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   BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 351/11.   

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https://dejure.org/2012,20531
BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 351/11. (https://dejure.org/2012,20531)
BAG, Entscheidung vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11. (https://dejure.org/2012,20531)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11. (https://dejure.org/2012,20531)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • openjur.de

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 TVöD, § 7 Abs 2 TVöD, § 8 Abs 5 S 2 TVöD, § 8 Abs 6 S 2 TVöD
    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Anfall einer Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit; Unregelmäßige/vertretungsweise Einbeziehung in das Schichtsystem; Arbeitsentgelt

  • bag-urteil.com

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • Betriebs-Berater

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsentgelt; Voraussetzungen für den Anfall der Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit; Unregelmäßige/vertretungsweise Einbeziehung in das Schichtsystem

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zulage für nicht ständige Schichtarbeit

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit - unregelmäßige/vertretungsweise Einbeziehung in das Schichtsystem

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Zulage wegen nicht ständiger Schichtarbeit / Wechselschichtarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Zulage wegen nicht ständiger Schichtarbeit/Wechselschichtarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 142, 55
  • NZA 2012, 1301
  • BB 2012, 2240
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 33/15

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

    Aus der Systematik des Gesetzes ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, den Begriff des "Geltungsbereichs des Tarifvertrags" in § 4 Abs. 1 Satz 1 TVG anders zu verstehen als in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG aF (vgl. zu den Folgen identischer Wortwahl innerhalb eines gesetzesgleich auszulegenden Tarifvertrags BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 21, BAGE 142, 55; im Fall einer gesetzesübergreifenden einheitlichen Formulierung BAG 20. September 2012 - 6 AZR 253/11 - Rn. 55, BAGE 143, 129) .
  • BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 48/15

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

    Aus der Systematik des Gesetzes ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, den Begriff des "Geltungsbereichs des Tarifvertrags" in § 4 Abs. 1 Satz 1 TVG anders zu verstehen als in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG aF (vgl. zu den Folgen identischer Wortwahl innerhalb eines gesetzesgleich auszulegenden Tarifvertrags BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 21, BAGE 142, 55; im Fall einer gesetzesübergreifenden einheitlichen Formulierung BAG 20. September 2012 - 6 AZR 253/11 - Rn. 55, BAGE 143, 129) .
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2016 - 9 Sa 715/16

    Auslegung eines Tarifvertrags; Lohnzahungspflichtiger Wochenfeiertag;

    Gemäß § 293 ZPO können so Mittel der Rechtsanwendung und die dazu erforderlichen Erkenntnisquellen gewonnen werden, indem zB Auskünfte der Tarifvertragsparteien darüber eingeholt werden, ob es zu der Regelung des Strukturausgleichs Protokollnotizen oder vergleichbare Unterlagen gibt, aus denen ein übereinstimmender Regelungswille der Tarifvertragsparteien ersichtlich ist (BAG vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11, juris; BAG v. 22.04.2010 - 6 AZR 962/08, juris; BAG v. 17.05.1994 - 1 ABR 57/93, juris; BAG v. 16.10.1985 - 4 AZR 149/84, juris; Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern v. 11.06.2013 - 5 Sa 264/12, juris).
  • BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 1053/12

    Wechselschichtarbeit nach BMT-G und TVöD-F

    Dabei fordert § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD, dass der Beschäftigte durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht herangezogen wird (st. Rspr., zB zuletzt BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 13 f.; 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13; 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15 f. mwN, BAGE 134, 34) .

    (1) Dass ein Einsatz in der Früh- und Spätschicht erfolgt und Schichtarbeit iSv. § 7 Abs. 2 TVöD-F geleistet wird, steht zwischen den Parteien nicht im Streit und ergibt sich aus den Schichtplänen (vgl. zum Begriff der Schichtarbeit iSv. § 7 Abs. 2 TVöD: BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 15 f.) .

    Hierin liegt - anders als zB nach § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD iVm. § 48 Abs. 2 TVöD-BT-K für den Bereich der Krankenhäuser - eine Erleichterung für die Anspruchsentstehung, da die Heranziehung zur Nachtschicht nur durchschnittlich erfolgen muss (BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 25) .

    Mindestvoraussetzung ist, dass es sich um einen hinreichend repräsentativen Zeitraum handelt, um überhaupt eine Durchschnittsberechnung anstellen zu können und nicht von der Zufälligkeit der Schichteinteilung in einzelnen Monaten abhängig zu sein (vgl. auch BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 25 [zur nicht ständigen Wechselschichtarbeit]) .

  • BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 792/14

    Vergütung von Bereitschaftsdienst - ständige Wechselschichtarbeit -

    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt und durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht herangezogen werden (BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 13 f. mwN, BAGE 142, 55) .

