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   BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15   

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https://dejure.org/2016,23859
BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15 (https://dejure.org/2016,23859)
BAG, Entscheidung vom 11.08.2016 - 8 AZR 375/15 (https://dejure.org/2016,23859)
BAG, Entscheidung vom 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 (https://dejure.org/2016,23859)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Diskriminierung - Schwerbehinderung

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der schwerbehinderte Betriebstechniker

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Öffentliche Arbeitgeber - und der schwerbehinderte Stellenbewerber

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    AGG: Nichteinladung eines Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Vorstellungsgespräch: Entschädigung nach Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch öffentlichen Arbeitgeber wegen Schwerbehinderung durch Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung wegen Schwerbehinderung im Bewerbungsverfahren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - Schwerbehinderung - Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Bewerberauswahl - Benachteiligung

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    BAG bejaht Entschädigung für nicht zu Vorstellungsgespräch eingeladenen schwerbehinderten Bewerber

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bewerber mit Schwerbehinderung muss durch den öffentlichen Arbeitgeber zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden!

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Entschädigungszahlung des Arbeitgebers wegen unterlassener Einladung eines Bewerbers zum Vorstellungsgespräch

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Was Schwerbehinderte die sich auf eine von einem öffentlichen Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle bewerben wissen sollten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Diskriminierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung durch Arbeitgeber für Diskriminierung wegen Schwerbehinderung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigungspflicht wegen Diskriminierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Müssen Schwerbehinderte immer zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden?

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen Schwerbehinderung: Weitere Falle im Einstellungsverfahren

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Entschädigung wegen Diskriminierung eines Schwerbehinderten

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Offensichtliches Fehlen der fachlichen Eignung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 156, 107
  • NJW 2017, 1563
  • MDR 2016, 13
  • NZA 2017, 43
  • BB 2016, 3124
  • BB 2017, 250
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung

    (a) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines der in § 1 AGG genannten Gründe erfolgt ist (vgl. etwa BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    (b) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [ Asociatia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32 , Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

  • BAG, 23.01.2020 - 8 AZR 484/18

    AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu

    Diese Bestimmung enthält einen formalen Bewerberbegriff, wonach derjenige Bewerber ist, der eine Bewerbung eingereicht hat (zum formalen Bewerberbegriff vgl. etwa: BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 32, BAGE 156, 107; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 62, BAGE 155, 149) .

    Im Einzelnen gelten im Hinblick auf das Verbot der Benachteiligung wegen der (Schwer)Behinderung nach § 81 Abs. 2 Satz 2 SGB IX aF die Regelungen des AGG (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 16 - 18, BAGE 156, 107) .

    (2) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [Asocia Æ« ia Accept] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24 mwN, BAGE 156, 107; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    Dies gilt beispielsweise nicht nur in dem Fall, dass der Arbeitgeber es entgegen § 81 Abs. 1, § 95 Abs. 2 SGB IX aF unterlässt, die Schwerbehindertenvertretung zu beteiligen (vgl. etwa BAG 20. Januar 2016 - 8 AZR 194/14 - Rn. 40 mwN) , sondern auch dann, wenn der Arbeitgeber - wie hier - seiner Verpflichtung aus § 82 Satz 2 SGB IX aF nicht nachkommt, den schwerbehinderten oder diesem gleichgestellten Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen (vgl. etwa BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 25 mwN, BAGE 156, 107) .

    In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsgerichtliche Kontrolle darauf, ob die Würdigung der Tatsachengerichte möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. zu den Überprüfungsgrundsätzen BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 48 mwN, BAGE 156, 107) .

    Die Widerlegung dieser Vermutung setzt daher den Nachweis voraus, dass die Einladung zu einem Vorstellungsgespräch aufgrund von Umständen unterblieben ist, die weder einen Bezug zur Behinderung aufweisen noch die fehlende fachliche Eignung des Bewerbers berühren (vgl. etwa BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 50 mwN, BAGE 156,107) .

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 736/15

    Schadensersatz nach § 15 Abs. 1 AGG - Nichtverlängerung der vertraglich

    (1) Danach genügt eine Person, die sich durch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für beschwert hält, ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Indizien vorträgt, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes erfolgt ist (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

    (2) Besteht die Vermutung einer Benachteiligung, trägt die andere Partei die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzt worden ist (vgl. EuGH 16. Juli 2015 - C-83/14 - [CHEZ Razpredelenie Bulgaria] Rn. 85; 25. April 2013 - C-81/12 - [Asocia t ia ACCEPT] Rn. 55 mwN; 10. Juli 2008 - C-54/07 - [Feryn] Rn. 32, Slg. 2008, I-5187; BAG 11. August 2016 - 8 AZR 375/15 - Rn. 24; 19. Mai 2016 - 8 AZR 470/14 - Rn. 54 mwN, BAGE 155, 149) .

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