Rechtsprechung
   BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 251/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1662
BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 251/90 (https://dejure.org/1990,1662)
BAG, Entscheidung vom 12.12.1990 - 4 AZR 251/90 (https://dejure.org/1990,1662)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 (https://dejure.org/1990,1662)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,1662) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 394 (Ls.)
  • BB 1991, 420
  • DB 1991, 1467
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 47/93

    Eingruppierung: Weinkontrolleur

    Zutreffend haben die Vorinstanzen im Anschluß an das Senatsurteil vom 12. Dezember 1990 (- 4 AZR 251/90 - AP Nr. 154 zu §§ 22, 23 BAT 1975) angenommen, daß für die Eingruppierung des Klägers als Weinkontrolleur die in VergGr.

    Als Weinkontrolleur übt er, wie der Senat in seinem Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - (AP, aaO) ausgeführt hat, eine Tätigkeit aus, für die diese Ausbildung einschlägig ist.

    Besondere Leistungen können sich nämlich auch aus der zusammenfassenden Betrachtung aller Arbeitsvorgänge ergeben, so daß es in diesem Fall auf den Zuschnitt des einzelnen Arbeitsvorganges nicht ankommt (BAG Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP, aaO).

    So hat der Senat in seinem Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - (AP, aaO) die Schlüssigkeit der wegen besonderer Leistungen auf Eingruppierung in VergGr.

  • BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 313/09

    Eingruppierung einer Logopädin nach den AVR-K

    Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den Normaltätigkeiten, und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus (st. Rspr., BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 154; 20. Oktober 1993 - 4 AZR 47/93 - zu B II 3 b der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 173) .
  • BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 389/99

    Eingruppierung eines Sachgebietsleiters in der Fachrichtung Bauingenieurwesen -

    Besondere Leistungen im Tarifsinne können sich damit aus besonderen Fachkenntnissen und Erfahrungen, der Wahrnehmung von Leitungsfunktionen, besonderem Geschick oder besonderer Sorgfalt oder der Notwendigkeit außerordentlicher Entschlußfähigkeit ergeben (Senat 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 154).
  • BAG, 04.05.1994 - 4 AZR 447/93

    Anspruch auf höhere Eingruppierung aufgrund besonderer Qulaifikation -

    III Fallgruppe 1 herausgehobenen Tätigkeiten und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus (vgl. BAG Urteil vom 19. März 1980 - 4 AZR 300/78 - AP Nr. 32 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 24. September 1980 - 4 AZR 727/78 - BAGE 34, 158, 167 f. = AP, aaO; BAG Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP Nr. 154 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; BAG Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 47/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, unter B II 3 b der Gründe).
  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 412/93

    Tarifvertragsauslegung bei Redaktionsversehen

    Dabei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 282, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP Nr. 154 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 608/92

    Eingruppierung eines Lebensmittelkontrolleurs - Richtige Eingruppierung eines

    Ein Arbeitsvorgang ist eine Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit, die unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbar und rechtlich selbständig zu bewerten ist (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 282, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP Nr. 154 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 684/94

    Beurteilung der Tätigkeit eines Futtermittelprüfers zur Festlegung seiner

    Erfaßt werden ebenso Angestellte mit landwirtschaftlichen Aufgaben im Behördendienst (Urteil vom 28. Januar 1987 - 4 AZR 147/86 - BAGE 55, 18 [BAG 28.01.1987 - 4 AZR 147/86] = AP Nr. 130 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP Nr. 154 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Dementsprechend hat der Senat die Tätigkeitsmerkmale für gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Angestellte auch auf einen Weinkontrolleur angewandt, der im Bereich der Chemischen Landesuntersuchungsanstalt tätig ist (Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP, a.a.O.).

  • BAG, 09.08.2000 - 4 AZR 499/99

    Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg

    10 als erfüllt angesehen (vgl. dazu BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 154).
  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 468/93

    Eingruppierung einer Fernmeldeaufsicht

    Ein Arbeitsvorgang ist eine Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit, die unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbar und rechtlich selbständig zu bewerten ist (BAG Urteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282, 287 = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP Nr. 154 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 26.04.2000 - 4 AZR 128/99

    Eingruppierung: Amtlicher Landwirtschaftlicher Sachverständiger bei einem

    Besondere Leistungen im Tarifsinne können sich damit aus besonderen Fachkenntnissen und Erfahrungen, der Wahrnehmung von Leitungsfunktionen, besonderem Geschick oder besonderer Sorgfalt oder der Notwendigkeit außerordentlicher Entschlußfähigkeit ergeben (Senat 12. Dezember 1990 - 4 AZR 251/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 154).
  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 770/93

    Eingruppierung von Angestellten im Fernmeldebetriebsdienst - Auslegung des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht