Rechtsprechung
BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 95/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
Erforderlichkeit der Kosten einer Rhetorikschulung - Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands
- openjur.de
Parallelentscheidung zum Beschluss des Gerichts vom 12.01.2011, 7 ABR 94/09.
- Bundesarbeitsgericht
Erforderlichkeit der Kosten einer Rhetorikschulung - Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands
- rechtsprechung-im-internet.de
Erforderlichkeit einer Rhetorikschulung für die Betriebsratstätigkeit - Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Erforderlichkeit einer Rhetorikschulung für die Betriebsratstätigkeit - Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands - Konkretisierung von Zeitpunkt und Ort der Schulung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Für einen Antrag auf Feststellung der Berechtigung des Betriebsrats zur Entsendung eines Mitglieds zu einer Schulung ist die Angabe der zeitlichen Lage und des Orts der Veranstaltung erforderlich; Hinreichende Bestimmtheit eines Antrags auf Feststellung der Berechtigung ...
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hinreichende Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands; Erforderlichkeit der Kosten einer Rhetorikschulung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegen, 30.10.2008 - 1 BV 17/08
- LAG Hamm, 13.03.2009 - 13 TaBV 181/08
- BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 95/09
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hamm, 26.04.2013 - 13 TaBV 15/13
Kostenübernahmepflicht der Arbeitgeberin - Seminar für Betriebsratsvorsitzenden …
Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( zuletzt BAG, 18.01.2012 - 7 ABR 73/10 - NZA 2012, 813; 12.01.2011 - 7 ABR 94/09 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 150; 12.01.2011 - 7 ABR 95/09) ist auf der Grundlage des § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG die Vermittlung von Kenntnissen erforderlich, wenn sie unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Betrieb und Betriebsrat notwendig sind, damit der Betriebsrat seine gegenwärtigen oder in naher Zukunft anstehenden Aufgaben sach- und fachgerecht erfüllen kann. - LAG Hamm, 15.11.2012 - 13 TaBV 56/12
Pflicht des Arbeitgebers zur Freistellung von Mitgliedern des Betriebsrats zur …
Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( zuletzt BAG, 18.01.2012 - 7 ABR 73/10 - NZA 2012, 813; 12.01.2011 - 7 ABR 94/09 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 150; 12.01.2011 - 7 ABR 95/09) ist auf der Grundlage des § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG die Vermittlung von Kenntnissen erforderlich, wenn sie unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Betrieb und Betriebsrat notwendig sind, damit der Betriebsrat seine gegenwärtigen oder in naher Zukunft anstehenden Aufgaben sach- und fachgerecht erfüllen kann.