Rechtsprechung
   BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,51871
BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 (https://dejure.org/2018,51871)
BAG, Entscheidung vom 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 (https://dejure.org/2018,51871)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 (https://dejure.org/2018,51871)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

  • juris.de

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

  • Betriebs-Berater

    Eingruppierungsfragen im öffentlichen Dienst

  • Wolters Kluwer

    Rückgriff auf Tätigkeits- und Kompetenzprofile des einschlägigen Tarifvertrages für die Eingruppierung; Bewertung der Tätigkeit als "Erste Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle"; Tarifliche Funktionsstufen als zusätzlicher Vergütungsbestandteil; Bewertung der gesamten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung - TV-BA; (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle einer gemeinsamen Einrichtung; Prozessvertretung vor den Landessozialgerichten

  • rechtsportal.de

    Rückgriff auf Tätigkeits- und Kompetenzprofile des einschlägigen Tarifvertrages für die Eingruppierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bag-urteil.com (Tenor)
  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung - TV-BA - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle einer gemeinsamen Einrichtung - Prozessvertretung vor den Landessozialgerichten

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 648
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Niedersachsen, 11.06.2019 - 10 Sa 74/18

    Zahlung Arbeitsentgelt - Herausbuchung Arbeitsstunden aus Arbeitszeitkonto -

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (stRspr., etwa BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 35; BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19).
  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

    Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für

    Die TuK sind in Verbindung mit den Zuordnungstabellen Teil der tariflichen Eingruppierungsregelungen (vgl. hierzu BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 25 ff.) .
  • ArbG Stuttgart, 30.04.2019 - 4 BV 251/18

    Betriebsverfassungsrechtliche Abmahnungen

    Dies gilt hinsichtlich des Berechnungsmodus für das pfändbare Einkommen (BAG 17. April 2013 - 10 AZR 59/12 -, BAGE 145, 18 ff, Rn. 11), der Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrags (BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 706/09 - NZA 2012, 100 ff), der Frage der zutreffenden Eingruppierung (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 15, juris), in weiten Bereichen der betrieblichen Altersversorgung (BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 731/16 - Rn. 19, juris; 8. Mai 1984 - 3 AZR 68/82 - Rn. 20, juris) oder im Hinblick auf die dringende Erforderlichkeit einer vorläufigen personellen Maßnahme.
  • LAG Hamm, 06.06.2019 - 11 Sa 1066/18

    Eingruppierung; Erzieherin

    Es handelt sich um einen allgemein üblichen und nach der ständigen Rechtsprechung des BAG zulässigen Eingruppierungsfeststellungsantrag ( zuletzt etwa: BAG 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 - mwN; BAG 28.02.2018 - 4 AZR 816/16 - mwN ).
  • LAG Baden-Württemberg, 12.03.2019 - 15 Sa 15/18

    Spätarbeitszuschlag; Nachtarbeitszuschlag, bezahlte Dreischichtpause; Gelegenheit

    Insoweit ist auch die Tarifentwicklung für die Auslegung erheblich (vgl. BAG 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 - Juris Rn. 42).

    Sie darf aber nicht auf die Beantwortung der prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sein; die Auslegung von Tarifverträgen und tariflichen Begriffen ist vielmehr Sache der Gerichte für Arbeitssachen (vgl. BAG 12.12.2018 - 4 AZR 147/17 - Juris Rn. 44 mwN).

  • BAG, 10.04.2019 - 4 AZR 587/17

    Auslegung einer Tarifregelung - persönlicher Geltungsbereich - Stufenzuordnung

    Die Auslegung von Tarifverträgen und tariflichen Begriffen ist Sache der Gerichte für Arbeitssachen (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 44; 26. August 2015 - 4 AZR 41/14 - Rn. 37) .
  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 68/17

    Eingruppierung; (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

    Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 147/17 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG , § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO ).
  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 67/17

    Eingruppierung; (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

    Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 147/17 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO) .
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