Rechtsprechung
   BAG, 12.08.2014 - 3 AZR 82/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden - betriebliche Übung

  • openjur.de

    Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden; betriebliche Übung

  • Bundesarbeitsgericht

    Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden - betriebliche Übung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1b Abs 1 S 4 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 5 BetrAVG, § 6 BetrAVG, § 17 Abs 3 S 3 BetrAVG
    Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden - betriebliche Übung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berechnung der Höhe einer Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden; Teilweise Parallelentscheidung zu; BAG; 3 AZR 832/11; 10.12.2013

  • bag-urteil.com

    Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden - betriebliche Übung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden; betriebliche Übung

  • rechtsportal.de

    Teilweise Parallelentscheidung zu - BAG - 3 AZR 832/11 - 10.12.2013

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (17)  

  • LAG Niedersachsen, 11.09.2018 - 3 Sa 1273/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 11.09.2018 - 3 Sa 1278/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 11.09.2018 - 3 Sa 1279/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Saarland, 22.04.2015 - 2 Sa 103/14

    Sonderzahlungen (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld) trotz Elternzeit

    Hierdurch wird ein vertragliches Schuldverhältnis geschaffen, aus welchem bei Eintritt der vereinbarten Anspruchsvoraussetzungen ein einklagbarer Anspruch auf die üblich gewordene Vergünstigung erwächst (vgl. BAG Urteil vom 10.12.2013 - 3 AZR 832/11 - in NZA-RR 2014, S. 375-382 - Rn. 60 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 194/12 - Rn. 47 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 44 bei juris).

    Die Frage, ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Vergünstigungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist muss im Einzelfall danach beurteilt werden, in wieweit Arbeitnehmer des Betriebs aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (vgl. BAG Urteil vom 10.12.2013 - 3 AZR 832/11 - in NZA-RR 2014, S. 375-382 - Rn. 61 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 194/12 - Rn. 48 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 45 bei juris).

    Wesentlich ist aber, dass ein Anspruch aus betrieblicher Übung nur dann entstehen kann, wenn keine andere kollektiv- oder individualrechtliche Anspruchsgrundlage für die Gewährung der Vergünstigung besteht (vgl. BAG Urteil vom 24.11.2004 - 10 AZR 202/04 - in NZA 2005, 349-352 - Rn. 36 ff bei juris; BAG Urteil vom 10.12.2013 - 3 AZR 832/11 - in NZA-RR 2014, S. 375-382 - Rn. 62 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 194/12 - Rn. 49 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 46 bei juris).

    Die Darlegungslast dafür, dass der Arbeitgeber aus Sicht des Empfängers Leistungen oder Vergünstigungen gewähren wollte, zu denen er nicht aus einem anderen Rechtsgrund verpflichtet war oder sich verpflichtet glaubte, trägt der den Anspruch stellende Arbeitnehmer (vgl. BAG Urteil vom 23.08.2011 - 3 AZR 650/09 - in NZA 2012, S. 37-44 - Rn 46 ff bei juris; BAG Urteil vom 10.12.2013 - 3 AZR 832/11 - in NZA-RR 2014, S. 375-382 - Rn. 62 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 194/12 - Rn. 49 bei juris; BAG Urteil vom 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 46 bei juris).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1327/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1336/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1326/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1334/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1330/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2018 - 3 Sa 1335/16

    Besitzstand hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Denn die Rechtsordnung lässt widersprüchliches Verhalten grundsätzlich zu (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 55).

    Dabei muss der Berechtigte unter Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erwecken konnten, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, sodass der Verpflichtete sich darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 53).

    Zwar steht die Länge des Zeitablaufs in Wechselwirkung zu dem für die Verwirkung ebenfalls erforderlichen Umstandsmoment (BAG 12.08.2014 - 3 AZR 82/12 - Rn. 54).

  • LAG Düsseldorf, 11.04.2018 - 12 Sa 583/17

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung betreffend die Ruhegeld- und

  • ArbG Köln, 11.01.2017 - 20 Ca 2193/16

    Gewährung eines über die tarifliche Regelung hinausgehenden Urlaubsanspruchs

  • LAG Düsseldorf, 11.04.2018 - 12 Sa 26/18

    Pflicht des Arbeitgebers zur Anpassung der Betriebsrenten an die Entwicklung der

  • LAG Düsseldorf, 11.04.2018 - 12 Sa 27/18

    Pflicht des Arbeitgebers zur Anpassung der Betriebsrenten an die Entwicklung der

  • ArbG Köln, 25.01.2017 - 20 Ca 1196/16

    Gewährung eines über die tarifliche Regelung hinausgehenden Urlaubsanspruchs

  • ArbG Köln, 25.01.2017 - 20 Ca 2195/16

    Gewährung eines über die tarifliche Regelung hinausgehenden Urlaubsanspruchs

  • LAG Köln, 19.10.2016 - 11 Sa 120/16

    Betriebliche Altersversorgung; Monatsverdienst

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