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   BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 698/09   

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https://dejure.org/2011,21190
BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 698/09 (https://dejure.org/2011,21190)
BAG, Entscheidung vom 12.04.2011 - 1 AZR 698/09 (https://dejure.org/2011,21190)
BAG, Entscheidung vom 12. April 2011 - 1 AZR 698/09 (https://dejure.org/2011,21190)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abhängigkeit eines Anspruchs auf eine variable Erfolgsvergütung vom Bestehen eines vom Arbeitnehmer ungekündigten Arbeitsverhältnisses am Auszahlungstag; Schranken der Betriebsparteien für die Aufstellung einer Stichtagsregelung bzgl. einer Vergütung; Anspruch auf ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BV § 2 VE; BV § 8 Abs. 1 S. 2 VE
    Erfolgsabhängige Vergütung als Arbeitsentgelt; Unzulässigkeit der Abhängigmachung von zusätzlichen [hier: zeitlichen] Bedingungen; Schranken der Betriebsparteien für die Aufstellung einer Stichtagsregelung bzgl. einer Vergütung; Anspruch auf Zahlung einer variablen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • ArbG Köln, 21.04.2017 - 19 Ca 6927/16
    Diese gesetzliche Wertung bindet auch die Betriebsparteien (BAG, Urteil vom 12. April 2011 - 1 AZR 698/09 - Rn. 19 ff. m.w.N., juris).

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 12. April 2011 - 1 AZR 698/09 - Rn. 23, juris).

    Denn auch Leistungen, die an den Unternehmenserfolg geknüpft sind (wie z.B. Tantiemen, Gewinnbeteiligungen), werden regelmäßig als zusätzliche Vergütung für eine im Geschäftsjahr erbrachte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gezahlt (BAG, Urteil vom 12. April 2011 - 1 AZR 698/09 - Rn. 25, juris).

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