Rechtsprechung
   BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,889
BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95 (https://dejure.org/1996,889)
BAG, Entscheidung vom 12.06.1996 - 4 AZR 94/95 (https://dejure.org/1996,889)
BAG, Entscheidung vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 (https://dejure.org/1996,889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit über die Eingruppierung in eine bestimmte tarifliche Vergütungsgruppe - Beschäftigung eines Diplompädagogen und Sozialarbeiters mit staatlicher Anerkennung als Leiter eines städtischen Jugendhauses - Voraussetzungen der Eingruppierung in die Vergütungsgruppe ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung: Sozialarbeiter als Leiter eines Jugendhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 268
  • NZA-RR 1997, 192 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

    aa) Nach der Rechtsprechung des Senats müssen bei Vergütungsgruppen, die aufeinander aufbauen, die Voraussetzungen der Ausgangsgruppe gegeben (12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 33, zu II 4.1 der Gründe mwN) und darüber hinaus die qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppe erfüllt sein (Senat 16. Oktober 2002 - 4 AZR 579/01 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 294, zu II 4 der Gründe).
  • BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 288/00

    Korrigierende Rückgruppierung

    a) Das Landesarbeitsgericht hat die Tätigkeit des Klägers als Sachgebietsleiter des Kinder- und Jugendnotdienstes (KJND) als einen einzigen Arbeitsvorgang gesehen, und zwar unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats, wonach die Leitungstätigkeit einen einheitlichen Arbeitsvorgang darstelle (ua. 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 33).

    Daher müssen die Voraussetzungen der Ausgangsgruppe erfüllt sein und dann die weiteren Merkmale der aufbauenden höheren Vergütungsgruppen geprüft werden (st. Rspr. des Senats ua. 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 33 mwN).

    Diese Bewertung läßt Rechtsfehler nicht erkennen und entspricht der vom Senat in der Entscheidung vom 12. Juni 1996 (- 4 AZR 94/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 33) in einem vergleichbaren Fall vorgenommenen Bewertung.

  • LAG Sachsen, 07.01.2000 - 3 Sa 601/99

    Korrigierende Rückgruppierung: Leiter des Sachgebiets Kinder- und Jugendnotdienst

    Als Arbeitsvorgang ist dabei anzusehen eine unter Hinzuziehung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (ständige Rechtsprechung des BAG, siehe z. B. Urteil vom 12.06.1996 - 4 AZR 94/95 - in AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

    Die Mitwirkung in übergeordneten Gremien, der Abschluss von Verträgen, Verwaltungstätigkeiten und persönliche Fortbildung stellen Zusammenhangstätigkeiten dar (zum einheitlichen Arbeitsvorgang bei Leitungstätigkeiten vgl. auch BAG, Urteil vom 13.12.1995 - 4 AZR738/94 - in AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT-O ; BAG, Urteil vom 12.06.1996, a. a. O.).

    Es kann davon ausgegangen werden, dass es sich bei den der Inobhutnahme zugrunde liegenden Not- und Gefahrenlagen um besonders schwierige Fallgestaltungen handelt (vgl. auch BAG vom 12.06.1996, a. a. O.).

    Die Qualifizierung der Heraushebung als eine "erhebliche" bedeutet eine beträchtliche, gewichtige Heraushebung, so dass eine besonders weitreichende hohe Verantwortung zu fordern ist (ständige Rechtsprechung des BAG, siehe auch Urteil vom 12.06.1996, a. a. O., m. w. N.).

    Eine Spitzenposition des gehobenen Verwaltungsdienstes kann hierin nicht gesehen werden (vgl. auch BAG vom 12.06.1996, a. a. O.).

  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 177/95

    Eingruppierung: Sozialpädagoge/Sozialarbeiter im Jugendhaus

    IV a Fallgruppe 15 der Vergütungsgruppen für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst eingruppiert ist, was der Senat in seinem Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, bestätigt hat.

    Hinweise: vgl. Urteil des Senats vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; Eingruppierung eines Sozialarbeiters (grad.) mit staatlicher Anerkennung in der Tätigkeit als Leiter des städtischen Jugendhauses.

  • OVG Niedersachsen, 28.10.1998 - 4 L 1493/92

    Betreutes Wohnen Behinderter; Vergütung der Betreuungskräfte, angemessene

    Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Beteiligten die Tätigkeit des Betreffenden als unstreitig und die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt ansehen (st. Rspr. d. BAG, z. B. Urt. v. 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 -, NZA I996 S. 657 u. Urt. v. 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 -, AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

    Trifft eines dieser Tätigkeitsmerkmale zu, ist auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (BAG, Urteile v. 14. Juni 1995 und 12. Juni 1996 a.a.O.).

    Nach der Rechtsprechung des BAG (Urt. v. 12. Juni 1996 a.a.O.) setzt das voraus: "... eine beträchtliche, gewichtige Heraushebung bei den fachlichen Anforderungen gegenüber der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT.

  • LAG Baden-Württemberg, 03.11.2014 - 1 Sa 9/14

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    Lediglich bei Tätigkeiten, die auch Leitungsaufgaben beinhalteten, hat das Bundesarbeitsgericht die Erfüllung des Tätigkeitsmerkmals "Besondere Schwierigkeit und Bedeutung" bejaht (BAG 12.06.1996 - 4 AZR 94/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 33: Leiter eines Jugendhauses; BAG 09.07.1997 - 4 AZR 780/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 39: Heimaufsicht über Heime für volljährige Behinderte; BAG 20.06.2001 - 4 AZR 288/00 - ZTR 2002, 178: Sachgebietsleiter Kinder und Jugendnotdienst).
  • OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95

    Bestimmung der angemessenen Kosten einer Maßnahme; Angemessenheit; BAT;

    Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Beteiligten die Tätigkeit des Betreffenden als unstreitig und die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt ansehen (st. Rspr. d. BAG, z. B. Urt. v. 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 -, NZA 1996 S. 657 u. Urt. v. 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 -, AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).

    Trifft eines dieser Tätigkeitsmerkmale zu, ist auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (BAG, Urteile v. 14. Juni 1995 und 12. Juni 1996 aaO).

    Nach der Rechtsprechung des BAG (Urt. v. 12. Juni 1996 aaO) setzt das voraus: "... eine beträchtliche, gewichtige Heraushebung bei den fachlichen Anforderungen gegenüber der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT.

  • LAG Hessen, 29.01.2010 - 2 Sa 613/09

    Eingruppierung einer Oberärztin in die Entgeltgruppe Ä 5 Buchst b gemäß § 10

    (3) Für die Erfüllung der tariflichen Qualifizierungsmerkmale ist die Klägerin darlegungs- und beweispflichtig (vgl. BAG vom 24. Oktober 1984, 4 AZR 518/82, AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT und 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95, AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter) .
  • LAG Hessen, 21.03.1997 - 13 Sa 28/95

    Klage eines Arbeitnehmers (amtlich landwirtschaftlicher Sachverständiger) auf

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Hessen, 08.10.2008 - 2 Sa 529/08

    Eingruppierung in die Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte - Tarifmerkmal "durch

    Nach der Rechtsprechung ist der Arbeitnehmer darlegungs- und gegebenenfalls auch beweispflichtig für die Erfüllung der tariflichen Qualifizierungsmerkmale (vgl. BAG vom 24. Oktober 1984, 4 AZR 518/82, AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT und 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95, AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • LAG Hessen, 21.03.1997 - 13 Sa 1950/94

    Klage eines Arbeitnehmers (amtlich landwirtschaftlicher Sachverständiger) auf

  • LAG Hamm, 14.08.2002 - 18 Sa 1552/01

    Eingruppierung, Leiter des Jugendamts, Sozial- und Erziehungsdienst,

  • LAG Hessen, 29.10.2008 - 2 Sa 36/08

    Eingruppierung - Arzt - Entgeltgruppe Ä 5 - Tarifmerkmal "durch ausdrückliche

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.06.2010 - 10 Sa 829/10

    Betriebsbedingte Änderungskündigung - Umwandlung einer Angestelltenstelle in eine

  • LAG Hessen, 31.03.1998 - 9 Sa 2005/97

    Eingruppierungsfestellungsklage einer Diplom-Sozialarbeiterin mit staatlicher

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2017 - 2 Sa 229/16

    Eingruppierung - Sachgebietsleiterin Regress bei einem Träger der

  • LAG Sachsen-Anhalt, 14.04.2010 - 5 Sa 151/09

    Höhergruppierung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin - Darlegungs- und

  • LAG Hessen, 05.02.2003 - 2/1/2 Sa 1261/01

    Einstufung des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten im Rahmen des BAT

  • LAG Hessen, 27.08.2002 - 2 Sa 1160/01

    Eingruppierung eines Sachbearbeiter für Gefahrgutüberwachung

  • LAG Schleswig-Holstein, 31.07.1997 - 5 Sa 143/97

    Tarifgerechte Eingruppierung eines Sozialpädagogen; Tarifrechtliche Einstufung

  • LAG Hessen, 04.08.2004 - 2 Sa 364/04
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht