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   BAG, 12.03.2019 - 1 ABR 48/17 - 89   

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https://dejure.org/2019,4956
BAG, 12.03.2019 - 1 ABR 48/17 - 89 (https://dejure.org/2019,4956)
BAG, Entscheidung vom 12.03.2019 - 1 ABR 48/17 - 89 (https://dejure.org/2019,4956)
BAG, Entscheidung vom 12. März 2019 - 1 ABR 48/17 - 89 (https://dejure.org/2019,4956)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Betriebs-Berater

    BAG Unterrichtung des Betriebsrats bei Arbeitsunfällen Dritter

  • bag-urteil.com

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle Dritter - Umfang des Unterrichtungsanspruchs

  • Wolters Kluwer

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal; Kein Junktim zwischen betriebsverfassungsrechtlicher Aushändigungspflicht von ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle Dritter

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anspruch des Betriebsrats auf Unterrichtung über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • cmshs-bloggt.de (Pressemitteilung)

    Unterrichtungsrecht des Betriebsrats bei Arbeitsunfällen von Fremdpersonal

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kann Betriebsrat Auskunft über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal verlangen?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Auskunftsanspruch des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal - Aushändigung von Unfallanzeigen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch bei Fremdpersonal

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Auskunftsrecht über Unfälle von Fremdpersonal

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Unfälle von Fremdpersonal

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch des Betriebsrats: Auch über Arbeitsunfälle des Fremdpersonals

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

Besprechungen u.ä. (2)

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Betriebsrat muss über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal informiert werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 1828
  • NZA 2019, 850
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 09.04.2019 - 1 ABR 51/17

    Informationsanspruch des Betriebsrats auf namentliche Nennung von schwangeren

    Diese Kopplung des Inhalts und Umfangs vom Betriebsrat verlangter Daten an den Aufgabenbezug bei einem auf den allgemeinen Unterrichtungsanspruch des § 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG gestützten Anspruch (vgl. anschaulich dazu BAG 12. März 2019 - 1 ABR 48/17 - Rn. 22 ff.) rechtfertigt die Annahme, dass im Fall einer auf personenbezogene Daten gerichteten Auskunftsverpflichtung des Arbeitgebers gegenüber dem Betriebsrat die darin liegende Datenverarbeitung regelmäßig auch datenschutzrechtlich erforderlich ist (zur datenschutzkonformen Auslegung des betriebsverfassungsrechtlichen Erforderlichkeitsbegriffs beim allgemeinen Auskunftsanspruch vgl. bei Gola BB 2017, 1462, 1465; Lelley/Bruck/Yildiz BB 2018, 2164, 2172 ) .
  • BAG, 17.12.2019 - 1 ABR 25/18

    Wirtschaftsausschuss - Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs

    Bedingt durch die in ihrer finalen Bedeutung verwendete Präposition zu(r) ist der Auskunftsanspruch des Betriebsrats aufgabenbezogen ausgestaltet (dazu BAG 12. März 2019 - 1 ABR 48/17 - Rn. 23 mwN).
  • LAG Baden-Württemberg, 28.01.2020 - 19 TaBV 2/19

    Betriebsrat - Informationsanspruch - Fachkraft für Arbeitssicherheit

    Es muss sich aus dem Vorbringen des Betriebsrats vielmehr ergeben, aus welchen Gründen er die verlangten Angaben und Daten zur Erfüllung einer sich stellenden Aufgabe benötigt (BAG 12. März 2019 - 1 ABR 48/17 - Rn. 37, juris; 20. März 2018 - 1 ABR 11/17 - Rn. 39, BAGE 162, 115).
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