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   BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 746/10   

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https://dejure.org/2011,1579
BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 746/10 (https://dejure.org/2011,1579)
BAG, Entscheidung vom 12.10.2011 - 10 AZR 746/10 (https://dejure.org/2011,1579)
BAG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 10 AZR 746/10 (https://dejure.org/2011,1579)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung nach billigem Ermessen als Folge einer zusätzlichen variablen Vergütung unter Berücksichtigung der Ertragslage und der Leistung des Arbeitnehmers nach den arbeitsvertraglichen Regelungen

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kürzung in Aussicht gestellter Bonuszahlungen in der Bankenkrise ("Dresdner Bank/Commerzbank")

  • Betriebs-Berater

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Streit zwischen einer Bank und deren Arbeitnehmer über die Höhe der arbeitsvertraglichen Bezüge, hier: Bonuszahlung, nach Festlegung eines Minimum-Bonuspools durch die Bank und Festsetzung der Höhe der Bonuszahlung durch die Bank nach billigem Ermessen

  • hensche.de

    Bonus, Vergütung

  • rewis.io

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools)

  • ra.de
  • rewis.io

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kürzung des (individuellen) Bonus wegen hoher Verluste nach billigem Ermessen zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 315
    Arbeitsentgelt [Bonusregelung]; Festlegung eines Bonuspools; Einbeziehung in die individuelle Bonusregelung; DKIB Frontoffice

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Variable Vergütung mittels Bonuspool

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Variable Vergütung: Festlegung eines Bonuspools nicht bindend

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 611 ff., 315
    Kürzung in Aussicht gestellter Bonuszahlungen in der Bankenkrise ("Dresdner Bank/Commerzbank")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 283
  • NJW 2012, 1830
  • ZIP 2012, 340
  • MDR 2012, 354
  • NZA 2012, 450
  • WM 2012, 359
  • BB 2012, 379
  • DB 2012, 351
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BAG, 03.08.2016 - 10 AZR 710/14

    Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung

    In einem solchen Fall hat die Leistungsbestimmung nach der gesetzlichen Regelung mangels abweichender Anhaltspunkte nach billigem Ermessen zu erfolgen (vgl. dazu BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 746/10 - Rn. 25, BAGE 139, 283) .
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    aa) Eine Leistungsbestimmung entspricht billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Falls abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (vgl. BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 746/10 - Rn. 26, BAGE 139, 283; 25. August 2010 - 10 AZR 275/09 - Rn. 31, BAGE 135, 239; 13. April 2010 - 9 AZR 36/09 - Rn. 40; 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 2 a der Gründe, BAGE 112, 80) .
  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 270/12

    Verpflichtung zur Nutzung einer elektronischen Signaturkarte

    a) Eine Leistungsbestimmung entspricht billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Falls abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (st. Rspr., zuletzt zB BAG 29. August 2012 - 10 AZR 385/11 - Rn. 45; 12. Oktober 2011 - 10 AZR 746/10   - Rn. 26, BAGE 139, 283) .

    Ob die Entscheidung der Billigkeit entspricht, unterliegt der vollen gerichtlichen Kontrolle ( BAG 26. September 2012 - 10 AZR 311/11 - Rn. 28; 12. Oktober 2011 - 10 AZR 746/10 - Rn. 46 mwN, aaO ) .

    b) Diese Sachentscheidung ist wegen der zu berücksichtigenden Umstände des Einzelfalls vorrangig den Tatsachengerichten vorbehalten (BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 746/10   - Rn. 46, aaO; 10. Mai 2005 - 9 AZR 294/04 - zu B II 3 b und B IV 1 der Gründe; vgl. zur Kontroverse über den Umfang der revisionsrechtlichen Überprüfung: GMP/Müller-Glöge 8. Aufl. § 73 Rn. 10) .

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