Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Eingruppierung eines Kassenleiters

• openjur.de

  Eingruppierung eines Kassenleiters

• Bundesarbeitsgericht

  Rücknahme der Revision - Eingruppierung eines Kassenleiters - Umfang der Rüge in der Revisionsbegründung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 516 Abs 1 ZPO, § 565 ZPO, § 551 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst b ZPO, § 551 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a ZPO, Anl 1a VergGr Vb BAT
  Rücknahme der Revision - Eingruppierung eines Kassenleiters - Umfang der Rüge in der Revisionsbegründung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer
• rewis.io

  Rücknahme der Revision - Eingruppierung eines Kassenleiters - Umfang der Rüge in der Revisionsbegründung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Kassenleiters

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Kassenleiters

Papierfundstellen

• NZA-RR 2013, 616

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 16.04.1975 - 4 AZR 294/74

  Eingruppierung: Einheitliche Bewertung in einer Fallgruppe zusammengefaßter …

  Auszug aus BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 171/11

  b) Leiter der Vollstreckungsstelle im tariflichen Sinne ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wer verantwortlich zu prüfen hat, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine Zwangsvollstreckung gegeben sind, dem die Ausfertigung der Vollstreckungsklausel obliegt und der die Vollstreckungsmaßnahmen zu veranlassen hat, ohne dass er sie selbst im Einzelnen ausführen muss (BAG 16. April 1975 - 4 AZR 294/74 - mwN; Clemens/Scheuring/ Steingen/Wiese Ergänzungsband zum TVöD VergO VKA Anm. 16a) .
• BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 722/05

  Betriebsstilllegung - Verfahrensrüge

  Auszug aus BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 171/11

  Beruft sie sich - wie hier - auf die Unterlassung einer gebotenen Beweisaufnahme durch das Landesarbeitsgericht, so ist diese Rüge nur zulässig, wenn die Revisionsbegründung das Beweisthema wiedergibt, die Angabe der Schriftsatz- oder Protokollstellen enthält, mit der der Beweis in der Berufungsinstanz angetreten worden ist, und darlegt, welches Ergebnis die Beweisaufnahme voraussichtlich gehabt hätte und weshalb das angefochtene Urteil auf dem Verfahrensfehler beruhen kann (BAG 12. Juli 2007 - 2 AZR 722/05 -) .
• BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 768/08

  Ablösung transformierter Tarifregelungen

  Auszug aus BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 171/11

  Das erfordert eine konkrete Darlegung der Gründe, aus denen das angefochtene Urteil rechtsfehlerhaft sein soll (BAG 21. April 2010 - 4 AZR 768/08 - Rn. 12, BAGE 134, 130) .
• BGH, 30.03.2006 - III ZB 123/05

  Zurücknahme der Berufung nach Verkündung eines Versäumnisurteils

  Auszug aus BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 171/11

  Eine Rücknahme der Revision ist nur bis zur Verkündung des Revisionsurteils zulässig (Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG 7. Aufl. § 74 Rn. 21; zu § 516 ZPO BGH 30. März 2006 - III ZB 123/05 -) .
• LAG Nürnberg, 27.01.2011 - 5 Sa 673/09

  Eingruppierung eines Kassenleiters einer Vollstreckungsstelle

  Auszug aus BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 171/11

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27. Januar 2011 - 5 Sa 673/09 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 12.02.2014 - 4 AZR 317/12

  Nichtigkeit eines Verzichts auf einen tariflichen Anspruch

  b) Soweit der Beklagte eine unterlassene Beweisaufnahme rügt (zu den Anforderungen BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 171/11 - Rn. 33 mwN) , kann der Revisionsbegründung bereits nicht entnommen werden, zu welchem Beweisthema eine Zeugeneinvernahme hätte erfolgen sollen, welches Ergebnis diese voraussichtlich gehabt hätte und weshalb das angefochtene Urteil auf dem Verfahrensfehler beruhen kann.