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   BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 718/06   

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https://dejure.org/2007,17544
BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 718/06 (https://dejure.org/2007,17544)
BAG, Entscheidung vom 11.07.2007 - 7 AZR 718/06 (https://dejure.org/2007,17544)
BAG, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 7 AZR 718/06 (https://dejure.org/2007,17544)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags auf hochschulrahmenrechtlicher Grundlage; Rückwirkendes Inkraftsetzen des Befristungsrechts nach dem Gesetz zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich (HdaVÄndG)

  • Judicialis

    GG Art. 20 Abs. 3; ; GG Art. 12 ... Abs. 1; ; GG Art. 72 Abs. 2; ; GG Art. 74 Abs. 1 Nr. 12; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des HdaVÄndG) § 57a Abs. 1; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des HdaVÄndG) § 57b Abs. 1; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des HdaVÄndG) § 57f Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

    Juniorprofessur

    Auszug aus BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 718/06
    Mit der am 21. März 2005 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage hat sich der Kläger gegen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Grund der Befristung zum 28. Februar 2005 gewandt und gemeint, die Befristung könne nicht auf die Bestimmungen des 5. HRGÄndG gestützt werden, da dieses Gesetz durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 (- 2 BvF 2/02 - BVerfGE 111, 226) für nichtig erklärt worden sei.

    Die §§ 57a ff. HRG idF des am 23. Februar 2002 in Kraft getretenen 5. HRGÄndG waren nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 nichtig (BVerfG 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 - BVerfGE 111, 226, 246, 270, 273).

  • LAG Brandenburg, 16.05.2006 - 19 Sa 71/06
    Auszug aus BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 718/06
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 16. Mai 2006 - 19 Sa 71/06 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 21.06.2006 - 7 AZR 234/05

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung

    Auszug aus BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 718/06
    Dies hat der Senat bereits durch das den Parteien zur Kenntnis gebrachte Urteil vom 21. Juni 2006 (- 7 AZR 234/05 - AP HRG § 57a Nr. 5 = EzA BGB 2002 § 620 Hochschulen Nr. 2, zu III der Gründe) entschieden, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.
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