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   BAG, 11.12.2013 - 4 AZR 493/12   

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https://dejure.org/2013,45106
BAG, 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 (https://dejure.org/2013,45106)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 (https://dejure.org/2013,45106)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 (https://dejure.org/2013,45106)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte - Durchschnittsbelegung

  • openjur.de

    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte; Durchschnittsbelegung

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte - Durchschnittsbelegung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 56 TVöD BT-V, Anl C Entgeltgr S7 TVöD BT-V, Anl C Entgeltgr S10 TVöD BT-V, Anl C ProtErkl 8 TVöD BT-V, Anl C ProtErkl 9 S 3 TVöD BT-V
    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte - Durchschnittsbelegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte; Ermittlung der Durchschnittsbelegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte; Ermittlung der Durchschnittsbelegung i.S. von S10 TV-öD-BT-V-VKA

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ermittlung der Durchschnittsbelegung zur Eingruppierung des Leiters einer Kindertagesstätte

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte - Referenzzeitraum für die Ermittlung der Durchschnittsbelegung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 745/13

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte

    Dabei ist, solange der TVöD in den §§ 12 und 13 noch keine eigenen Eingruppierungsregelungen enthält, nach § 17 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-VKA nach wie vor § 22 BAT anzuwenden (vgl. BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 29 mwN; 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 12) .

    Mit dieser pauschalierten Betrachtungsweise gehen sie davon aus, dass die Anforderungen an die Leitung einer Kindertagesstätte und damit die tarifliche Wertigkeit der maßgeblichen Tätigkeit steigen, je mehr Kinder in der Einrichtung gleichzeitig betreut werden (BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 25; 4. April 2001 - 4 AZR 232/00 - BAGE 97, 251; 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 16) .

    Die Tarifregelung schließt damit aber nicht nur eine Doppelzählung der Plätze aus, die vormittags und nachmittags an andere Kinder vergeben werden, sondern auch eine fiktive, nicht auf die tatsächlich vergebenen Plätze abstellende Berechnung (BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 15 f.; für die Anzahl betreuter Kinder mit Behinderung vgl. auch BAG 4. April 2001 - 4 AZR 232/00 - zu I 4 a der Gründe, aaO) .

    b) Diese typisierende und pauschalierende tarifliche Regelung verzichtet im Interesse der Klarheit und Handhabbarkeit der Eingruppierungsregelung darauf, bei der Bestimmung der maßgebenden durchschnittlichen Belegungszahl noch weitere sonstige Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 17; vgl. auch 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - zu I 1 e aa der Gründe, BAGE 105, 291) .

    Weitere Kriterien, die sich auf die Eingruppierung der Leitung einer Kindertagesstätte auswirken können, nennt die Tarifnorm nicht (ausf. BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - aaO; zum Gestaltungsspielraum der Tarifvertragsparteien BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 25; 4. April 2001 - 4 AZR 232/00 - zu I 8 b der Gründe, BAGE 97, 251) .

    aa) Eine mögliche Doppelzählung aufgrund von kommunalen oder landesgesetzlichen Regelungen, die - aus pädagogischen oder anderen Gründen - Mindestanforderungen für eine Personalbemessung einer Kindertagesstätte formulieren und ggf. Kindern unter drei Jahren (vgl. insoweit BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 18) oder Kindern mit Behinderung - wie die Integrationsempfehlung der beklagten Stadt - doppelt berücksichtigen, lässt sich nicht auf die tariflichen Bewertungs- und Berechnungsmaßstäbe übertragen.

  • LAG Schleswig-Holstein, 15.10.2015 - 5 Sa 120/15

    Eingruppierung, Leiterin, Kindertagesstätte, Gruppenzahl, Doppelbelegung,

    Bei der Berechnung der Durchschnittsbelegung stellen die Tarifvertragsparteien mithin grundsätzlich nicht auf die Anzahl der in der Kindertagesstätte insgesamt aufgenommenen und somit betreuten Kinder ab, sondern auf die Kita-Plätze, die gleichzeitig belegbar sind, Ziff. 2 Satz 1 der Vorbemerkungen (vgl. BAG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 -, Rn. 16, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 23.02.2010 - 5 Sa 443/09 -, Rn. 36, juris).

    Weitere Kriterien, die sich auf die Eingruppierung der Leitung einer Kindertagesstätte auswirken können, beispielsweise die Zahl der unterstellten Mitarbeiter/innen (verschiedene Gruppenleiter/innen der Vormittags- und besonderen Nachmittagsgruppen), die Qualifikation der Leiterin/des Leiters (Erzieherin, Sozialpädagogin), die Schwierigkeit der Tätigkeit (etwa durch vermehrt verhaltensauffällige Kinder und gesetzlich geforderte Dokumentationspflichten), die Anzahl der zu organisierenden Elternabende, der Umfang der Verantwortung oder besonderer Belastungen (etwa aufgrund der Betreuung von behinderten Kindern), nennt die Tarifnorm nicht (BAG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 -, Rn. 17, juris; zum Gestaltungsspielraum der Tarifvertragsparteien: BAG, Urt. v. 04.04.2001 - 4 AZR 232/00 - Rn. 47, juris; BAG, Urt. v. 12.12.2012 - 4 AZR 199/11 -, Rn. 25, juris).

    Die Berechnungsweise für die Durchschnittsbelegung der Plätze ist bereits höchstrichterlich geklärt (BAG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 - BAG Urt. v. 04.04.2001 - 4 AZR 232/00 -).

  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 859/12

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte

    Die Belegung mit 38, 33 Plätzen unterschreitet aber die geforderte durchschnittliche Belegung lediglich um 4, 17 vH nach Satz 2 der Protokollerklärung Nr. 9 des Anhangs zu der Anlage C TVöD-BT-V/VKA führt eine erstmalige Unterschreitung um nicht mehr als 5 vH nicht zu einer Herabgruppierung (vgl. BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 -) .
  • LAG Baden-Württemberg, 03.11.2014 - 1 Sa 9/14

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. nur BAG 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 - Juris).
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 558/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Die als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zulässige Klage (st. Rspr., BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 11 mwN) ist unbegründet.
  • LAG Düsseldorf, 30.08.2017 - 12 Sa 322/17

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte bei einer Mindestbelegung von

    Der Feststellungsantrag ist als allgemein anerkannter Eingruppierungsfeststellungsantrag zulässig (vgl. z.B. BAG 23.02.2011 - 4 AZR 214/09, ZTR 2011, 489 Rn. 12; BAG 11.12.2013 - 4 AZR 493/12, AP Nr. 1 zu § 56 TVöD Rn. 11).

    Dem steht nicht entgegen, dass in dem gemäß der Erläuterung Nr. 9 Satz 1 Anlage 29 Anhang 1 KAVO maßgeblichen Referenzzeitraum vom 01.10.2014 bis 31.12.2014 nicht mindestens 70 Plätze (so Entgeltgruppe S 13 bis zum 31.07.2015) in der von der Klägerin geleiteten Kindertagesstätte belegt waren (vgl. dazu, dass die Anzahl der tatsächlich belegten Plätze maßgeblich ist BAG 11.12.2013 a.a.O. Rn. 15; BAG 16.04.2014 - 4 AZR 745/13, ZTR 2014, 533 Rn. 13).

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 560/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Die als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zulässige Klage (st. Rspr., BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 11 mwN) ist unbegründet.
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 559/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Die als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zulässige Klage (st. Rspr., BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 11 mwN) ist unbegründet.
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 561/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Die als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zulässige Klage (st. Rspr., BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 11 mwN) ist unbegründet.
  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 562/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

    Die als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zulässige Klage (st. Rspr., BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 11 mwN) ist unbegründet.
  • LAG Düsseldorf, 15.05.2019 - 12 Sa 465/18

    Eingruppierung eines städtischen Mitarbeiters der Verkehrsraumüberwachung

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