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   BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94   

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BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94 (https://dejure.org/1996,32756)
BAG, Entscheidung vom 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94 (https://dejure.org/1996,32756)
BAG, Entscheidung vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1056/94 (https://dejure.org/1996,32756)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (19)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.1994 - 5 Sa 881/94
    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Wertungsfaktoren sind somit die Arbeitsmenge des Hausmeisters und damit verbunden die Anforderungen an seine Konzentration (Überblick und Zuverlässigkeit) (vgl. auch LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 20. Oktober 1994 - 5 Sa 881/94 - EzBAT §§ 22, 23 BAT Nr. 1 a I. Hausmeister VergGr. VI b).

    Allerdings sind zwei Schulhausmeister, die 66 Unterrichtsräume parallel betreuen, auch nicht so mit Arbeit und Verantwortung belastet wie ein einziger Schulhausmeister, zumal diese die Möglichkeit haben, intern die 1991 setzt daher die alleinige Verantwortung des Hausmeisters voraus; die Mitverantwortung zusammen mit einem anderen Hausmeister reicht nicht aus (vgl. auch Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 26. Oktober 1994 - 5 Sa 881/94 - EzBAT §§ 22, 23 BAT Nr. 1 a I. Hausmeister VergGr. VI b; Urteil des LAG Niedersachsen vom 3. Mai 1994 - 13 Sa 1787/93 E - EzBAT §§ 22, 23 BAT Nr. 1 I. Hausmeister VergGr. VII; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, Teil II VKA, Schulhausmeister, Erl., Anm. 3 S. 796 f.; Uttlinger/Breier/Kiefer/Hoffmann/Pühler, BAT, III, Schulhausmeister, Erl. Rz 6.; Hofmann, Das Tarifrecht im öffentlichen Dienst, Eingruppierung von A-;Z, zu H 175 VII S. 21 ff.).

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Senats).

    "Verantwortliche Betreuung" kann nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sowohl "alleinverantwortliche" Betreuung (BAG Urteil vom 1. Juni 1960 - 4 AZR 348/58 - AP Nr. 65 zu § 3 TOA) als auch "mitverantwortliche" Betreuung (Senatsurteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 485/84 - BAGE 51, 59 und Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282 = AP Nr. 115, 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975) sein.

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Senats).

    "Verantwortliche Betreuung" kann nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sowohl "alleinverantwortliche" Betreuung (BAG Urteil vom 1. Juni 1960 - 4 AZR 348/58 - AP Nr. 65 zu § 3 TOA) als auch "mitverantwortliche" Betreuung (Senatsurteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 485/84 - BAGE 51, 59 und Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282 = AP Nr. 115, 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975) sein.

  • LAG Hessen, 23.08.1994 - 9 Sa 71/94
    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. August 1994 - 9 Sa 71/94 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 01.06.1960 - 4 AZR 348/58

    Revision - Vorsitzender des LArbG - Verletzung obliegender Pflichten - Einnahme

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    "Verantwortliche Betreuung" kann nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sowohl "alleinverantwortliche" Betreuung (BAG Urteil vom 1. Juni 1960 - 4 AZR 348/58 - AP Nr. 65 zu § 3 TOA) als auch "mitverantwortliche" Betreuung (Senatsurteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 485/84 - BAGE 51, 59 und Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282 = AP Nr. 115, 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975) sein.
  • BAG, 21.01.1970 - 4 AZR 106/69

    Eingruppierungsstreitigkeiten - Feststellungsantrag - Zinsforderung - Aufeinander

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Der Feststellungsantrag ist auch insoweit zulässig, als er Zinsforderungen zum Gegenstand hat (z.B. Senatsurteil vom 21. Januar 1970 - 4 AZR 106/69 - BAGE 22, 247, 249 = AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 14.06.1972 - 4 AZR 268/71

    Unverheiratete Angestellte - Haushaltszuschlag - Ausländischer Dienstort -

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Insbesondere mit Rücksicht auf die rechnerischen Schwierigkeiten, die mit der Bezifferung eines Zahlungsantrages für mehrjährige Anspruchszeiträume verbunden sind, hat der Senat Klagen auf Feststellung von Ansprüchen auf Zulagen als zulässig angesehen (BAGE 24, 300 = AP Nr. 1 zu § 26 BBesG; BAGE 24, 452 = AP Nr. 2 zu § 24 BAT; Senatsurteil vom 16. Juli 1975 - 4 AZR 433/74 - AP Nr. 1 zu § 28 BMT-G III; Senatsurteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 883/93 - AP Nr. 1 zu § 37 MTB II, zu I der Gründe); daran ist festzuhalten.
  • BAG, 04.10.1972 - 4 AZR 475/71

    Höherwertige Tätigkeit - Vorübergehende Ausübung - Persönliche Zulage -

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Insbesondere mit Rücksicht auf die rechnerischen Schwierigkeiten, die mit der Bezifferung eines Zahlungsantrages für mehrjährige Anspruchszeiträume verbunden sind, hat der Senat Klagen auf Feststellung von Ansprüchen auf Zulagen als zulässig angesehen (BAGE 24, 300 = AP Nr. 1 zu § 26 BBesG; BAGE 24, 452 = AP Nr. 2 zu § 24 BAT; Senatsurteil vom 16. Juli 1975 - 4 AZR 433/74 - AP Nr. 1 zu § 28 BMT-G III; Senatsurteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 883/93 - AP Nr. 1 zu § 37 MTB II, zu I der Gründe); daran ist festzuhalten.
  • BAG, 16.07.1975 - 4 AZR 433/74

    Arbeitsentgelt: Lohnsicherung für Arbeiter von Gemeinden nach § 28 BMT-G II

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Insbesondere mit Rücksicht auf die rechnerischen Schwierigkeiten, die mit der Bezifferung eines Zahlungsantrages für mehrjährige Anspruchszeiträume verbunden sind, hat der Senat Klagen auf Feststellung von Ansprüchen auf Zulagen als zulässig angesehen (BAGE 24, 300 = AP Nr. 1 zu § 26 BBesG; BAGE 24, 452 = AP Nr. 2 zu § 24 BAT; Senatsurteil vom 16. Juli 1975 - 4 AZR 433/74 - AP Nr. 1 zu § 28 BMT-G III; Senatsurteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 883/93 - AP Nr. 1 zu § 37 MTB II, zu I der Gründe); daran ist festzuhalten.
  • BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80

    Angestellter mit Forschungsaufgaben - Eingruppierung - Arbeitsvorgang -

    Auszug aus BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1056/94
    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, daß die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (vgl. Urteil des Senats vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil des Senats vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 222/80 - BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

    Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

  • BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

    Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher

  • BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

    Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

    Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von

  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 883/93

    Lohnstandssicherung bei Leistungsminderung

  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1057/94

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters; Voraussetzung für die Erfüllung des

  • LAG Niedersachsen, 03.05.1994 - 13 Sa 1787/93

    Nautischer Dienst - Schiffsmaschinentechnischer Dienst - Arbeitsvertragliche

  • BAG, 16.08.1978 - 4 AZR 33/77
  • BAG, 22.04.2004 - 8 ABR 10/03

    Eingruppierung eines Wagenmeisters TWB bei der Bahn

    In diesem allgemeinen Sinne ist unter Verantwortung im Sinne des Tarifmerkmals die Verpflichtung des Arbeitnehmers zu verstehen, allein dafür einstehen zu müssen, dass in dem ihm übertragenen Dienst- oder Arbeitsbereich die dort zu erledigenden Aufgaben sachgerecht, pünktlich und vorschriftsmäßig ausgeführt werden (BAG 12. Juni 1996 - 4 AZR 1056/94 -).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1057/94
    Neben dem Kläger ist an dieser Schule seit dem 21. Mai 1991 der Schulhausmeister K. H. tätig, Kläger des unter dem Aktenzeichen - 4 AZR 1056/94 - anhängigen Verfahrens.
  • LAG Hessen, 15.04.2002 - 13 Sa 1437/00

    Eingruppierung von Hausmeistern in Verwaltungsgebäuden

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