Rechtsprechung
   BAG, 13.07.1994 - 4 AZR 451/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,11249
BAG, 13.07.1994 - 4 AZR 451/93 (https://dejure.org/1994,11249)
BAG, Entscheidung vom 13.07.1994 - 4 AZR 451/93 (https://dejure.org/1994,11249)
BAG, Entscheidung vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 451/93 (https://dejure.org/1994,11249)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer als Gruppenleiterin in Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Kinder tätigen Sozialpädagogin - Bewertung der Tätigkeit als Erzieher und Sozialpädagogen/Sozialarbeitern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 635/95

    Korrigierende Rückgruppierung - Änderungskündigung

    Die Tarifpartner sehen danach die Tätigkeit des Klägers jedenfalls für die Zeit ab dem 1. Januar 1991 als solche von Erziehern, nicht als solche von Sozialpädagogen an (zur vergleichbaren Problematik hinsichtlich einer Gruppenleiterin in einer Tagesbildungsstätte vgl. auch BAG Urteil vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 451/93 - ZTR 1995, 24).
  • BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 250/94

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers (Hinweise des Senats: Rechtskraft bei

    Diese Anlage 2d hat die Vergütungsgruppen für Mitarbeiter/-innen im Sozial- und Erziehungsdienst völlig neu geregelt, insbesondere für Arbeitserzieher und Sozialarbeiter/Sozialpädagogen ein abweichendes Vergütungssystem eingeführt unter Abänderung der Tätigkeitsmerkmale und unter Abschaffung der Gleichstellung von Erziehern und Sozialarbeitern/Sozialpädagogen (vgl. zu einer vergleichbaren tarifvertraglichen Änderung die Urteile des Senats vom 18. Mai 1977 - 4 AZR 18/76 - AP Nr. 97 zu §§ 22, 23 BAT; vom 14. September 1983 - 4 AZR 78/81 -, n.v.; vom 19. Oktober 1983 - 4 AZR 340/81 - AP Nr. 80 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu Absatz 2 der Gründe; vom 14. März 1994 - 4 AZR 14/82 - AP Nr. 87 zu §§ 22, 23 BAT 1975 zu Absatz 1 der Gründe; vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 451/93 - ZTR 1995, 25).
  • LAG Niedersachsen, 25.04.1995 - 13 TaBV 93/94

    Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrates zur Eingruppierung einer

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  • BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 373/95

    Eingruppierung eines staatlich anerkannten Sozialpädagogen "in der Tätigkeit

    Deshalb hat der Senat eine Sozialpädagogin, die diese Tätigkeit auszuüben hatte, als "sonstige Angestellte" im Sinne der Vergütungsgruppe V c Fallgruppe 5 angesehen (vgl. Urteil des Senats vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 451/93 - ZTR 1995, 25).
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