründe, m.w.N.).
  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 62/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

    des Dritten Buches Sozialgesetzbuch , ist aber die Kurzarbeit arbeitsrechtlich wirksam eingeführt worden , so können die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer Verdienstausfall in Höhe des Kurzarbeitergeldes beanspruchen (vgl . etwa Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 11 . 07 . 1990 - 5 AZR 557/89 = BAGE 65, 260ff . = NZA 1991, 67 = AP Nr . 32 zu § 615 BGB Betriebsrisiko; Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 22 . 04 . 2009 - 5 AZR 310/08 = BAGE 130, 331ff . = NZA 2009, 913 = AP Nr . 311 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) .
  • BAG, 19.03.1992 - 8 AZR 301/91

    Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei Kurzarbeitergeld

    Soweit der Kläger sich auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11. Juli 1990 (- 5 AZR 557/89 - EzA Nr. 11 zu § 615 BGB Betriebsrisiko) beruft, hat er diese mißverstanden.
  • ArbG Herford, 31.10.2013 - 3 Ca 1287/12

    Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit;

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.07.2010 - 13 Sa 650/10

    Wirksamkeit einer Kurzarbeitvereinbarung - Aufrechnungsvereinbarung - Rückführung

  • LAG Berlin, 21.08.1998 - 2 Sa 18/98

    Wirksamkeit einer fristgemäßen Änderungskündigung; Änderunskündigung zur

  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 63/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

  • LAG Hamm, 18.02.1992 - 2 (15) Sa 1665/90

    Tarifvertrag: Geltungsbereich - Einheitlichkeit des Betriebes

  • LAG Nürnberg, 25.02.2000 - 8 Sa 128/99

    Annahmeverzug des Arbeitgebers

  • LAG Hamm, 21.02.1991 - 16 Sa 1441/90

    Schadensersatz; Schadensersatzanspruch; Verschulden; Rechtsweg; Kurzarbeitergeld;

  • LAG Köln, 14.08.1997 - 10 Sa 1501/96

    Lohnzahlung ohne Arbeitsleistung; Umgehung des Kündigungsschutzes durch eine

  • BAG, 23.06.1994 - 6 AZR 872/93

    Stilllegung eines privaten Schlachthofs - Anspruch auf Lohnfortzahlung - Verzug

  • LAG Hamm, 15.11.2001 - 8 Sa 720/01

    Abweichen von den tariflichen Berechnungsvorschriften; Voraussetzungen einer

  • ArbG Hagen, 09.10.2012 - 1 Ca 1420/12

    Arbeit & Soziales - Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit im Baugewerbe

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