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   BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 591/16   

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https://dejure.org/2017,38263
BAG, 11.10.2017 - 5 AZR 591/16 (https://dejure.org/2017,38263)
BAG, Entscheidung vom 11.10.2017 - 5 AZR 591/16 (https://dejure.org/2017,38263)
BAG, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 5 AZR 591/16 (https://dejure.org/2017,38263)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Mindestlohn: An monatsbezogener Betrachtungsweise festgehalten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarifliche Vergütungsregelungen - und der Mindestlohn

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn - und die Vergütung von Bereitschaftszeiten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vergütung von Bereitschaftszeiten: Mindestlohn muss eingehalten werden!

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mindestlohn - Vergütung von Bereitschaftszeiten

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn gilt auch für Bereitschaftszeiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Für Bereitschaftszeiten muss gesetzlicher Mindestlohn gezahlt werden - Mindestlohn gilt für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 489
  • NZA 2018, 32
  • BB 2017, 2996
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2018 - 26 Sa 1151/17

    Mindestlohnklage eines Taxifahrers - abgestufte Darlegungslast - Folgen der

    Der Arbeitnehmer kann während solcher Zeiten nicht frei über die Nutzung dieses Zeitraumes bestimmen, sondern muss sich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort bereithalten, um im Bedarfsfalle die Arbeit aufzunehmen (vgl. BAG 11.10.2017 - 5 AZR 591/16, Rn. 13).

    Leistet der Arbeitnehmer vergütungspflichtige Arbeit, gibt das Gesetz einen ungeschmälerten Anspruch auf den Mindestlohn (vgl. BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16, Rn. 13 f.).

  • LAG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - 1 Sa 9/18

    § 4 Abs. 3 und § 8 Abs. 1 Anlage 33 der Richtlinien für Arbeitsverträge in den

    Somit sind auch für Bereitschaftszeiten der gesetzliche Mindestlohn zu zahlen (BAG 29. Juni 2016 - 5 AZR 716/15 - Rn 29; BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16 - Rn 14).
  • BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

    Aus diesem Grund sind die Tarifvertragsparteien frei darin, die Zeit des Bereitschaftsdienstes vergütungsrechtlich in ein bestimmtes Verhältnis zur regulären Arbeitszeit zu setzen und eine gesonderte Vergütungsregelung für diese besondere Form der Arbeit vorzusehen (BAG 16. Oktober 2013 - 10 AZR 9/13 - Rn. 58; zum Mindestlohn vgl.: BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16 - Rn. 12 ff.; 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 13 ff., BAGE 153, 248; 19. November 2014 - 5 AZR 1101/12 - Rn. 11 ff., BAGE 150, 82) .
  • BAG, 17.04.2019 - 5 AZR 250/18

    Rettungsdienst - Vergütung von 24-Stunden-Diensten

    aa) Im Ansatz zutreffend nimmt die Klägerin an, nicht nur Vollarbeit, sondern auch Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst seien vergütungspflichtige Arbeit iSd. § 611 Abs. 1 BGB (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. November 2014 - 5 AZR 1101/12 - Rn. 16 mwN, BAGE 150, 82; 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16 - Rn. 13) .

    Zwar schuldet der Arbeitgeber kraft Gesetzes auch für Bereitschaft den gesetzlichen Mindestlohn (BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16 - Rn. 13 f.) .

  • ArbG Dortmund, 03.04.2019 - 1 Ca 2631/18
    Dabei ist vergütungspflichtige Arbeit nicht nur die Vollarbeit, sondern auch die Bereitschaft (BAG Urteil vom 11.10.2017 - 5 AZR 591/16).

    Leistet der Arbeitnehmer vergütungspflichtige Arbeit, gibt das Gesetz einen ungeschmälerten Anspruch auf den Mindestlohn (BAG Urteil vom 11.10.2017 - 5 AZR 591/16; BAG Urteil vom 29.06.2016 - 5 AZR 716/15 m. w. N.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.03.2019 - 7 Sa 312/18

    Rufbereitschaft einer Betreuerin und Hauswirtschafterin

    Der Arbeitnehmer kann während des Bereitschaftsdienstes nicht frei über die Nutzung dieses Zeitraums bestimmen, sondern muss sich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort (innerhalb oder außerhalb des Betriebs) bereithalten, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen (BAG, Urteil vom 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16 - NZA 2018, 32 Rz. 13).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.04.2018 - 1 Sa 361/17

    Pausenzeiten eines Taxifahrers

    Der Arbeitnehmer kann während des Bereitschaftsdienstes nicht frei über die Nutzung dieses Zeitraumes bestimmen, sondern muss sich an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort bereithalten, um im Bedarfsfalle die Arbeit aufzunehmen (BAG 11.10.2017 -5 AZR 591/16-, juris, Rn. 13).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.04.2019 - 6 Sa 363/18

    Vereinbarung des geschuldeten Arbeitsumfangs (Einzelfall) - Überstunden

    Vergütungspflichtige Arbeit ist dabei nicht nur die Vollarbeit, sondern auch die Bereitschaft (vgl. BAG 11. Oktober 2017 - 5 AZR 591/16 - Rn. 13, zitiert nach juris).
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