Rechtsprechung
   BAG, 11.12.1974 - 4 AZR 151/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,1564
BAG, 11.12.1974 - 4 AZR 151/74 (https://dejure.org/1974,1564)
BAG, Entscheidung vom 11.12.1974 - 4 AZR 151/74 (https://dejure.org/1974,1564)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 (https://dejure.org/1974,1564)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,1564) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifverträge - Bau - Betrieb - Verlegen von Heizungsrohren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten -

    Senat in ständiger Rechtsprechung dahin definiert hat, daß damit alle Arbeiten gemeint sind, die irgendwie - wenn auch nur auf einem kleinen oder speziellen Gebiet - dazu beitragen, ein Gebäude oder sonstiges Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (vgl. die Urteile des Senats vom 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 05.09.1990 - 4 AZR 82/90

    Heizungs- und Lüftungsbau als Baugewerbe

    "Bauliche Leistungen" erfordern, daß die entsprechenden Arbeiten von Betrieben des Baugewerbes ausgeführt werden und daß sie der Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken zu dienen bestimmt sein müssen (BAG Urteil vom 17. März 1976 - 4 AZR 188/75 - AP Nr. 28 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 18. Januar 1984 - 4 AZR 13/82 - AP Nr. 59 zu 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

    Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

    Das Isoliergewerbe gehört zum Baugewerbe (vgl. BAG 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 21 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 16).
  • BAG, 24.09.1975 - 4 AZR 471/74

    Tarifkonkurrenz: RTV-Abbruch - RTV-Bau

    "Abbruch- und Abwrackbetriebe, deren Hauptzweck der Gewinnung von Rohmaterialien dient." Danach werden, wovon das Landesarbeitsgericht zutreffend aus geht, vom BRTY Bau 1971 (wie zuvor schon vom BRTV Bau 1965) Betriebe erfaßt, die einmal im Sinne der vorgenannten einleitenden Tarifnormen Bauten erstellen oder sonstige bauliche Leistungen erbringen, und außerdem Arbeiten ausführen, die in der den allgemeinen Normen des § 1 Abs. 2 BRTY Bau 1971 folgenden Einzelaufstellung genannt sind (vgl. Urteil des Senats vom Io. September 1975 - 4 AZR 4-56/74- zur Veröffentlichung im Nachschlagewerk vorgesehen, im Anschluß an die Urteile des Senats vom 22. Januar 1975 AZR 1o/74- -, /"demnächst 7 AP Nr. 23 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 11. Dezember 1974 AZR 151/74 -, /5emnächst 7 AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG AP Nr. Io zu § 1 TYG Tarifverträge: Bau; BAG 17, 53 /~56 7 = AP Nr. 11 zu § 4 TVG Geltungsbereich; BAG AP Nr. 2 zu § 4 TVG Ausgleichskas se sowie AP Nr. 2 zu § 1 Tarifverträge: Bau).

    Zwar handelt es sich dabei nicht um die Erstellung von Bauten, wohl aber um die Erbringung "sonstiger baulicher Leistungen", wozu nach der Neufassung des Tarifvertrages im Jahre 1971 zunächst verlangt wird, daß die entsprechenden Arbeiten von Betrieben des Baugewerbes ausgeführt werden (vgl. Urteil des Senats vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 - /demnächst/AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Daher gelten auch wie das Landesarbeitsgericht zutreffend ausführt, jetzt nicht mehr die weitergehenden Einschränkungen, die der Senat in sei ner Entscheidung AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau bezüglich der Geltung des BRTV Bau 1965 für Abbruchbetriebe gemacht hat (vgl. dazu auch das Urteil des Senats vom 11. Dezember 1974- 4 AZR 151/74 - /"demnächsj/AP Fr. 2l zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 21.01.1976 - 4 AZR 71/75

