Rechtsprechung
   BAG, 12.03.1991 - 3 AZR 185/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,12089
BAG, 12.03.1991 - 3 AZR 185/90 (https://dejure.org/1991,12089)
BAG, Entscheidung vom 12.03.1991 - 3 AZR 185/90 (https://dejure.org/1991,12089)
BAG, Entscheidung vom 12. März 1991 - 3 AZR 185/90 (https://dejure.org/1991,12089)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Insolvenz nach verschlechternder ablösender Betriebsvereinbarung - Berechnung des betrieblichen Ruhegeldes - Vorzeitiges Ausscheiden aus Arbeitsverhältnis - Kürzung des Sockelbetrages - Vorliegen einer Besitzstandsklausel - Schutz der Rentenzuwächse - Erfordernis einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Düsseldorf, 11.01.1996 - 5 Sa 763/95

    Betriebliche Altersversorgung: Eingriff in die Leistungsordnung

    Dabei ist Bemessungsgrundlage für die Kürzung bei einer entgehaltsabhängigen Versorgungszusage das am maßgeblichen Stichtag erreichte Gehalt, wobei Stichtag auch insoweit der Zeitpunkt der Ablösung ist und spätere Veränderungen der Bemessungsgrundlagen kraft ausdrücklicher gesetzlicher Regelung außer Betracht bleiben, § 2 Abs. 5 BetrAVG (vgl. auch hierzu: BAG, Urteil vom 22.09.1987, a.a.O.; BAG, Urteil vom 12.03.1991 - 3 AZR 185/90 - n. v.; BAG, Urteil vom 12.03.1991 - 3 AZR 99/90 - n. v.; BAG, Urteil vom 12.11.1991 - 3 AZR 520/90 - EzA § 2 BetrAVG Nr. 12).
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