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   BAG, 11.12.2018 - 1 ABR 13/17   

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https://dejure.org/2018,41218
BAG, 11.12.2018 - 1 ABR 13/17 (https://dejure.org/2018,41218)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2018 - 1 ABR 13/17 (https://dejure.org/2018,41218)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2018 - 1 ABR 13/17 (https://dejure.org/2018,41218)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 87 Abs. 1 Nr. 6 und Nr. 7 BetrVG, § ... 94 Abs. 1 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 58 Abs. 1 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 7 BetrVG, § 94 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, § 5 ArbSchG, § 3 ArbSchG, § 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG, § 94 Abs. 1 Satz 1 BetrVG, § 94 Abs. 2 BetrVG

  • Bundesarbeitsgericht

    Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung

  • bag-urteil.com

    Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung

  • Betriebs-Berater

    Mitbestimmung in Konzerngesellschaft bei Mitarbeiterumfrage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht - Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung

  • rechtsportal.de

    Zuständigeit des Konzernbetriebsrats bei konzernweiter Mitarbeiterbefragung

  • datenbank.nwb.de

    Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Mitarbeiterbefragung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Mitbestimmung bei digitalen Mitarbeiterbefragungen

Besprechungen u.ä.

  • efarbeitsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Elektronische Mitarbeiterbefragung und Mitbestimmung des Betriebsrats

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 1009
  • BB 2019, 1529
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Köln, 11.09.2020 - 9 TaBV 32/20

    Einigungsstelle - Gesamtbetriebsrat

    Die Annahme einer technischen Einrichtung setzt nicht voraus, dass Daten über das Verhalten oder die Leistung des einzelnen Arbeitnehmers durch die technische Einrichtung selbst und "automatisch" generiert werden (BAG, Beschluss vom 11. Dezember 2018 - 1 ABR 13/17 -, Rn. 27, juris) und dass der Arbeitgeber die erfassten und festgehaltenen Verhaltens- oder Leistungsdaten tatsächlich verarbeiten oder für Reaktionen auf festgestellte Verhaltens- oder Leistungsweisen verwenden will.
  • LAG Düsseldorf, 09.06.2020 - 3 TaBV 31/20
    Die objektive Eignung reicht unabhängig von der entsprechenden Verwendungsabsicht bereits aus zur Begründung des Mitbestimmungsrechts aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG (vgl. nur BAG vom 11.12.2018 - 1 ABR 13/17, juris, Rz. 24 m.w.N.) und damit der Zuständigkeit der Einigungsstelle.
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