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   BAG, 11.12.2019 - 5 AZR 579/18   

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https://dejure.org/2019,42988
BAG, 11.12.2019 - 5 AZR 579/18 (https://dejure.org/2019,42988)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2019 - 5 AZR 579/18 (https://dejure.org/2019,42988)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2019 - 5 AZR 579/18 (https://dejure.org/2019,42988)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Vergütung von Pausenzeiten im Atommülllager unter Tage

  • IWW

    § 2 Abs. 1 Satz 2 ArbZG, § ... 614 BGB, § 4 ArbZG, § 21a ArbZG, § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG, § 12 Abs. 2 JArbSchG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 BBergG, § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BBergG, § 4 Abs. 9 BBergG, § 1 BBergG, § 126 Abs. 3 BBergG, § 23d Satz 1 Nr. 3 und Nr. 4 Atomgesetz, §§ 69 bis 74 des Bundesberggesetzes, § 3 Abs. 27 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz, § 34 KrWG, § 35 KrWG, § 39 KrWG, § 40 KrWG, § 43 KrWG, Anhang 2 Deponieverordnung, § 559 Abs. 2 ZPO, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütung von Pausenzeiten im Atommülllager unter Tage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2020, 664
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 23.02.2022 - 10 AZR 99/21

    Tarifliche Freistellungstage - Arbeitsunfähigkeit

    aa) Mit dem Freistellungsanspruch nach § 25 MTV, der an die Stelle des tariflichen Zusatzgeldes tritt, wollten die Tarifvertragsparteien einen eigenständigen Tatbestand regeln, der eine Ausnahme von dem im Arbeitsverhältnis geltenden Grundsatz "Ohne Arbeit kein Lohn" darstellt (vgl. dazu die st. Rspr., zB BAG 11. Dezember 2019 - 5 AZR 579/18 - Rn. 12 mwN, BAGE 169, 126) .
  • BAG, 07.12.2021 - 1 AZR 562/20

    Klageverzichtsprämie - Sozialplanabfindung - Höchstbetrag

    Dem Kläger stehen Prozesszinsen daher ab dem darauffolgenden Tag - dem 18. Oktober 2019 - zu (vgl. BAG 11. Dezember 2019 - 5 AZR 579/18 - Rn. 34 mwN, BAGE 169, 126) .
  • BAG, 10.11.2021 - 10 AZR 261/20

    Zuschlag für Dauernachtarbeit von Zeitungszustellern

    Die Verzinsungspflicht beginnt ab dem auf den Zustellungstag folgenden Tag (vgl. BAG 11. Dezember 2019 - 5 AZR 579/18 - Rn. 34 mwN, BAGE 169, 126) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.04.2021 - 2 Sa 300/20

    Kündigungsschutz vor Beginn einer Elternzeit

    Für die Beantwortung der Frage, welche Regelungskonzeption dem Gesetz zu Grunde liegt, kommt daneben den Gesetzesmaterialien und der Systematik des Gesetzes eine Indizwirkung zu (BAG Urteil vom 11.12.2019 - 5 AZR 579/18 - Rn. 14 m. w. N., juris).
  • LAG Baden-Württemberg, 06.05.2020 - 4 Sa 51/19

    Erwerb einer unverfallbaren Anwartschaft auf eine betriebliche Altersversorgung

    Für die Beantwortung der Frage, welche Regelungskonzeption dem Gesetz zugrunde liegt, kommt daneben den Gesetzesmaterialien und der Systematik des Gesetzes eine Indizwirkung zu (BAG 11. Dezember 2019 - 5 AZR 579/18 -).
  • LAG Baden-Württemberg, 05.03.2020 - 3 Sa 65/19

    Anwartschaft - betriebliche Altersversorgung - Gesetzesauslegung -

    Für die Beantwortung der Frage, welche Regelungskonzeption dem Gesetz zugrunde liegt, kommt daneben den Gesetzesmaterialien und der Systematik des Gesetzes eine Indizwirkung zu (BAG 11. Dezember 2019 - 5 AZR 579/18 - juris).
  • ArbG Köln, 26.06.2020 - 1 Ca 8472/19
    Prozesszinsen stehen dem Kläger ab dem Tag nach Zustellung der Klage zu ( vgl. zuletzt BAG, Urteil vom 11.12.2019 - 5 AZR 579/18, zitiert nach juris, dort Rdn. 34 m.w. Nachw. ), mithin ab 8. Februar 2020.
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