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   BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 631/10   

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https://dejure.org/2011,12433
BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 631/10 (https://dejure.org/2011,12433)
BAG, Entscheidung vom 12.10.2011 - 10 AZR 631/10 (https://dejure.org/2011,12433)
BAG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 10 AZR 631/10 (https://dejure.org/2011,12433)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 288 Abs 1 BGB, § 286 Abs 2 Nr 1 BGB, § 315 BGB, § 77 Abs 4 BetrVG
    Variable Vergütung - Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bonusregelung in einer Betriebsvereinbarung; Festlegung eines Bonusvolumens; Arbeitsentgelt (Variable Vergütung); Einseitige Leistungsbestimmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77 Abs. 4; BGB § 315
    Arbeitsentgelt [Variable Vergütung]; Bonusregelung in einer Betriebsvereinbarung; Festlegung eines Bonusvolumens; Einseitige Leistungsbestimmung; Nachträgliche Änderung; Tarifbeschäftigte; Störung der Geschäftsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (29)

  • LAG Hamburg, 15.02.2018 - 7 Sa 66/17

    Anpassung der betriebliche Altersversorgung - Pflicht zur Erhöhung der

    Dabei ist in § 6 Ziff. 3, 2. Hs. AusfBestg BVW der Beklagten in Form eines Anpassungsvorbehalts i.V.m. § 315 BGB ein Entscheidungsspielraum eingeräumt worden, was grundsätzlich zulässig ist (vgl. BAG, 12.10.2011, 10 AZR 631/10; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 09.11.2017 - 7 Sa 95/16

    Anpassung betriebliche Altersversorgung

    Dabei ist in § 6 Ziff. 3, 2. Hs. AusfBestg BVW der Beklagten in Form eines Anpassungsvorbehalts i.V.m. § 315 BGB ein Entscheidungsspielraum eingeräumt worden, was grundsätzlich zulässig ist (vgl. BAG, 12.10.2011, 10 AZR 631/10; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 6/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt

    Dabei ist in § 6 Ziff. 3, 2. Hs. AusfBestg BVW der Beklagten in Form eines Anpassungsvorbehalts i.V.m. § 315 BGB ein Entscheidungsspielraum eingeräumt worden, was grundsätzlich zulässig ist (vgl. BAG, 12.10.2011, 10 AZR 631/10; zit. nach juris).
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