Rechtsprechung
   BAG, 13.02.2003 - 8 ABR 53/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4677
BAG, 13.02.2003 - 8 ABR 53/01 (https://dejure.org/2003,4677)
BAG, Entscheidung vom 13.02.2003 - 8 ABR 53/01 (https://dejure.org/2003,4677)
BAG, Entscheidung vom 13. Februar 2003 - 8 ABR 53/01 (https://dejure.org/2003,4677)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Zustimmungsersetzung zur Eingruppierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung einer Kassiererin im Einzelhandel des Landes Niedersachsen - Definition der Umgruppierung - Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages - Honorierung einer später abgeschlossenen einschlägigen Ausbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Privatwirtschaft - Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung einer Kassiererin im Einzelhandel des Landes Niedersachsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 943 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08

    Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats

    Sie besteht in der Feststellung, dass die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht oder nicht mehr den Merkmalen der Vergütungsgruppe entspricht, nach der er bisher eingruppiert ist, sondern denen einer anderen (BAG 10. Dezember 2002 - 1 ABR 27/01 - zu B III 3 b cc [1] der Gründe mwN, BAGE 104, 187, 199; 13. Februar 2003 - 8 ABR 53/01 - zu II 2 a der Gründe, EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 54).
  • BAG, 26.10.2004 - 1 ABR 37/03

    Mitbestimmung bei Umgruppierung

    Sie besteht in der Feststellung, dass die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht oder nicht mehr den Merkmalen der Vergütungsgruppe entspricht, in die er bisher eingruppiert ist, sondern denen einer anderen (BAG 10. Dezember 2002 - 1 ABR 27/01 - BAGE 104, 187, 199 = AP BetrVG 1972 § 95 Nr. 42 = EzA BetrVG 2001 § 99 Umgruppierung Nr. 1, zu B III 3 c cc (1) der Gründe mwN; 22. Januar 2003 - 4 ABR 18/02 -, zu B II 1 der Gründe; 13. Februar 2003 - 8 ABR 53/01 - EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 54, zu II 2 a der Gründe).
  • LAG Baden-Württemberg, 16.01.2009 - 5 TaBV 2/08

    Mitbestimmung des Betriebsrats - Zuordnung der Arbeitnehmer in die Entgeltgruppen

    Sie besteht in der Feststellung, dass die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht oder nicht mehr den Merkmalen der Vergütungsgruppe entspricht, in die er bisher eingruppiert ist, sondern den einer anderen (BAG 10. Dezember 2002 - 1 ABR 27/01 - BAGE 104, 187 = AP BetrVG 1972 § 95 Nr. 42 = EzA BetrVG 2001 § 99 Umgruppierung Nr. 1, zu B III 3 c cc (1) der Gründe; BAG 13. Februar 2003 - 8 ABR 53/01 - EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 54, zu II 2 a der Gründe).
  • LAG Niedersachsen, 16.05.2008 - 12 Sa 1796/07

    Tarifauslegung - Zur Eingruppierung einer ausgebildeten Reiseverkehrskauffrau als

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (ständige Rechtsprechung des BAG vgl. nur BAG, Urteil vom 13.02.2003 - 8 ABR 53/01 -).

    Einschlägig bedeutet nach dem allgemeinen Sprachgebrauch "bezüglich", "zutreffend" und "dazugehörig" (vgl. ausdrücklich Beschluss des BAG vom 13.02.2003 - 8 ABR 53/01-).

  • LAG Baden-Württemberg, 02.02.2009 - 4 TaBV 1/09

    Mitbestimmung des Betriebsrats - Zuordnung der Arbeitnehmer in die Entgeltgruppen

    Sie besteht in der Feststellung, dass die Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht oder nicht mehr den Merkmalen der Vergütungsgruppe entspricht, in die er bisher eingruppiert ist, sondern den einer anderen (BAG 10. Dezember 2002 - 1 ABR 27/01 - AP BetrVG 1972 § 95 Nr. 42, zu B III 3 c cc (1) der Gründe; BAG 13. Februar 2003 - 8 ABR 53/01 - EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 54, zu II 2 a der Gründe).
  • ArbG Frankfurt/Main, 21.02.2007 - 9 BV 485/06

    Eingruppierung einer Innenreinigerin in einem Altenheim

    Verbleiben noch Zweifel, können weitere Kriterien wie Tarifgeschichte, praktische Tarifübung und Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrages ohne Bindung an eine bestimmte Reichenfolge berücksichtigt werden (vgl. BAG v. 13. Februar 2003 - 8 ABR 53/01, Juris; BAG v. 21. März 2001 - 10 AZR 41/00 = AP Nr. 75 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel).
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