Rechtsprechung
   BAG, 11.08.2015 - 9 AZR 98/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Arbeitnehmerstatus von Zirkusartisten

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Was für ein Zirkus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zirkusartisten - Arbeitnehmer oder freie Dienstnehmer?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Arbeitnehmerstatus: Artist beim "Todesrad" im Zirkus nicht krankenversichert

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitnehmerstatus von Zirkusartisten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zirkusartisten sind nicht ohne Weiteres Arbeitnehmer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Arbeitnehmerstatus von Zirkusartisten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Zirkusartisten sind keine Arbeitnehmer

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zum Arbeitnehmerstatus von Zirkusartisten

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Zirkus um die Scheinselbständigkeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kein Arbeitsverhältnis bei Artisten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zirkusartisten als Arbeitnehmer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung für Artisten: Selbständige oder Arbeitnehmer?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    BGB § 611; HGB § 84 Abs. 1 S. 2; HGB § 84 Abs. 2
    Arbeitnehmerstatus von Zirkusartisten

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 11
  • BB 2016, 52
  • NZA-RR 2016, 288



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BAG, 17.01.2017 - 9 AZR 76/16  

    Arbeitnehmerstatus - GmbH-Geschäftsführer - Überlassung

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (st. Rspr., zB BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .
  • BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 851/16  

    Beschäftigung einer Musikschullehrerin sowohl als Arbeitnehmerin als auch als

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgeblich, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragsparteien ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16) .

    Danach ist die Klägerin verpflichtet, die für den Unterricht erforderlichen Materialien zu beschaffen oder durch die zu unterrichtenden Musikschüler beschaffen zu lassen (vgl. BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 29) .

  • BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 305/15  

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

    Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem Rechtsverhältnis eines freien Dienstnehmers durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der zur Dienstleistung Verpflichtete befindet (BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16) .

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .

    (b) Zudem hat das Landesarbeitsgericht verkannt, dass einzelne Vorgänge der Vertragsabwicklung zur Feststellung eines vom Vertragswortlaut abweichenden Geschäftsinhalts nur geeignet sind, wenn es sich dabei nicht um untypische Einzelfälle, sondern um beispielhafte Erscheinungsformen einer durchgehend geübten Vertragspraxis handelt (vgl. BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 33 mwN) .

    Der Kündigungsschutzantrag zu 2. ist ebenfalls nicht begründet, da es bereits an einem Arbeitsverhältnis fehlt, welches der Feststellungsantrag voraussetzt (BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 14 mwN) .

  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 31/16 R  

    Aufwendungsausgleichsrecht - freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten - freie

    Letztlich kommt es auf eine Gesamtwürdigung aller maßgebenden Umstände des Einzelfalls an (stRspr, vgl zB BAG BAGE 93, 218, 223 = AP Nr. 33 zu § 611 BGB Rundfunk = Juris RdNr 22 - Rundfunkmitarbeiter; BAGE 143, 77 RdNr 15; BAG Urteil vom 11.8.2015 - 9 AZR 98/14 - AP Nr. 128 zu § 611 BGB Abhängigkeit = EzA § 611 BGB 2002 Arbeitnehmerbegriff Nr. 28 = Juris RdNr 16 - Hochseilartisten, alle mwN) .
  • BAG, 24.08.2016 - 7 AZR 625/15  

    Befristung - Vorbeschäftigung - Heimarbeitsverhältnis

    Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehung am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .

  • LAG Düsseldorf, 06.02.2018 - 3 Sa 632/17  

    Abgrenzung von Arbeitsverhältnis und freiem Dienstverhältnis bei einem

    Umgekehrt führt bei dieser Antragstellung allein die Verneinung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bereits zur Klageabweisung ohne weitere Auseinandersetzung mit etwaigen gegen die Wirksamkeit der Kündigung sprechenden Gründen (BAG vom 11.08.2015 - 9 AZR 98/14, juris, Rz. 14; BAG vom 28.11.2007 - 5 AZR 952/06, juris, Rz. 12; BAG vom 27.04.2006 - 2 AZR 360/05, juris, Rz. 17; BAG vom 27.10.2005 - 8 AZR 568/04, juris, Rz. 26; BAG vom 27.09.2001 - 2 AZR 389/00, juris, Rz. 21).

    Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem Rechtsverhältnis eines freien Dienstnehmers nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 11.08.2015 - 9 AZR 98/14, juris, Rz. 16; BAG vom 21.07.2015 - 9 AZR 484/14, juris, Rz. 20; BAG vom 17.04.2013 - 10 AZR 272/12, juris, Rz. 15; BAG vom 15.02.2012 - 10 AZR 301/10, Rz. 13) durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der zur Dienstleistung Verpflichtete befindet.

