Rechtsprechung
   BAG, 11.12.2007 - 1 AZR 869/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,16572
BAG, 11.12.2007 - 1 AZR 869/06 (https://dejure.org/2007,16572)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2007 - 1 AZR 869/06 (https://dejure.org/2007,16572)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - 1 AZR 869/06 (https://dejure.org/2007,16572)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung eines Zuschusses zu den Essenskosten; Auslegung eines an eine Arbeitnehmerschaft gerichteten "Informationsschreibens" eines Arbeitgebers und des Betriebsrates als Betriebsvereinbarung bzw. als Gesamtzusage; Möglichkeit der Kenntnisnahme eines Arbeitnehmers von ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 62/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung - Restmandat

    Beide sind nach den Grundsätzen der Gesetzesauslegung zu beantworten (BAG 11. Dezember 2007 - 1 AZR 869/06 - Rn. 19; 3. Mai 2006 - 1 ABR 2/05 - Rn. 32 mwN, BAGE 118, 141) .

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 11. Dezember 2007 - 1 AZR 869/06 - Rn. 19; 27. Juni 2006 - 1 AZR 322/05 - Rn. 11 mwN, BAGE 118, 321) .

  • BAG, 20.08.2014 - 10 AZR 453/13

    Gesamtzusage - Zuschuss zum Krankengeld

    Von der seitens der Arbeitnehmer angenommenen, vorbehaltlosen Zusage kann sich der Arbeitgeber individualrechtlich nur durch Änderungsvertrag oder wirksame Änderungskündigung lösen (BAG 11. Dezember 2007 - 1 AZR 869/06 - Rn. 13) .
  • BAG, 23.09.2009 - 5 AZR 628/08

    Gesamtzusage - Besitzstandszulage für Senatsfahrer

    Von der seitens der Arbeitnehmer angenommenen, vorbehaltlosen Zusage kann sich der Arbeitgeber individualrechtlich nur durch Änderungsvertrag oder wirksame Änderungskündigung lösen (BAG 4. Juni 2008 - 4 AZR 421/07 - Rn. 24, AP BGB § 151 Nr. 4; 11. Dezember 2007 - 1 AZR 869/06 - Rn. 13; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 31, BAGE 118, 360; 15. Februar 2005 - 9 AZR 116/04 - BAGE 113, 327, 340 f.).

    Auch sie können deshalb das in ihr liegende Vertragsangebot gem. § 151 BGB annehmen (BAG 11. Dezember 2007 - 1 AZR 869/06 - Rn. 26; 10. Dezember 2002 - 3 AZR 671/01 - zu II 3 der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 252).

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