Rechtsprechung
   BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94   

Volltextveröffentlichungen (5)

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  • Jurion

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten und Brandmeisters - Eingruppierung eines als Einsatzsachbearbeiters in einer Zentralen Leitstelle tätigen Rettungsassistenten nach den Tätigkeitsmerkmalen der allgemeinen Vergütungsgruppen der Anlage 1a zum BAT/VKA aufgrund Besitzstandes - Begriff der "Zentralen Leitstelle" im Sinne von § 6 des Hessischen Rettungsdienstgesetzes (HRDG) - Zentrale Leitstelle, die auch beim Brand- und Katastrophenschutz mitwirkt als "Rettungsleitstelle" im Sinne des Tarifvertrages - Erörterung des Begriffs der "Rettungsleitstelle" unter Zuhilfenahme der diesbezüglichen gesetzlichen Regelungen anderer Bundesländer - Tätigkeitsbeschreibung eines Rettungsassistenten in einer Zentralen Leitstelle - Anrechnung entsprechender Tätigkeit außerhalb des Geltungsbereiches des Tarifvertrages auf die Bewährungszeit - Bewährung als Rettungssanitäter in der Rettungsleitstelle

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    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 1944
  • NZA-RR 1997, 38 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08  

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Vom Angestellten erwartet werden Abwägungsprozesse; er muss unterschiedliche Informationen verknüpfen, gegeneinander abmessen und zu einer Entschließung kommen (BAG 18. Februar 1998 - 4 AZR 581/96 - BAGE 88, 69, 80; 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - zu II 4 c der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 212).
  • BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche

    Bei einem solchen Rechtsbegriff ist die revisionsrechtliche Prüfung darauf beschränkt, ob das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm bei seiner Anwendung Verstöße gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob es alle entscheidungserheblichen Umstände berücksichtigt hat (ständige Senatsrechtsprechung, zB 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 212 mwN).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96  

    Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt

    Es bedurfte insoweit eines vergleichenden Vortrags (BAG Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00  

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

    Dementsprechend hat der Senat zB auch die Tätigkeit eines Rettungsassistenten in einer Zentralen Leitstelle iSd. Hessischen Rettungsdienstgesetzes als einen einheitlichen Arbeitsvorgang angesehen (12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 212).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 309/08  

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Vom Angestellten erwartet werden Abwägungsprozesse; er muss unterschiedliche Informationen verknüpfen, gegeneinander abmessen und zu einer Entschließung kommen (BAG 18. Februar 1998 - 4 AZR 581/96 - BAGE 88, 69, 80; 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - zu II 4 c der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 212).
  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 581/96  

    Korrigierende Rückgruppierung

    Vom Angestellten werden Abwägungsprozesse verlangt, es werden Anforderungen an das Überlegungsvermögen gestellt; der Angestellte muß also unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung gelangen (Senatsurteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Baden-Württemberg, 10.04.2018 - 19 Sa 57/17  

    Eingruppierung, Entscheiderin in Asylverfahren

    Werden geschätzte Angaben der Klägerin vom Arbeitgeber bestritten, so muss die Klägerin mitteilen, aufgrund welcher Unterlagen oder Erhebungen sie zu ihrer Schätzung gekommen ist (zur Darlegungs- und Beweislast BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn 19, juris; 10. Mai 2010 - 4 AZR 912/08 - Rn 27, juris; 18. Mai 1994 - 4 AZR 449/93, DB 1994, 2506; 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - ZTR 1997, 29; 10. Dezember 1997 - 4 AZR 228/96 - ZTR 1998, 274).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 350/96  

    Eingruppierung einer Politesse in der Verkehrsunfallaufnahme

    Bezogen auf das Merkmal "selbständige Leistungen" heißt das: Aus dem Tatsachenvortrag des Klägers (der Klägerin) muß sich unter anderem ergeben, inwiefern ein Ermessens-, Entscheidungs-, Gestaltungs- oder Beurteilungsspielraum besteht, inwieweit Abwägungsprozesse verlangt werden, in welchem Umfang also eine eigene geistige Initiative gefordert ist (Senatsurteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 662/97  

    Eingruppierung: Einsatzsachbearbeiter in Feuerwehr-Einsatz-Leitstelle

    Das entspricht der Rechtsprechung des Senats für die Tätigkeit eines Rettungsassistenten als Einsatzsachbearbeiter in einer zentralen Leitstelle im Sinne des Hessischen Rettungsdienstgesetzes (BAG Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 463/95  

    Übergangsregelung zur Eingruppierung von Rettungsassistenten

    Der Senat, der in seinem Urteil vom 12. Juni 1996 (- 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975 = ZTR 1997, 29) angenommen hat, die Tätigkeit als Rettungsassistent in einer Zentralen Leitstelle im Sinne des § 6 des Hessischen Rettungsdienstgesetzes sei als ein großer Arbeitsvorgang anzusehen, vermag angesichts des Fehlens jeglicher Feststellungen der Vorinstanzen zu der Tätigkeit des Klägers dessen Arbeitsvorgänge nicht selbst zu bestimmen.

    Hinweise: Hinweise des Senats: Zur Eingruppierung eines Rettungsassistenten in einer Zentralen Leitstelle i.S. des § 6 des Hessischen Rettungsdienstgesetzes vgl. Urteil des Senats vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975 = ZTR 1997, 29.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin "Planfeststellung und Grunderwerb" in

  • LAG Hamm, 01.08.2001 - 18 Sa 1700/99  

    Durchführung aller Sachpfändungsaufträge eines Bezirks durch den sog.

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 558/12  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

  • LAG Niedersachsen, 17.12.2001 - 5 Sa 283/01  

    Tarifgerechte Eingruppierung und Vergütung im öffentlichen Dienst; Sachkenntnisse

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 560/12  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 559/12  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 561/12  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

  • BAG, 24.09.2014 - 4 AZR 562/12  

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende

  • BAG, 26.08.1998 - 4 AZR 280/97  
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 351/96  
  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - 25 Sa 1955/10  

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten im kirchlichen Dienst; unbegründete

  • LAG Sachsen, 21.07.2014 - 5 Sa 227/13  

    Eingruppierung im einer im Sachgebiet "Wirtschaftliche Jugendhilfe" mit der

  • LAG Schleswig-Holstein, 17.12.2008 - 6 Sa 151/08  

    Eingruppierung, Systembetreuer, Arbeitsvorgang, Tätigkeitsmerkmale, selbständige

  • LAG Niedersachsen, 26.04.2004 - 5 Sa 1682/03  

    Eingruppierung einer Versicherungsangestellten im Bürgeramt einer mittelgroßen

  • LAG Hamm, 27.01.1999 - 18 Sa 919/98  

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte Vergütungsgruppe; Beschäftigung im im

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