    Ständig iSv. § 8 Abs. 5 Satz 1 TVöD-AT ist die Wechselschichtarbeit, wenn dem Beschäftigten diese Art von Tätigkeit kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung oder kraft Direktionsrechts dauerhaft und nicht lediglich vertretungsweise zugewiesen ist (BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 17 mwN, aaO) .

    Ebenso wenig muss die Wechselschichtarbeit durchgängig einen Monat geleistet werden (BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 27, BAGE 142, 55) .

  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (vgl. BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 142, 55; 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 16, BAGE 134, 34; 24. September 2008 - 10 AZR 140/08 - Rn. 13 ff.) .
  • LAG Köln, 19.04.2013 - 4 Sa 1122/12

    Antrag auf künftige Leistungen von Vergütung - Einhaltung des

    In der Entscheidung vom 13.06.2012 (10 AZR 351/11) hat das Bundesarbeitsgericht (Rn. 14) zunächst ausgeführt, dass Wechselschichtarbeit im tariflichen Sinne nur dann vorliegt, wenn in dem Arbeitsbereich, in dem der Beschäftigte tätig ist, an allen Kalendertagen ununterbrochen 24 Stunden gearbeitet wird.

    In der Entscheidung vom 13.06.2012 (a. a. O. Rn. 23) hat das Bundesarbeitsgericht zum Anspruch für die Zulage für nicht ständig Schicht-/Wechselschichtarbeit gemäß § 8 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 Satz 2 TVöD Leistende ausgeführt: "Ob der Beschäftigte diese Voraussetzung erfüllt, ist auch bei den Zulagen für nicht ständig Wechselschicht- oder Schichtarbeit monatsweise zu bestimmen".

    Die monatsweise Betrachtung ist lediglich durch § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-F insoweit unterbrochen, als die zusätzliche Voraussetzung, dass nämlich der Beschäftigte durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht herangezogen werden muss, die kalendermonatsweise Betrachtung durchbricht und insoweit auf eine zeitmonatsweise Betrachtung abstellt (vgl. in einem ähnlichen Zusammenhang auch BAG 13.06.2012 a. a. O. Rn. 24) und durch das Wort "durchschnittlich" offensichtlich auch noch auf einen im Tarifvertrag nicht selbst definierten längeren Zeitraum abgestellt wird.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.02.2017 - 5 Sa 474/16

    Wechselschichtzulage

    Der Beginn der einen Schicht und der Beginn der anderen Schicht dürften nicht mehr als einen Monat auseinanderliegen (vgl. BAG 13.06.2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 23 ff.).

    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (vgl. BAG 13.06.2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14 mwN; BAG 24.03.2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 13-16 mwN).

    Der Beginn der einen Schicht und der Beginn der anderen Schicht dürfen nicht mehr als einen Zeitmonat auseinander liegen (vgl. BAG 13.06.2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 23, 24 mwN).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.10.2019 - 5 Sa 234/18

    (Wechsel-)Schichtzulage im öffentlichen Dienst - ständige oder nicht ständige

    Weniger belastend hingegen ist ein nur zeitweiser Einsatz in der Wechselschicht- oder Schichtarbeit, sei es vertretungsweise als Springer (vgl. dazu BAG, Urteil vom 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 17, juris = ZTR 2012, 564) oder nur mit einem geringen Anteil der Arbeitszeit.
  • LAG Köln, 02.11.2012 - 10 TaBV 47/12

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einsatz im Wechselschichtdienst i. S. d. TVöD

    2) Maßgeblich für die Frage, ob Wechselschicht und damit eine Arbeit rund um die Uhr geleistet wird, ist nicht auf die Tätigkeit im gesamten Betrieb, sondern auf den Arbeitsbereich des betroffenen Arbeitnehmers abzustellen (vgl. BAG, Urteil vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11, zitiert nach juris Rz. 14).

    3) Zudem ist hinsichtlich der Ableistung von Wechselschichtarbeit erforderlich, dass die betroffenen Arbeitnehmer in allen Schichten, die rund um die Uhr geleistet werden, eingesetzt sind (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11, a. a. O. Rz. 21; Urteil vom 24.09.2008- 10 AZR 140/08, zitiert nach juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2013 - 8 Sa 570/12

    Wechselschichtzulage in der Krankenpflege

  • LAG Baden-Württemberg, 20.12.2012 - 1 TaBV 1/12

    Verlängerung der Beschwerdebegründungsfrist im Beschwerdeverfahren nach § 98 Abs.

  • LAG Schleswig-Holstein, 18.09.2019 - 6 Sa 88 öD/19

    Wechselschichtzulage, Nachtschichten, Monatszeitraum

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.06.2013 - 5 Sa 264/12

    Einzelfallbezogene Auslegung eines Tarifvertrags - Gebäudereinigung

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