Rechtsprechung
   BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 764/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,802
BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 (https://dejure.org/2011,802)
BAG, Entscheidung vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 (https://dejure.org/2011,802)
BAG, Entscheidung vom 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 (https://dejure.org/2011,802)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sozialplan - Altersgruppen

  • IWW

    BetrVG §§ 75, ... 112 AGG § 1, § 3 Abs. 1, § 10 Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 AEUVArt. 267

  • openjur.de

    Sozialplan; Altersgruppen

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Sozialplanabfindung und Altersstufen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Altersdiskriminierung durch differenzierte Sozialpläne

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    BAG zur Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer durch niedrigere Abfindung im Sozialplan

  • heise.de (Pressemeldung, 04.05.2011)

    Altersstufen im Sozialplan sind erlaubt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersstufen bei der Sozialplanabfindung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Altersstufen nach Lebensjahrzehnten in Sozialplan zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Altersstufen nach Lebensjahrzehnten in Sozialplan zulässig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Sozialplanabfindung und Altersstufen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sozialplanabfindung und Altersstufen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Sozialplanabfindung und Altersstufen

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Gestaffelte Abfindungsregelung in Sozialplan

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ungleiche Verteilung bei Abfindungen erlaubt

  • sozialplan-eup.de (Pressemitteilung)

    Altersgruppenbildung in einem Sozialplan - Abfindungsregelung

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Sozialplan darf älteren Arbeitnehmer höhere Abfindungen zusprechen +++

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Altersstufen bei Sozial-planabfindungen

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Sozialplanabfindung nach Altersstufen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Altersgruppe "Ü-40" in Sozialplänen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Sozialplanabfindung und Altersstufen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialplanabfindung und Altersstufen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialplanabfindungen dürfen für ältere Arbeitnehmer höher ausfallen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Verbot der Altersdiskriminierung im Spiegel der neueren Rechtsprechung - Wie muss man in der Praxis reagieren?" von RiArbG Michael H. Korinth, original erschienen in: NWB 2011, 1973 - 1977.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Staffelung von Arbeitgeberleistungen nach dem Lebensalter" von RA/FAArbR Dr. Achim Tempelmann und RA/FAArbR Dr. Bastian-Peter Stenslik, original erschienen in: DStR 2011, 1183 - 1186.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 15
  • NZA 2011, 988
  • BB 2011, 1907
  • BB 2011, 3008
  • DB 2011, 1758
  • DB 2011, 20
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    § 75 Abs. 1 BetrVG enthält nicht nur ein Überwachungsgebot, sondern verbietet zugleich Vereinbarungen, durch die Arbeitnehmer aufgrund der dort aufgeführten Merkmale benachteiligt werden (st. Rspr., etwa BAG 26. März 2013 - 1 AZR 813/11 - Rn. 20, BAGE 144, 378; 7. Juni 2011 - 1 AZR 34/10 - Rn. 20, BAGE 138, 107; 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 - Rn. 10 f.) .
  • BAG, 15.12.2011 - 2 AZR 42/10

    Sozialauswahl - Altersgruppen - Altersdiskriminierung

    Diese Einschätzung des Gesetzgebers, die sowohl § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG als auch dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (vgl. BT-Drucks. 16/1780 S. 36) zugrunde liegt und an die die Berücksichtigung des Lebensalters im Rahmen kollektiver Vereinbarungen gleichermaßen anknüpft, ist empirisch nicht zu bestreiten (vgl. dazu BAG 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 - Rn. 23, EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 44: für die Altersgruppenbildung in einem im Jahr 2007 abgeschlossenen Sozialplan; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 10 Rn. 45a) .
  • BAG, 07.06.2011 - 1 AZR 34/10

    Sozialplan - Abfindungsausschluss beim Bezug einer Erwerbsminderungsrente

    Der Gesetzgeber hat darin die in § 1 AGG geregelten Benachteiligungsverbote übernommen (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 - Rn. 10 f.) .
  • BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - Altersdiskriminierung

    Nur insoweit besteht eine inhaltliche Berührung mit § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG, wonach eine unterschiedliche Behandlung durch eine nach Alter gestaffelte Abfindungsregelung erfolgen kann, in der die wesentlich vom Alter abhängenden Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch eine verhältnismäßig starke Betonung des Lebensalters erkennbar berücksichtigt werden (vgl. hierzu BAG 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 - Rn. 11 f.) .
  • LAG Hamm, 29.08.2012 - 4 Sa 668/11

    Altersdiskriminierung durch Ausnehmen älterer, bereits rentenberechtigter

    Sachgrund für die unterschiedlichen Regelungen ist, dass sich bei rentennahen Jahrgängen die zu besorgenden wirtschaftlichen Nachteile typischerweise konkreter einschätzen lassen als bei rentenfernen (grundlegend BAG, Urteil vom 26.05.2009 - 1 AZR 198/08 = NZA 2009, 849 ff.; ebenso BAG, Urteil vom 23.03.2010 - 1 AZR 832/08 = NZA 2010, 774 ff.; BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 1 AZR 743/09 = NZA 2011, 985 ff.; BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 = NZA 2011, 988 f.).

    Die von den Betriebsparteien gewählte Sozialplangestaltung muss geeignet sein, das mit § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG verfolgte Ziel tatsächlich zu fördern und darf die Interessen der benachteiligten Altersgruppe nicht unverhältnismäßig stark vernachlässigen (BAG, Urteil vom 23.03.2010 - 1 AZR 832/08 a.a.O.; BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 a.a.O.; LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2011 - 6 Sa 613/11 - juris - zu dem hier zu beurteilenden Sozialplan).

  • LAG Schleswig-Holstein, 29.02.2012 - 3 Sa 473/11

    Betriebsvereinbarung, Sozialplan, Abfindung, Kappungsgrenze,

    Der Gesetzgeber hat darin die in § 1 AGG geregelten Benachteiligungsverbote übernommen (BAG vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 - zitiert nach Juris, Rz. 11).

    Bei der Ausgestaltung vorgesehener Leistungen stehen den Betriebsparteien erhebliche Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume zu, die Typisierungen und Pauschalierungen einschließen (BAG vom 21.07.2009 - 1 AZR 566/08 - zitiert nach Juris Rz. 13 m. w. N.; BAG vom 21.07.2009 - 1 AZR 899/08 - zitiert nach Juris Rz. 17; BAG vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 - zitiert nach Juris Rz. 16).

    Im Rahmen ihres Ermessens können sie nach der Vermeidbarkeit der Nachteile unterscheiden und sind nicht gehalten, alle denkbaren Nachteile zu entschädigen (BAG vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 - zitiert nach Juris Rz. 22 m. w. N.).

  • LAG Köln, 11.05.2012 - 5 Sa 1009/10

    Kriterien für die Wiedereinstellung von Arbeitnehmern; Vorliegen einer

    In diesem Fall ist auch der betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 - NZA 2011, 988; 23. März 2010 - 1 AZR 832/08 - AP BetrVG 1972 § 75 Nr. 55).
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