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   BAG, 12.11.1991 - 1 ABR 3/91   

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https://dejure.org/1991,9378
BAG, 12.11.1991 - 1 ABR 3/91 (https://dejure.org/1991,9378)
BAG, Entscheidung vom 12.11.1991 - 1 ABR 3/91 (https://dejure.org/1991,9378)
BAG, Entscheidung vom 12. November 1991 - 1 ABR 3/91 (https://dejure.org/1991,9378)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Aufhebung der Einstellung von Fremdarbeiterfirmen - Arbeiten an Spacelab-Simulator - Wahrnehmung vom Forschungszentrum absonderbarer Aufgaben - Eingliederung in Betrieb - Übetragung zur eigenverantwortlichen Ausführung - Teilnahme an Problembesprechungen - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 28.04.1992 - 1 ABR 73/91

    Unterrichtung des Betriebsrates vor einer Einstellung

    Der Senat hat in den von der Rechtsbeschwerde angeführten Entscheidungen (vom 18. April 1989, BAGE 61, 283 = AP Nr. 65 zu § 99 BetrVG 1972, vom 1. August 1989, BAGE 62, 271 = AP Nr. 68 zu § 99 BetrVG 1972, vom 8. Mai 1990 - 1 ABR 7/89 - AP Nr. 80 zu § 99 BetrVG 1972, vom 5. März 1991 - 1 ABR 39/90 - EzA § 99 BetrVG 1972 Nr. 99 und vom 12. November 1991 - 1 ABR 3/91 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen) stets wiederholt, daß eine Einstellung im Sinne von § 99 Abs. 1 BetrVG immer schon dann vorliegt, wenn Personen in den Betrieb eingegliedert werden, um zusammen mit den im Betrieb schon beschäftigten Arbeitnehmern den arbeitstechnischen Zweck des Betriebes durch ihrer Art nach weisungsgebundene Tätigkeit zu verwirklichen.
  • BAG, 15.12.1992 - 1 ABR 39/92

    Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der Einstellung von Studenten als

    Entsprechend hat der Senat in dem unveröffentlichten Beschluß vom 12. November 1991 - 1 ABR 3/91 - (zu B II der Gründe) entschieden, daß die Beschäftigung von Studenten als Gästeführer eine Einstellung i.S. von § 99 BetrVG ist, wenn die Studenten, sei es auch nur in geringem zeitlichen Umfang, nach dem jeweiligen Bedarf des Arbeitgebers zur Verfolgung des Betriebszwecks mitwirken, und der Arbeitgeber die Entscheidungen über den jeweiligen Arbeitseinsatz nach Zeit und Ort trifft; dabei reicht es aus, daß die Einsätze der als Gästeführer tätigen Studenten ihrer Art nach weisungsgebundene Tätigkeiten darstellen.
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