Rechtsprechung
   BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38167
BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13 (https://dejure.org/2015,38167)
BAG, Entscheidung vom 12.08.2015 - 7 AZR 592/13 (https://dejure.org/2015,38167)
BAG, Entscheidung vom 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 (https://dejure.org/2015,38167)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  • IWW

    §§ 21, ... 15 Abs. 2 TzBfG, 17 TzBfG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 133 BGB, § 256 Abs. 1 ZPO, 17 Satz 1 TzBfG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, 17 Sätze 1, 3, § 15 Abs. 2 TzBfG, § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB, § 222 Abs. 2 ZPO, § 5 Abs. 1 Satz 1 KSchG, § 5 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 1 KSchG, § 5 Abs. 3 Satz 2 KSchG, § 5 Abs. 2 Satz 2 KSchG, § 233 ZPO, 15 Abs. 5 TzBfG, § 22 TzBfG, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Forstarbeiter - und die Winterruhe als auflösende Bedingung des Arbeitsvertrages

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die verspätete Kündigungsschutzklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 173
  • BB 2016, 115
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 578/17

    Rundung von bruchteiligen Urlaubstagen

    Soweit die Beklagte für die Auslegung des MTV in erster Linie auf Praktikabilitätserwägungen abstellt, sind diese nicht maßgebend, da sie im Wortlaut der Tarifvorschrift keinen Niederschlag gefunden haben (vgl. zu den für die Auslegung eines Tarifvertrags geltenden Grundsätzen BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 16) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2018 - 7 Sa 143/18

    Befristung der Arbeitsverhältnisse studentischer Hilfskräfte

    Die Klagefrist beginnt damit nicht vor Zugang der Mitteilung über den Eintritt der Bedingung bzw. der Zweckerreichung (BAG 12.08.2015 - 7 AZR 592/13 ).
  • BAG, 04.11.2015 - 7 AZR 851/13

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des

    Für eine Bedingungskontrollklage bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses (BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 13) .

    Deshalb wird gemäß §§ 21, 17 Sätze 1 und 3, § 15 Abs. 2 TzBfG die Klagefrist erst mit dem Zugang der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis sei aufgrund des Eintritts der Bedingung beendet, in Lauf gesetzt, wenn die Bedingung bereits vor Ablauf der Zweiwochenfrist eingetreten ist (grundlegend BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 22, BAGE 137, 292; 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 19, BAGE 148, 357; 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 20) .

    Die Klagefrist und die Fiktion nach §§ 21, 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 7 Halbs. 1 KSchG gelten nicht für die Einhaltung der Auslauffrist des § 15 Abs. 2 TzBfG (BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 33; 19. Januar 2005 - 7 AZR 113/04 - zu II 2 b bb der Gründe) .

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