Rechtsprechung
   BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 35/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13774
BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 35/09 (https://dejure.org/2011,13774)
BAG, Entscheidung vom 12.01.2011 - 7 ABR 35/09 (https://dejure.org/2011,13774)
BAG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 (https://dejure.org/2011,13774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung und ERA-TV

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung oder Umgruppierung liegt auch bei einer rechtlichen Beurteilung des Arbeitgebers bzgl. der Zuordnung eines Arbeitnehmer zu einer bestimmten Gruppe einer Vergütungsordnung vor; Eingruppierung oder Umgruppierung im Falle einer rechtlichen Beurteilung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 99 Abs. 1
    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Ein- und Umgruppierung [ERA-TV Baden-Württemberg]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    ERA-TV und Mitbestimmung des Betriebsrats bei Ein- und Umgruppierungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 04.05.2011 - 7 ABR 11/09

    Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung und ERA-TV

    Ihnen entsprechende Beschlussformeln können nach § 85 Abs. 1 Satz 1, 3 ArbGG iVm. § 888 Abs. 1 Satz 1 ZPO vollstreckt werden (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 12 mwN) .

    Er setzt voraus, dass der Arbeitgeber überhaupt eine Ein- oder Umgruppierung iSv. § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG vorgenommen hat (vgl. für die st. Rspr. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 16 mwN) .

    Gegenstand des als Mitbeurteilungsrecht ausgestalteten Mitbestimmungsrechts ist nicht die Bewertung des Arbeitsplatzes oder der Tätigkeit, sondern die sich daraus ergebende Zuordnung des Arbeitnehmers zu einer Vergütungs- oder Entgeltgruppe (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 18 mwN; 17. November 2010 - 7 ABR 123/09 - Rn. 30 f., NZA 2011, 531) .

    Eine vom Arbeitgeber vorzunehmende und vom Betriebsrat mitzubeurteilende Ein- oder Umgruppierung iSv. § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG entfiele allenfalls dann, wenn die Normgeber selbst - die Wirksamkeit einer solchen Regelung unterstellt - konkrete Arbeitnehmer bestimmten Vergütungs- oder Entgeltgruppen zuordneten (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 19 mwN) .

    Die Einstufung der Arbeitsaufgabe ist keine personelle Einzelmaßnahme (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 24) .

    Die vom Arbeitgeber vorzunehmende und vom Betriebsrat zu kontrollierende Beurteilung ist keine grundlegend andere als bei einem Entgelttarifvertrag, der bestimmte Stellen bestimmten Entgeltgruppen zuordnet oder der bei Vergütungsgruppen, die durch abstrakt beschriebene Tätigkeitsmerkmale definiert werden, bestimmte Tätigkeitsbeispiele aufführt (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 25) .

    Das unterliegt der Mitbeurteilung durch den Betriebsrat nach § 99 Abs. 1 BetrVG (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 27) .

    Diese Bewertung ist gerade die der Mitbestimmung unterliegende Rechtsanwendung (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 28) .

    Die Tarifvertragsparteien können diese Rechte nicht wirksam ausschließen, sofern nicht das Betriebsverfassungsgesetz selbst eine solche Möglichkeit - etwa nach Maßgabe des § 87 Abs. 1 Einleitungssatz BetrVG - vorsieht (vgl. BAG 12. Januar 2011 - 7 ABR 35/09 - Rn. 29 mwN) .

  • LAG Baden-Württemberg, 14.11.2012 - 20 TaBV 2/12

    Eingruppierung nach dem ERA-TV bei vorläufiger Bewertung der Arbeitsaufgabe durch

    Über Bestand und Reichweite des Mitbestimmungsrechts bei der Zuordnung von Arbeitnehmern zu den tariflichen Entgeltgruppen wurden durch die Beteiligten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts herbeigeführt (12. Januar 2011 - 7 ABR 34/09, 7 ABR 35/09 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht