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   BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04   

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https://dejure.org/2005,16078
BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04 (https://dejure.org/2005,16078)
BAG, Entscheidung vom 12.10.2005 - 10 AZR 629/04 (https://dejure.org/2005,16078)
BAG, Entscheidung vom 12. Oktober 2005 - 10 AZR 629/04 (https://dejure.org/2005,16078)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Höhe einer Erfolgsbeteiligung eines außertariflichen Angestellten im Falle der Erhöhung des Grundkapitals aus Gesellschaftsmitteln mit Ausgabe einer Gratisaktie für je zwei Aktien; Festlegung der Erfolgsvereinbarung für eine Vielzahl von Fällen; Ziel bei ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JR 2008, 87
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 392/02

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Der Begriff der Dividende ist aktienrechtlich definiert und betrifft nur das, was die Hauptversammlung als solche bezeichnet, nicht dagegen Gewinnausschüttungen anderer Art an die Aktionäre (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 3).

    (3) Dieser Sichtweise steht - entgegen der Auffassung der Beklagten - auch nicht das Urteil des Senats vom 12. Februar 2003 (- 10 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Tantieme Nr. 3) entgegen.

    Mit der Wahl des Begriffes "Dividende" in den Bestimmungen haben die Parteien des Arbeitsvertrages sich insoweit der Definitionsmacht der Hauptversammlung überlassen (12. Februar 2003 - 10 AZR 392/02 - aaO).

  • LAG Nürnberg, 24.11.2004 - 3 Sa 86/03
    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 24. November 2004 - 3 Sa 86/03 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 19.01.2000 - 5 AZR 637/98

    Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Jahresleistungs- und Punktprämie eines

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Die Auslegung dieser Erfolgsbeteiligungsvereinbarung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt daher der revisionsrechtlichen Überprüfung in vollem Umfang wie eine Rechtsnorm (st. Rspr., vgl. BAG 26. Juni 2002 - 6 AZR 50/00 - 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215; GK-ArbGG/Ascheid Stand September 2005 § 73 Rn. 41 f. mwN).
  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 501/04

    Karenzentschädigung - Ausgleichsklausel im Vergleich

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 501/04 -.
  • BAG, 31.07.2002 - 10 AZR 513/01

    Erfolgsbeteiligung - Dividende

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Anhaltspunkte für das wirklich Gewollte können sich insbesondere aus der Entstehungsgeschichte, dem Zweck des Vertrages und der bei Vertragsschluss vorliegenden Interessenlage sowie aus weiteren Äußerungen der Parteien im Zusammenhang mit der Erklärung ergeben (st. Rspr., vgl. BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 513/01 - BAGE 102, 103, 109 f.).
  • BAG, 26.06.2002 - 6 AZR 50/00

    Erfolgsbeteiligung - Anpassung bei Grundkapitalerhöhung

    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Die Auslegung dieser Erfolgsbeteiligungsvereinbarung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt daher der revisionsrechtlichen Überprüfung in vollem Umfang wie eine Rechtsnorm (st. Rspr., vgl. BAG 26. Juni 2002 - 6 AZR 50/00 - 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - BAGE 93, 212, 215; GK-ArbGG/Ascheid Stand September 2005 § 73 Rn. 41 f. mwN).
  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 210/04
    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 501/04 -.
  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 410/04
    Auszug aus BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 629/04
    Hinweise des Senats: teilweise parallel zu - 10 AZR 410/04 - (führend), - 10 AZR 210/04 -, - 10 AZR 501/04 -.
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