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   BAG, 11.11.1987 - 4 AZR 336/87   

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https://dejure.org/1987,767
BAG, 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 (https://dejure.org/1987,767)
BAG, Entscheidung vom 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 (https://dejure.org/1987,767)
BAG, Entscheidung vom 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 (https://dejure.org/1987,767)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Architekten in den Bundesangestelltentarif (BAT) - Beschreibung des Tätigkeitsfeldes eines Krankenhausbauberaters - Begriff des Arbeitsvorganges - Unterstellung weiterer qualifizierter Angestellter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

    Durch dieses Tatbestandsmerkmal wird klargestellt, dass eine lediglich tatsächliche Unterstellung der Angestellten unter einen Vorgesetzten und dessen Weisungs- und Aufsichtsbefugnis nicht ausreichend ist (Senat 25. Oktober 1995 - 4 AZR 479/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 207, zu I 4.1.1 der Gründe; 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 140).

    Eine nur vorübergehende Unterstellung genügt nicht (Senat 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 140; 15. Februar 1984 - 4 AZR 264/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 86).

  • BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 67/07

    Eingruppierung im Hochschuldienst Sachsen-Anhalt

    Es ist für die arbeitsvertragliche Wirkung jedoch erforderlich, dass diese Erklärung der ausdrücklichen Anordnung dem Angestellten nach § 130 BGB zugeht (BAG 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 140).

    Ein lediglich konkludentes Verhalten oder die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen ist ebenso wenig ausreichend wie die Benachrichtigung von den Unterstellungsverhältnissen lediglich gegenüber den unterstellten Angestellten (Senat 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 140).

  • BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09

    Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes

    Diese bewirkt nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen eine Änderung des Arbeitsvertrages (BAG 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 140) .
  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 3 Sa 1269/08

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

    Da tariflich Ausdrücklichkeit gefordert wird, ist ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung sind nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Dies kann durch eine entsprechende schriftliche oder mündliche Erklärung aber auch in Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen und Geschäftsverteilungsplänen geschehen, die dem Angestellten allerdings nach § 130 BGB zugehen müssen (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23, 24 zitiert nach Juris).

  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 2 Sa 1634/07

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

    Da tariflich Ausdrücklichkeit gefordert wird, ist ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung sind nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Dies kann durch eine entsprechende schriftliche oder mündliche Erklärung aber auch in Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen und Geschäftsverteilungsplänen geschehen, die dem Angestellten allerdings nach § 130 BGB zugehen müssen (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23, 24 zitiert nach Juris).

  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 2 Sa 1635/07

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

    Da tariflich Ausdrücklichkeit gefordert wird, ist ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung sind nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Dies kann durch eine entsprechende schriftliche oder mündliche Erklärung aber auch in Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen und Geschäftsverteilungsplänen geschehen, die dem Angestellten allerdings nach § 130 BGB zugehen müssen (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23, 24 zitiert nach Juris).

  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 3 Sa 1270/08

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

    Da tariflich Ausdrücklichkeit gefordert wird, ist ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung sind nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Dies kann durch eine entsprechende schriftliche oder mündliche Erklärung aber auch in Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen und Geschäftsverteilungsplänen geschehen, die dem Angestellten allerdings nach § 130 BGB zugehen müssen (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23, 24 zitiert nach Juris).

  • BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 479/94

    Eingruppierung eines Oberarztes in einer Universitätsklinik

    15 BAT zu vergütende Zahnarzt den anderen Zahnärzten gegenüber eine Weisungs- und Aufsichtsbefugnis auszuüben hat (vgl. Urteil des Senats vom 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - AP Nr. 140 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Die Unterstellungsanordnung bewirkt eine Änderung des Arbeitsvertrages nach zivilrechtlichen Grundsätzen (Urteil des Senats vom 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 -, aaO) bezüglich des Inhalts der Arbeitspflicht und kann im Einzelfall zu einem höheren Vergütungsanspruch führen.

  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 3 Sa 816/08

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

    Da tariflich Ausdrücklichkeit gefordert wird, ist ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Ein lediglich konkludentes Verhalten des Arbeitgebers bzw. die faktische Herstellung entsprechender Organisationsformen in der Verwaltung sind nicht ausreichend (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Dies kann durch eine entsprechende schriftliche oder mündliche Erklärung aber auch in Dienstanweisungen, Verwaltungsverfügungen und Geschäftsverteilungsplänen geschehen, die dem Angestellten allerdings nach § 130 BGB zugehen müssen (vgl. BAG 11.11.1987 - 4 AZR 336/87 - Rn. 23, 24 zitiert nach Juris).

  • BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 118/99

    Eingruppierung eines Referatsleiters beim Bundessprachenamt

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats erfordert das Tarifmerkmal inhaltlich die Weisungs- und die Aufsichtsbefugnis des (vorgesetzten) Angestellten gegenüber dem ihm zugeordneten Untergebenen, also dem unterstellten Angestellten (BAG 12. Februar 1992 - 4 AZR 310/91 - BAGE 69, 309; BAG 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 -, 15. Februar 1984 - 4 AZR 264/82 -, 11. November 1987 - 4 AZR 336/87 - u. 25. Oktober 1995 - 4 AZR 482/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 38, 86, 140, 208; BAG 20. Februar 1991 - 4 AZR 408/90 - AP BAT § 24 Nr. 16; BAG 18. Mai 1994 - 4 AZR 468/93 - ZTR 1994, 464).

    Der Kläger mißversteht die Ausführungen des Senats im Urteil vom 11. November 1987 (- 4 AZR 336/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 140), wenn er diesen entnimmt, der Senat sehe das Tatbestandsmerkmal der Unterstellung (bereits) als erfüllt an, wenn einem Angestellten die Fachaufsicht über einen anderen zustehe (ähnlich die Deutung dieser Entscheidung durch Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese aaO).

  • LAG Hessen, 06.03.2009 - 3 Sa 710/08

    Eingruppierung eines Arztes - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 3 Sa 818/08

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

  • LAG Hessen, 29.01.2010 - 2 Sa 613/09

    Eingruppierung einer Oberärztin in die Entgeltgruppe Ä 5 Buchst b gemäß § 10

  • LAG Hessen, 05.12.2008 - 3 Sa 1615/07

    Eingruppierung als Oberarzt - medizinische Verantwortung - ausdrückliche

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2009 - 6 Sa 645/08

    Eingruppierung einer Angestellten in der Stadtkasse nach Vergütungsgruppe Vb BAT

  • LAG Hessen, 08.10.2008 - 2 Sa 529/08

    Eingruppierung in die Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte - Tarifmerkmal "durch

  • LAG Hessen, 18.09.2009 - 3 Sa 1290/08

    Eingruppierung als Oberarzt in den TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 468/93

    Eingruppierung einer Fernmeldeaufsicht

  • LAG Hamm, 09.06.2009 - 12 Sa 263/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  • BAG, 20.02.1991 - 4 AZR 408/90

    Anspruch auf Zulage bei Vertretung - ständige Unterstellung

  • BAG, 07.11.1990 - 4 AZR 90/90

    Eingruppierung des Chefs vom Dienst

  • LAG Hessen, 29.10.2008 - 2 Sa 36/08

    Eingruppierung - Arzt - Entgeltgruppe Ä 5 - Tarifmerkmal "durch ausdrückliche

  • LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1163/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  • BAG, 15.02.1989 - 4 AZN 633/88
  • LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1092/08

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.11.2009 - 8 Sa 348/09

    Eingruppierung einer Wohnbereichsleiterin - Zahl der unterstellten Pflegepersonen

  • LAG Hessen, 03.07.2009 - 3 Sa 1288/08

    Auslegung Tätigkeitsmerkmal "Oberarzt"

  • LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Hamm, 09.10.1997 - 4 Sa 135/97

    Zulässigkeit von Eingruppierungsprozessen im öffentlichen Dienst; Erfüllung der

  • LAG Hessen, 03.07.2009 - 3 Sa 1439/08

    Auslegung Tätigkeitsmerkmal "Oberärztin"

  • ArbG Ludwigshafen, 25.10.2007 - 1 Ca 1554/07
  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 770/93

    Eingruppierung von Angestellten im Fernmeldebetriebsdienst - Auslegung des

  • BAG, 31.05.1989 - 4 AZR 180/89

    Eingruppierung: Arzt nach Unterstellung nachgeordneter Ärzte

  • BAG, 08.06.1988 - 4 AZR 83/88

    Eingruppierung einer laborleitenden medizinisch-technischen Assistentin nach BAT

  • LAG Hessen, 03.07.2009 - 3 Sa 1431/08

    Auslegung Tätigkeitsmerkmal "Oberärztin"

  • LAG Hessen, 29.05.2009 - 19/3/13 Sa 1340/08

    Korrigierende Rückgruppierung - Oberarzt - Darlegungs- und Beweislast -

  • BAG, 06.09.1989 - 4 AZR 290/89

    Eingruppierung in eine Leiterfunktion als Werkstattleiter ohne schriftliche

  • BAG, 27.07.1988 - 4 AZN 348/88
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