    Tarifverträge - Bau - Geltungsbereich - Bauwerke - Landeskulturbauarbeiten

    Dabei berücksichtigt das Landesarbeitsgericht zutreffend und in Anknüpfung an die Rechtsprechung des Senats, daß es zur Annahme "sonstiger baulicher Leistlingen" im Sinne von § 1 Abschn. II BRTV Bau 1965 sowie der zuvor zitierten Protokollnotiz Nr. 2 (die im BRTV Bau 1971 in den eigentlichen Tariftext auf genommen worden ist) einmal erforderlich ist, daß die entsprechenden Arbeiten von Betrieben des Bauhauptgewerbes aus geführt werden und daß sie außerdem der "Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken" zu dienen bestimmt sein müssen (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 24-. September 1975 - 4 ÄZR 4-71/74- ( demnächst / AP Nr. 11 zu § 4- TVG Tarifkonkurrenz, 22. Januar 1975 - 4 AZR 1o/74- -, /~demnächst 7 AP Nr. 23 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, 11. Dezember 1974- AZR 151/74- -, /~"demnächst / AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau sowie BAG AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Insbeson dere bestätigt aber auch das berufskundliche Schrifttum und damit die Üblichkeit im Arbeits- und Wirtschaftsleben, daß der Betrieb der Beklagten nach den darin über wiegend verrichteten Tätigkeiten kein baugewerblicher, sondern ein landwirtschaftlicher ist (vgl. Klassifizierung der Berufe, Berufstätigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland, Ausgabe 1966, Nr. 1111, S. 21 sowie Nr. 2459 und 4143, S. 45 und 114; Streller, Wörterbuch der Berufe, S. 95; Deeken, Berufslexikon, S. 31 und 177) Schon hieraus folgert daher das Landesarbeitsgericht im Ergebnis zutreffend und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats, daß der Betrieb der Beklagten vom fachlichen Geltungsbereich des BRTV Bau 1965 nicht er faßt wird (vgl. Urteile des Senats vom 24 . September 1975 - 4 AZR 471/74 -5 /"demnächst 7 AP Nr. 11 zu § 4 TYG Tarifkonkurrenz und 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 - /"demnächst 7 AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau sowie BAG AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 13/82

    Fahrbahnmarkierung - Straßenbau - Malerbranche - Malerhandwerk - BRTV-Bau

    Sonstige bauliche Leistungen erfordern nach dem eindeutigen Tarifwortlaut im Sinne einer ersten Voraussetzung, daß es sich bei dem Betrieb der Beklagten um einen Betrieb des Baugewerbes handeln muß (BAG Ur teile vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 -, AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, und vom 22. Januar 1975 - 4 AZR 10/74 -, AP Nr. 23 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Hierbei ist zu berücksichtigen, daß nach der Verkehrsauffassung und der allgemeinen Lebenserfahrung ein Bauwerk erst dann "er stellt" und damit baulich vollendet ist, Wenn es in vollem Umfang seinen bestimmungsgemäßen Zweck zu erfüllen in der Lage ist (BAG Urteile vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74-, AP Nr. 21 zu § 1 TVG TarifVerträges Bau, und vom 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 -, AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • LAG Hessen, 14.07.2008 - 16 Sa 211/08

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Durchführung von Bauhilfsarbeiten für

    Denn das Isoliergewerbe gehört zum Baugewerbe (vgl. BAG 11. Dezember 1974, AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), durch die Bautarifverträge sollen die Arbeitsverhältnisse des Baugewerbes normiert werden.
  • BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 215/10

    Rohrverkleidungsarbeiten - Isoliergewerbe

    Betriebe, die überwiegend Heizungsrohre isolieren, werden als Betriebe des Isoliergewerbes vom betrieblichen Geltungsbereich der Tarifverträge des Baugewerbes erfasst (BAG 11. Dezember 1974 - 4 AZR 151/74 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 21 zu § 1 Nr. 2 BRTV Bau idF vom 1. April 1971) .
  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 656/94

    Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Auskunftsanspruch der Einzugsstelle

    § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 3 (ab 01.07.1992: Nr. 4) nimmt nämlich nicht Betriebe vom Geltungsbereich des VTV aus, die als Subunternehmer für einen Betrieb des Glaserhandwerks tätig werden, sondern nur solche Betriebe, die selbst Betriebe des Glaserhandwerks sind (vgl. BAG AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 289/79

    Betrieb des Klempnerhandwerks - Arbeitsmethoden des Klempnerhandwerks -

    Dabei verkennt der Senat nicht, daß "Isolierarbeiten", die der BRTV-Bau 1971 ausdrücklich nennt, vom fachlichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages erfaßt werden (vgl. BAG AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
  • LAG Hessen, 05.02.2007 - 16 Sa 1355/06

    Zur Geltung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe für

  • BAG, 17.03.1976 - 4 AZR 188/75

    Tarifverträge - Bau - Anbringung von Zwischendecken aus Metall - Geltungsbereich

  • BAG, 08.10.1975 - 4 AZR 432/74

    Tarifverträge: Anwendungsbereich, Selbständige baugewerbliche Betriebsabteilung

  • LAG Hessen, 30.10.1989 - 14 Sa 59/89

    Funktion des Herstellens von Lüftungskanälen aus verzinkten Blechen und des

  • BAG, 28.07.1993 - 10 AZR 556/92
  • BAG, 27.01.1993 - 10 AZR 203/91

    Pflicht zur Beitragszahlung für die gewerblichen Arbeitnehmer eines Baubetriebs -

  • BSG, 01.06.1978 - 12 RK 50/76

    Rechtmäßigkeit einer Umlage zur Aufbringung der Mittel für die Produktive

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht