Rechtsprechung
   BAG, 12.08.2014 - 3 AZR 492/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • IWW

    Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. ... 6 Abs. 1 EMRK, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK, § 547 Nr. 6 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 133 BGB, § 258 ZPO, § 259 ZPO, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, Abschnitt III Nr. 1 Abs. 5 des Einigungsvertrages, § 1 Abs. 2, Abs. 3 BBesG, § 11 BAT-O, § 11 Satz 1 BAT-O, § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 3 Buchst. g BAT-O, Art. 33 Abs. 5 GG, Art. 33 Abs. 4 GG, § 2 Abs. 2 Satz 2 AGG, § 1 AGG, § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG, § 1, § 7 Abs. 1 AGG, Art. 1, Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, RL 2000/78/EG, Art. 18 Abs. 2 der RL 2000/78/EG, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 520 Abs. 1, Abs. 2 ZPO, §§ 1, 7 AGG, Art. 3 GG, Art. 14 EMRK, § 256 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Hochschullehrer; Anspruch auf beamtengleiche Versorgung; Anforderungen an Berufungsbegründung

  • Bundesarbeitsgericht

    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 33 Abs 4 GG, Art 33 Abs 5 GG, Art 21 Abs 1 EUGrdRCh, Art 51 Abs 1 EUGrdRCh, Art 1 EGRL 78/2000
    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang des Anspruchs eines ehemaligen Professors im Angestelltenverhältnis auf Gleichbehandlung mit beamteten Professoren

  • bag-urteil.com

    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hochschullehrer; Anspruch auf beamtengleiche Versorgung; Anforderungen an Berufungsbegründung

  • rechtsportal.de

    Umfang des Anspruchs eines ehemaligen Professors im Angestelltenverhältnis auf Gleichbehandlung mit beamteten Professoren

  • datenbank.nwb.de

    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung - Anforderungen an Berufungsbegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beamtengleiche Versorgung eines angestellten Hochschullehrers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewährleistung des gesetzlichen Richters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewährleistung des rechtlichen Gehörs

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (16)  

  • LAG Hamm, 06.12.2017 - 4 Sa 852/17

    Hinweispflicht; Aufklärungspflicht; Schadensersatz; Entgeltumwandlung;

    Je größer das beim Arbeitnehmer erweckte Vertrauen ist oder je größer, atypischer und schwerer erkennbar die Gefahren für diesen sind, desto eher treffen den Arbeitgeber Informationspflichten und desto weitreichender sind sie (BAG, Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 492/12 - juris; BAG, Urteil vom 10.03.1988 - 8 AZR 420/85 = AP Nr. 99 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht; BAG, Urteil vom 13.12.1988 - 3 AZR 322/87 = AP Nr. 23 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen Nr. 23; LAG Hamm, Urteil vom 09.01.2013 - 4 Sa 426/11 - juris).
  • BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 531/14

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 11. November 2014 - 3 AZR 404/13 - Rn. 18; 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 88) .
  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 539/15

    Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    Zur Auslegung heranzuziehen sind hingegen auch sonstige Begleitumstände, die nicht ausschließlich die konkrete Vertragsabschlusssituation betreffen, sondern den Abschluss einer jeden vergleichbaren vertraglichen Abrede begleiten (vgl. etwa BAG 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 59 mwN) .
  • LAG Hamm, 18.05.2017 - 18 Sa 1143/16

    Arbeitszeitkonto; Freizeitausgleich

    Eine Berufungsbegründung genügt den Anforderungen des § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO nur dann, wenn sie erkennen lässt, in welchen Punkten tatsächlicher oder rechtlicher Art das angefochtene Urteil nach Ansicht des Berufungsklägers unrichtig ist und auf welchen Gründen diese Ansicht im Einzelnen beruht (BAG, Urteil v. 12.08.2014 - 3 AZR 492/12, Urteil v. 16.05.2012 - 4 AZR 245/10).

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG, Urteil v. 12.08.2014 - 3 AZR 492/12, Urteil v. 19.02.2013 - 9 AZR 543/11, Urteil v. 15.03.2011 - 9 AZR 813/09).

  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 733/15

    Hamburgisches Zusatzversorgungsgesetz - Vereinbarkeit mit Unionsrecht

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. etwa BAG 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 98 mwN) .
  • BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 738/16

    Altersversorgung - Rechtskraft des Versorgungsausgleichs

    Der Vorrang der Leistungsklage greift bereits deshalb nicht, weil die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. nur BAG 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 98 mwN) .
  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 582/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall

    Zur Auslegung heranzuziehen sind hingegen auch sonstige Begleitumstände, die nicht ausschließlich die konkrete Vertragsabschlusssituation betreffen, sondern den Abschluss einer jeden vergleichbaren vertraglichen Abrede begleiten (vgl. etwa BAG 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 59 mwN) .
  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 579/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall

    Zur Auslegung heranzuziehen sind hingegen auch sonstige Begleitumstände, die nicht ausschließlich die konkrete Vertragsabschlusssituation betreffen, sondern den Abschluss einer jeden vergleichbaren vertraglichen Abrede begleiten (vgl. etwa BAG 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 59 mwN) .
  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 507/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

    Zur Auslegung heranzuziehen sind hingegen auch sonstige Begleitumstände, die nicht ausschließlich die konkrete Vertragsabschlusssituation betreffen, sondern den Abschluss einer jeden vergleichbaren vertraglichen Abrede begleiten (vgl. etwa BAG 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 59 mwN) .
  • LAG Hamm, 30.01.2015 - 18 Sa 984/14

    Pflicht des Arbeitgebers zum Einbehalt der auf eine Abfindung entfallenden

    Eine Berufungsbegründung genügt den Anforderungen des § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO nur dann, wenn sie erkennen lässt, in welchen Punkten tatsächlicher oder rechtlicher Art das angefochtene Urteil nach Ansicht des Berufungsklägers unrichtig ist und auf welchen Gründen diese Ansicht im Einzelnen beruht (BAG, Urteil v. 12.08.2014 - 3 AZR 492/12, Urteil v. 16.05.2012 - 4 AZR 245/10).

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG, Urteil v. 12.08.2014 - 3 AZR 492/12, Urteil v. 19.02.2013 - 9 AZR 543/11, Urteil v. 15.03.2011 - 9 AZR 813/09).

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 580/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 182/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 729/15

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 184/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 183/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • LAG Hamm, 02.06.2016 - 17 Sa 1873/15
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