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend (BAG vom 11.08.2015 - 9 AZR 98/14, juris, Rz. 16; BAG vom 15.02.2012 - 10 AZR 301/10, juris, Rz. 13; BAG vom 09.06.2010 - 5 AZR 332/09, juris, Rz. 19), weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG vom 11.08.2015 - 9 AZR 98/14, juris, Rz. 16; BAG vom 18.01.2012 - 7 AZR 723/10, juris, Rz. 28).

    Kann die vertraglich vereinbarte Tätigkeit typologisch sowohl in einem Arbeitsverhältnis als auch selbständig erbracht werden, ist die Entscheidung der Vertragspartner für einen bestimmten Vertragstypus im Rahmen der bei jeder Statusbeurteilung erforderlichen Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (BAG vom 11.08.2015 - 9 AZR 98/14, juris, Rz. 22; BAG vom 09.06.2010 - 5 AZR 332/09, juris, Rz. 19).

  • BAG, 17.10.2017 - 9 AZR 792/16  

    Musikschullehrer - Honorarvertrag

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgeblich, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragsparteien ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16) .

    Danach ist die Klägerin verpflichtet, die für den Unterricht erforderlichen Materialien zu beschaffen oder durch die zu unterrichtenden Musikschüler beschaffen zu lassen (vgl. BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 29) .

  • LAG Bremen, 07.12.2016 - 3 Sa 43/16  

    Gesetzliche Beschränkung des Mindestlohns einer Zeitungszustellerin; Klage auf

    c) Es entspricht auch der geübten Rechtsprechungspraxis, wonach der objektive Geschäftsinhalt eines Vertragsverhältnisses den ausdrücklich getroffenen Vereinbarungen und der praktischen Durchführung des Vertrags zu entnehmen ist, und bei Widersprüchen zwischen Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, letztere maßgebend ist (vgl. BAG 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13), weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 18. Januar 2012 - 7 AZR 723/10 - Rn. 28; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 -, Rn. 16, juris).
  • BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 852/16  

    Beschäftigung einer Musikschullehrerin sowohl als Arbeitnehmerin als auch als

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgeblich, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragsparteien ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16) .

    Danach ist die Klägerin verpflichtet, die für den Unterricht erforderlichen Materialien zu beschaffen oder durch die zu unterrichtenden Musikschüler beschaffen zu lassen (vgl. BAG 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 29) .

  • LAG Hamm, 07.06.2017 - 14 Sa 936/15  

    Arbeitnehmer; Außendienst; Status; Vertreter

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (vgl. BAG, 27. August 2016, 7 AZR 625/15, Rn. 14; 14. Juni 2016, 9 AZR 305/15, Rn. 15; 11. August 2015, 9 AZR 98/14, Rn. 16; 21. Juli 2015, 9 AZR 484/14, Rn. 20; 15. Februar 2012, 10 AZR 111/11, Rn. 14).

    Kann die vertraglich vereinbarte Tätigkeit typologisch sowohl in einem Arbeitsverhältnis als auch selbstständig erbracht werden, ist die Entscheidung der Vertragspartner für einen bestimmten Vertragstypus im Rahmen der bei jeder Statusbeurteilung erforderlichen Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (vgl. BAG, 11. August 2015, 9 AZR 98/14, Rn. 22).

  • BAG, 13.12.2017 - 7 AZR 69/16  

    Befristung - Redakteurin bei einer Rundfunkanstalt - Darlegungslast

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2017 - L 8 R 86/13  

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Statusfeststellungsverfahren; Tageweise

  • LAG Hamm, 08.12.2016 - 11 Sa 866/16  

    Arbeitnehmereigenschaft, Musikschullehrer

  • BAG, 10.10.2017 - 9 AS 5/17  

    Rechtsweg - Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.08.2016 - 5 Sa 54/16  

    Arbeitnehmerstatus eines Handelsvertreters

  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.12.2016 - 6 Ta 1797/16  

    Rechtsweg; Nichtabhilfebeschluss durch Vorsitzenden allein aufgrund

  • LAG Köln, 09.12.2015 - 11 Sa 359/15  

    Honorarrahmenvertrag; Programmmitarbeiter; Rundfunkfreiheit; Online-Auftritt

  • BSG, 06.11.2017 - B 12 KR 35/17 B  

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und

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